Aus Wertschätzung wird Wertschöpfung

30. März 2015

Führung bedeutet, Organisationen zu steuern, soziale Systeme zu organisieren und Mitarbeiter zu fördern. Der Erfüllung dieser Aufgaben liegt die Anwendung von Basis-Werkzeugen zugrunde. Fehlen diese, kann das gravierende Folgen haben, wie ein Beispiel aus der […]

spezial Breitbandausbau 3/2015

26. März 2015

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Die erste Spezial-Ausgabe „Breitbandausbau“ (32 S.) des Fachmagazins der gemeinderat im Jahr 2015 beleuchtet die Rahmenbedinungen des Wettbewerbs der Telekommunikationsunternehmen um […]

Alle Informationen zur Hand

25. März 2015

Die Öffentlichkeit und die Medien umfassend und gezielt über Hochwasserrisiken zu informieren, ist eine Herausforderung für kommunale Pressestellen. Dieser Beitrag bietet Anregungen, wie sich Presseverantwortliche auf den Ernstfall vorbereiten können. Lena Müller ist verzweifelt – […]

der gemeinderat 3/2015

24. März 2015

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular     Titel Kommunaltechnik: Telematik-Anwendungen zur Steuerung und Dokumentation werden immer flexibler weiterlesen Sommerdienst: Neuheiten für unterschiedliche Einsatzgebiete im Überblick Leichte Lkw: […]

Strittige Übereignung

20. März 2015

Altkonzessionäre dürfen die Nichtigkeit des Konzessionsvertrages zwischen Gemeinde und Neukonzessionär auch dann geltend machen, wenn vor Abschluss des Vertrages keine Unterlassungsverfügung beantragt wurde. (OLG Karlsruhe vom 26. März 2014 – AZ 6 U 68/13 (Kart)) […]

Nebenleistungen

19. März 2015

Verstöße gegen das Nebenleistungsverbot führen nicht automatisch zur Gesamtnichtigkeit des Konzessionsvertrages. (BGH vom 7. Oktober 2014 – AZ ENZR 86/13) Der Altkonzessionär einer Gemeinde hielt zugesagte Leistungen des Neukonzessionärs gegenüber der Gemeinde im Konzessionsvertrag für […]

Selbstständiger Eigenbetrieb

19. März 2015

Das Land Berlin darf keinen Gasnetzkonzessionsvertrag mit einer eigenen, unselbstständigen Verwaltungseinheit abschließen, die nicht als Eigenbetrieb im Sinne des Gesetzes qualifiziert werden kann. (LG Berlin vom 9. Dezember 2014 – AZ 16 O 224/14) Dem […]

Belastbare Informationen

19. März 2015

Entgegen der bisherigen Praxis müssen Altkonzessionäre bereits zu Beginn des Konzessionsvergabeverfahrens umfangreiche Netzdaten zur Verfügung stellen. (OLG Celle vom 9. Januar 2014 – AZ 13 U 52/13) Altkonzessionäre sind nach dem Energiewirtschaftsgesetz (§ 46 Abs. […]

Risiko Mitarbeiter

19. März 2015

Die Sicherheit der IT-Infrastrukturen und der Schutz personenbezogener Daten müssen im Rathaus oberste Priorität haben. Doch wie sieht es in der Realität mit dem IT-Schutz aus und welche Risiken drohen im Cyberraum? Die Redaktion hat […]

An der Quelle ansetzen

15. März 2015

Technische Verbesserungen allein reichen nicht, um den Straßenverkehrslärm deutlich zu reduzieren. Erforderlich ist vielmehr die Kombination von ambitionierten politischen Rahmenbedingungen, Bemühungen durch die Autohersteller und auch die Förderung des Rad- und öffentlichen Verkehrs in den […]

