Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular Verwaltungsorganisation: Mut zur Variation ist gefragt Strategische Steuerung: Politik und Verwaltung gehen Hand in Hand Finanzen: Landkreis Ebersberg modernisiert sein Berichtswesen Energiewende: […]
Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular Titel Kommunalbau: Wohnungsbau wird zur Kernaufgabe der Stadtentwicklung Zertifikate: Nachhaltig und qualitätsgesichert bauen mit System Wohnungsbau: Kieler Modell setzt auf langfristige […]
Ein öffentlicher Auftraggeber darf das Vergabeverfahren nicht aufgrund eigener Fehler aufheben. (OLG Frankfurt vom 4. August 2015 – AZ 11 Verg 4/15) Öffentliche Auftraggeber dürfen Vergabeverfahren nur dann vergaberechtskonform aufheben, wenn sie den Aufhebungsgrund nicht […]
Ein starres Preiswertungssystem „10 oder 3 Punkte“ ist unzulässig. (OLG Düsseldorf vom 29. April 2015 – AZ Verg 35/14) Das OLG Düsseldorf hat erneut entschieden, dass eine Preiswertung, wonach das niedrigste Angebot die höchste Punktzahl […]
Ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag in der Handelsbilanz hindert nicht die finanzielle Leistungsfähigkeit. (OLG Celle vom 11. Juni 2015 – AZ 13 Verg 4/15) Ein Bieter ist finanziell leistungsfähig, wenn er über ausreichend finanzielle […]
Öffentliche Auftraggeber dürfen Wertungskriterien ändern und dann nur den Preis werten – müssen dies aber transpart bekanntmachen. (OLG Düsseldorf vom 28. Januar 2015 – AZ Verg 31/14) Enthalten die Bekanntmachung und/oder die Vergabeunterlagen die Angabe, […]
Damit Bewerber um Strom- und Gaskonzessionen ihre Investition kalkulieren können, haben sie Anspruch auf belastbare Angaben über das Versorgungsnetz. (BGH vom 14. April 2015 – AZ EnZR 11/14). Der Auskunftsanspruch der Gemeinde gegen den Altkonzessionär […]
Wer sich um Spitzenpositionen in der öffentlichen Verwaltung bewirbt, sollte eine Vorstellung davon entwickeln, wo die Stadt oder der Landkreis in zehn Jahren stehen soll. Die Berater Gwendolin Jungblut und Achim Moeller zeigen weitere zentrale […]
Jühnde war das erste Bioenergiedorf in Deutschland, das sein Strom- und Wärmekonzept unter Beteiligung der Bürger auf die Basis von regional nachwachsenden Rohstoffen umstellte. Jetzt modernisiert das Pionierdorf seine Anlagen. Das Ziel: Steigerung des Wärmenutzungsgrad […]
Die Energieeffizienz-Kommune Schenefeld will bis Ende 2017 zehn Prozent ihres Energieverbrauchs und rund 30 Prozent der CO2-Emissionen einsparen. Die Deutsche Energie-Agentur begleitet sie auf diesem Weg. Die Stadt Schenefeld (Schleswig-Holstein) ist als Energieeffizienz-Kommune der Deutschen […]
Mit Energie-Contracting können Städte und Gemeinden ihren investiven Haushalt entlasten. Einige Kommunen haben die Wärmeversorgung ihrer Liegenschaften schon auf einen Dritten übertragen und dabei bis zu 50 Prozent Kosten eingespart. Ein Hindernis stellen aber die […]
Herr Gildner, im mittelfränkischen Eckental realisieren Sie das erste Projekt Ihrer Initiative, dass Flüchtlingen zugutekommt. Wie fallen die Reaktionen auf Ihr Wohnraumbeschaffungskonzept „The Peoples Project“ aus? Gildner: Anfänglich fielen die Reaktionen gemischt aus. Auf der […]
Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine der zentralen gesellschaftlichen Aufgaben in Deutschland. Der starke Zustrom von Flüchtlingen bedeutet eine zusätzlich Herausforderung. Kommunen beschäftigt die Frage, ob sich die Wohnbaukosten auch ohne Qualitätsverluste senken lassen. […]
