In vielen Städten und Gemeinden ist die Spielplatzsituation ungenügend. Doch aus dem „gefühlten“ Zustand der Areale lassen sich keine Handlungsmaßnahmen ableiten. Konkrete Erkenntnisse liefern Spielplatz-Checks. In Schongau haben Kommunalpolitiker einen solchen initiiert und durchgeführt. In […]
Kommt es auf Kinderspielplätzen zu Unfällen, kann dies rechtliche Folgen für Planer, Hersteller und Betreiber haben. Um diesem Risiko vorzubeugen, muss der Betreiber dafür sorgen, dass Platz und Spielplatzgeräte regelmäßig kontrolliert und die Anlagen instandgehalten […]
Müssen Kommunen künftig Millionenklagen befürchten, wenn sie Beschlüsse fassen, die internationalen Investoren nicht in den Kram passen? TTIP, das Transatlantische Freihandelsabkommen, ist im Kern so angelegt, dass das Kapital über die politische Willensbildung und die […]
Bei der Bildungsgerechtigkeit in Deutschland gibt es starke regionale Unterschiede. Die Chance, einen guten Schulabschluss zu erreichen, ist demnach auch vom Wohnort abhängig. Weite Wege zur Schule wirken chancenmindernd. Für Regionen abseits der Ballungsräume wird […]
Die Auswirkungen des Sturmtiefs „Ela“ im Ruhrgebiet sind bis heute zu sehen. Vielerorts müssen neue Bäume gepflanzt werden. Dabei eröffnet sich die Chance, Baumstandorte im Straßenraum von Anfang an so zu gestalten, dass sich Wurzeln […]
Die getrennte Erfassung von Bio- und Grünabfällen ist dann ökologisch sinnvoll, wenn diese Reststoffe nicht nur zu einem hochwertigen Kompost verarbeitet werden, sondern wenn gleichzeitig Biogas erzeugt wird. Alle Verwertungsverfahren entlang der Wertschöpfungskette sind mittlerweile […]
Bei der Konzeption von Regenwasserbehandlungsanlagen reichen die aktuellen Regelwerke für die Bemessung nicht aus, um die realen Verhältnisse in den Kanalnetzen und den Bauwerken widerzuspiegeln. Erforderlich sind hydrodynamische Modellrechnungen, die eine breitere Datenbasis berücksichtigen. Die […]
Die Stadt Bocholt ist als „Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen“ ausgezeichnet worden. Der Titel würdigt das jahrzehntelange Engagement der Kommune für Verständigung und internationale Beziehungen. Bürgermeister Peter Nebelo charakterisiert die vielfältigen Aktivitäten der Stadt. Die Stadt […]
Die interkommunale Zusammenarbeit ist nicht der schlechteste Weg zur Realisierung eines Breitbandanschlusses. Entscheidend ist dabei, dass die Vorteile der Kooperation im Vergleich zum Status quo für beide Parteien überwiegen. Dieser zweiteilige Beitrag gibt Hinweise zur […]
Bei einem anstehenden Ersatz für veraltete Straßenleuchten kommen immer häufiger LED-Leuchtmittel zum Einsatz. Eine mögliche Variante hierbei ist LED-Retrofit. Diese Technologie ist eine gute Alternative zu der wesentlich teureren Umrüstung auf komplett neue Leuchten. Viele […]
„Freies WLAN“ heißt ein aktuelles Schlagwort, das bei Kommunen im elektronischen Zeitalter weit oben auf der lokalpolitischen Agenda steht. Im Zuge von Industrie 4.0 wird in deutschen Städten der Ruf nach frei zugänglichem Internet immer […]
Der Breitbandausbau darf nicht an den Kommunen und lokalen Unternehmen vorbeigeplant werden. Der TK-Branchenverband VATM fordert eine Stärkung des Investitionswettbewerbs sowie die Herstellung verlässlicher Rahmenbedingungen. Dazu zählen transparente Informationen über Ausbauvorhaben. Flächendeckend 50 Mbit/s bis […]
Frauen sind in Führungspositionen der Kommunalpolitik immer noch rar. Zu den Ausnahmen gehört Dietlind Tiemann. Die 59-Jährige steht seit 2003 an der Spitze der Kommunalverwaltung von Brandenburg an der Havel. Sie hat den Strukturwandel vorangetrieben […]
Glücklich können sich Menschen schätzen, bei denen Beruf und „Freizeitbeschäftigung“ extrem voneinander profitieren. Markus van der Zee gehört zu jenen. In zwei Rathäusern ist er aktiv, als Kämmerer und Ratsherr. Wer Arbeit nur als lästiges […]
Franz-Reinhard Habbel ist ein Impulsgeber par excellence. Bestens vernetzt in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, zeigt er den Kommunen Entwicklungspfade in die digitale Zukunft auf. Von wegen Routine. Auch nach nun 16 Jahren als Pressesprecher des […]
