Aus Wertschätzung wird Wertschöpfung

30. März 2015

Führung bedeutet, Organisationen zu steuern, soziale Systeme zu organisieren und Mitarbeiter zu fördern. Der Erfüllung dieser Aufgaben liegt die Anwendung von Basis-Werkzeugen zugrunde. Fehlen diese, kann das gravierende Folgen haben, wie ein Beispiel aus der […]

spezial Breitbandausbau 3/2015

26. März 2015

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Die erste Spezial-Ausgabe „Breitbandausbau“ (32 S.) des Fachmagazins der gemeinderat im Jahr 2015 beleuchtet die Rahmenbedinungen des Wettbewerbs der Telekommunikationsunternehmen um […]

Alle Informationen zur Hand

25. März 2015

Die Öffentlichkeit und die Medien umfassend und gezielt über Hochwasserrisiken zu informieren, ist eine Herausforderung für kommunale Pressestellen. Dieser Beitrag bietet Anregungen, wie sich Presseverantwortliche auf den Ernstfall vorbereiten können. Lena Müller ist verzweifelt – […]

der gemeinderat 3/2015

24. März 2015

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular     Titel Kommunaltechnik: Telematik-Anwendungen zur Steuerung und Dokumentation werden immer flexibler weiterlesen Sommerdienst: Neuheiten für unterschiedliche Einsatzgebiete im Überblick Leichte Lkw: […]

Strittige Übereignung

20. März 2015

Altkonzessionäre dürfen die Nichtigkeit des Konzessionsvertrages zwischen Gemeinde und Neukonzessionär auch dann geltend machen, wenn vor Abschluss des Vertrages keine Unterlassungsverfügung beantragt wurde. (OLG Karlsruhe vom 26. März 2014 – AZ 6 U 68/13 (Kart)) […]

Selbstständiger Eigenbetrieb

19. März 2015

Das Land Berlin darf keinen Gasnetzkonzessionsvertrag mit einer eigenen, unselbstständigen Verwaltungseinheit abschließen, die nicht als Eigenbetrieb im Sinne des Gesetzes qualifiziert werden kann. (LG Berlin vom 9. Dezember 2014 – AZ 16 O 224/14) Dem […]

Belastbare Informationen

19. März 2015

Entgegen der bisherigen Praxis müssen Altkonzessionäre bereits zu Beginn des Konzessionsvergabeverfahrens umfangreiche Netzdaten zur Verfügung stellen. (OLG Celle vom 9. Januar 2014 – AZ 13 U 52/13) Altkonzessionäre sind nach dem Energiewirtschaftsgesetz (§ 46 Abs. […]

Nebenleistungen

19. März 2015

Verstöße gegen das Nebenleistungsverbot führen nicht automatisch zur Gesamtnichtigkeit des Konzessionsvertrages. (BGH vom 7. Oktober 2014 – AZ ENZR 86/13) Der Altkonzessionär einer Gemeinde hielt zugesagte Leistungen des Neukonzessionärs gegenüber der Gemeinde im Konzessionsvertrag für […]

Risiko Mitarbeiter

19. März 2015

Die Sicherheit der IT-Infrastrukturen und der Schutz personenbezogener Daten müssen im Rathaus oberste Priorität haben. Doch wie sieht es in der Realität mit dem IT-Schutz aus und welche Risiken drohen im Cyberraum? Die Redaktion hat […]

An der Quelle ansetzen

15. März 2015

Technische Verbesserungen allein reichen nicht, um den Straßenverkehrslärm deutlich zu reduzieren. Erforderlich ist vielmehr die Kombination von ambitionierten politischen Rahmenbedingungen, Bemühungen durch die Autohersteller und auch die Förderung des Rad- und öffentlichen Verkehrs in den […]

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