Öffentliche Bekanntgabe

12. März 2015

Das vorzeitige Ende von Konzessionsverträgen muss durch die Gemeinden im Bundesanzeiger bekannt gemacht werden, anderenfalls führt dies zur Nichtigkeit des Konzessionsvertrages. (BGH vom 18. November 2014 – AZ EnZR 33/13) Das Ende von Konzessionsverträgen, die […]

Ästhetisches Bauen

12. März 2015

Zur Wahrung des Ortsbildes kann eine Gemeinde das Aufständern von Fotovoltaikanlagen im gesamten Gemeindegebiet verbieten. (VGH München vom 11. September 2014 – AZ 1 B 14.169) Eine Gemeinde hatte eine Satzung erlassen, die dem qualitativen […]

Flächennutzungsplan

12. März 2015

Ein noch nicht rechtsverbindlicher Flächennutzungsplan entfaltet keine „Vorwirkung“ und ist daher im Rahmen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach Paragraf 35 Abs. 3 BauGB unbeachtlich. (OVG Saarlouis vom 25. Juli 2014 – AZ 2 B 288/14) Eine […]

Stärkung der Bauleitplanung

12. März 2015

Soweit Belange des Denkmalschutzes auf Ebene des Bebauungsplans zugunsten von Windenergieanlagen zurückgestellt worden sind, muss dies auch im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung geschehen. (OVG Berlin-Brandenburg vom 3. Juli 2014 – AZ OVG 11 B 5.13) […]

Restriktiver Katalog

12. März 2015

An die Festsetzung harter Tabuzonen bei der Planung von Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen sind hohe Anforderungen zu stellen. (OVG Münster vom 1. Juli 2013 – AZ. 2 D 46/12) Wann dürfen harte Tabuzonen für Windenergieanlagen festgesetzt […]

Abwägung gefordert

12. März 2015

FFH-Gebiete können bei der Planung von Konzentrationsflächen nur dann als „harte“ Tabuzonen zugrunde gelegt werden, wenn die jeweiligen Erhaltungsziele durch den Betrieb von Windenergieanlagen beeinträchtigt werden. (OVG Lüneburg vom 14. Mai 2014 – AZ 12 […]

Landwirte entscheiden

12. März 2015

Einer Gemeinde, die durch Bebauungsplan ein Sondergebiet für eine Biogasanlage festsetzt, sind artenschutzrechtliche Verstöße durch die damit einhergehende veränderte Bodennutzung nicht zurechenbar. (OVG Koblenz vom 14. Oktober 2014 – AZ 8 C 10233714) Ein Landespflegeverband […]

Konkurrierende Nutzungen

12. März 2015

Soweit im Regionalplan Flächen als Vorranggebiet für die Landwirtschaft festgelegt sind, dürfen diese nicht im Rahmen eines Bebauungsplans durch die Festsetzung eines Sondergebietes „Biogasanlage“ überplant werden. (VGH Kassel vom 4. Juli 2013 – AZ 4 […]

„Da geh ich gern hin!“

6. März 2015

Das Bamberger Sport- und Familienbad Bambados kann als Bürgerbad par excellence bezeichnet werden. Oberbürgermeister Andreas Starke erläutert im Interview, wie die Bevölkerung an Planung und Bau beteiligt wurde, worin der anhaltende Erfolg des Bads begründet […]

Der Müll muss weg

6. März 2015

Achtlos weggeworfene Kaugummipackungen und Zigarettenkippen oder illegal abgeladene Müllbeutel sind deutschen Kommunen zunehmend ein Dorn im Auge. Als Gegenmaßnahmen setzen Städte wie Frankfurt am Main, Köln oder Reutlingen auf Aufklärung, Kontrolle und auf Verwarn- und […]

Erst Kosten berechnen

2. März 2015

Der Erhalt und die energetische Sanierung ihrer Liegenschaften kostet die Kommunen Geld, das sie in vielen Fällen nicht haben. Ein neues Instrument erlaubt ihnen, verschiedene Finanzierungsmodelle durchzurechnen und detailliert zu vergleichen. Das erleichtert die strategische […]