Der Markt an Telematiksystemen für die Anwendung im kommunalen Einsatz bietet vor allem Hard- und Software rund um den Winterdienst. Mit Funktionen wie der elektronisch gesteuerten Anpassung der Streumenge an die Wetterlage wollen die Programme […]
„Erneuerbare“ Eigenerzeugung in großem Stil und Aufbau eines intelligenten Stromnetzes: Michael Lucke hat das Allgäuer Überlandwerk in Kempten zu einem der innovativsten Versorger Deutschlands umgebaut. Als „energiegeladen“ beschreibt man gemeinhin Menschen, die Aufgaben mit großem […]
In Sachen Digitalisierung lernen die Alten von den Jungen. Zum Beispiel von Christoph Meineke. Der 35-jährige Bürgermeister von Wennigsen wurde für seine Online-Projekte bereits mehrfach ausgezeichnet. Jeder Trend, jede gesellschaftliche Entwicklung braucht Menschen, die vorangehen […]
Eine lebenswerte Stadt ist eine gerechte Stadt. Der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly stellt das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt seiner Arbeit. „Ich möchte Nürnberg als eine Stadt voller Lebensqualität, voller Chancen für alle Menschen […]
Die Stadt Frankfurt am Main betreibt eine Reihe von Schulen, Kindergärten und anderen öffentlichen Gebäuden im Passivhaus-Standard. Bei höheren Erstinvestitionen zeigen sich langfristig deutliche Einsparungen. Die Erfahrungen sollen in künftige Bauprojekte einfließen. Im Jahr 2004 […]
Um Mobbing und Schikane bekämpfen und konkrete Fälle lösen zu können, hat die Landeshauptstadt München eine detaillierte Dienstvereinbarung erlassen. Personal- und Organisationsreferent Thomas Böhle erläutert in diesem Beitrag Inhalt und Wirkung des Regelwerks. Wenn Menschen […]
Eva Söllner ist voller Engagement in ihre zweite Amtszeit als Bürgermeisterin der Gemeinde Liederbach gestartet. Für ihre Arbeit erhält die Quereinsteigerin hohe Zustimmung. Was ist los in Liederbach? Der Publizist Winfried Kösters referiert unter dem […]
Führung bedeutet, Organisationen zu steuern, soziale Systeme zu organisieren und Mitarbeiter zu fördern. Der Erfüllung dieser Aufgaben liegt die Anwendung von Basis-Werkzeugen zugrunde. Fehlen diese, kann das gravierende Folgen haben, wie ein Beispiel aus der […]
Die Öffentlichkeit und die Medien umfassend und gezielt über Hochwasserrisiken zu informieren, ist eine Herausforderung für kommunale Pressestellen. Dieser Beitrag bietet Anregungen, wie sich Presseverantwortliche auf den Ernstfall vorbereiten können. Lena Müller ist verzweifelt – […]
Altkonzessionäre dürfen die Nichtigkeit des Konzessionsvertrages zwischen Gemeinde und Neukonzessionär auch dann geltend machen, wenn vor Abschluss des Vertrages keine Unterlassungsverfügung beantragt wurde. (OLG Karlsruhe vom 26. März 2014 – AZ 6 U 68/13 (Kart)) […]
Die Sicherheit der IT-Infrastrukturen und der Schutz personenbezogener Daten müssen im Rathaus oberste Priorität haben. Doch wie sieht es in der Realität mit dem IT-Schutz aus und welche Risiken drohen im Cyberraum? Die Redaktion hat […]
Verstöße gegen das Nebenleistungsverbot führen nicht automatisch zur Gesamtnichtigkeit des Konzessionsvertrages. (BGH vom 7. Oktober 2014 – AZ ENZR 86/13) Der Altkonzessionär einer Gemeinde hielt zugesagte Leistungen des Neukonzessionärs gegenüber der Gemeinde im Konzessionsvertrag für […]
Das Land Berlin darf keinen Gasnetzkonzessionsvertrag mit einer eigenen, unselbstständigen Verwaltungseinheit abschließen, die nicht als Eigenbetrieb im Sinne des Gesetzes qualifiziert werden kann. (LG Berlin vom 9. Dezember 2014 – AZ 16 O 224/14) Dem […]
Entgegen der bisherigen Praxis müssen Altkonzessionäre bereits zu Beginn des Konzessionsvergabeverfahrens umfangreiche Netzdaten zur Verfügung stellen. (OLG Celle vom 9. Januar 2014 – AZ 13 U 52/13) Altkonzessionäre sind nach dem Energiewirtschaftsgesetz (§ 46 Abs. […]
Technische Verbesserungen allein reichen nicht, um den Straßenverkehrslärm deutlich zu reduzieren. Erforderlich ist vielmehr die Kombination von ambitionierten politischen Rahmenbedingungen, Bemühungen durch die Autohersteller und auch die Förderung des Rad- und öffentlichen Verkehrs in den […]
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