Energieeinsparung und Ressourcenschonung sind zentrale Themen im Kommunalbau – sowohl im Neubau als auch im Bestand. Wer nachhaltig bauen will, sollte die gängigen Zertifikate in diesem Bereich kennen. Das DGNB-Siegel etwa basiert auf der deutschen […]
Eine neuerliche Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetz steht im Jahr 2016 an. Der aktuelle Schwerpunkt sind Fragen der Ausschreibung. Nun gilt es zu prüfen, in welcher Form Kommunen, Bürgergruppen und regionale Unternehmen sich künftig für die Energiewende […]
Unvollständige Erklärungen und Nachweise dürfen nach altem Vergaberecht nicht nachgefordert werden. Achtung: Nach neuem Recht gilt etwas anderes! (OLG Düsseldorf vom 17. Juni 2015, Verg 14/15) Für Vergabeverfahren, die vor dem 18. April 2016 begonnen […]
Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular Titel Infrastruktur: Bei der Sanierung kommt es auf nachhaltige Wirkung an Interview: Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, fordert […]
Die Pflege von Streuobstwiesen leistet einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Kulturlandschaft. In Mössingen erfolgt die Pachtverwaltung der im kommunalen Besitz befindlichen Flächen neuerdings online. Das Portal „myStueckle.de“ dient zudem als Datenbasis für weitere Planungen […]
Der neue digitale „Energieatlas Baden-Württemberg“ stellt Bürgern und Fachleuten zahlreiche Daten und Karten zu den Themen Wind, Solarenergie, Wasserkraft, Biomasse, Strom- und Gasnetze sowie Wärmebedarf zur Verfügung. Das neue Portal ergänzt und ersetzt den „Potenzialatlas […]
Lärm verursacht gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden, die sich durchaus monetär beziffern lassen. Das entsprechende Modell wird in diesem Beitrag vorgestellt. Er setzt grundsätzliche Überlegungen zum Thema fort, die in der November-Ausgabe 2015 des Fachmagazins der […]
Zukunftsfähigkeit, Bürgernähe, Haushaltskonsolidierung und Arbeitgeberattraktivität – die Herausforderungen für die kommunale Verwaltung sind vielfältig und für manchen Amtsleiter erdrückend. Hier gilt es, im wahrsten Sinne des Wortes zu führen und das „Heft des Handelns“ wieder […]
Nur wer aus seiner Tätigkeit selbst Begeisterung zieht, ist zu Höchstleistungen in der Lage. Dieser Beitrag gibt Tipps, wie Motivationsblockaden im öffentlichen Dienst abgebaut werden können und worauf Führungskräfte achten sollten, damit mehr Glückshormone in […]
Befürchten Nachbarn einer geplanten Biogasanlage Geruchsbelästigungen, muss im Rahmen einer immissionsschutzrechtlichen Prüfung die Geruchsbelastung ermittelt werden. (OVG Nordrhein-Westfalen vom 12. August 2015 – AZ 8 A 799/14) Gegen den Bau von Biogasanlagen kommt es häufig […]
Die Entwicklung eines Baugebiets muss der Begründung des entsprechenden Bebauungsplans entsprechen. Abweichungen machen den Plan unwirksam. (OVG Rheinland-Pfalz vom 29. Januar 2015 – AZ 1 C 10442/14.OVG) Eine Stadt wollte durch die Änderung eines Bebauungsplans […]
Wenn die Raumplanung als Ausgleichsmaßnahme für Eingriffe in Natur und Landschaft die Wiederaufforstung vorsieht, ist der Plangeber an etwaige Ortsvorgaben gebunden. (OVG Nordrhein-Westfalen vom 21. April 2015 – AZ 10 D 21/12) Mit dem gemeinsam […]
Ein Schwimmbecken, das im Garten eines Wohngebäudes errichtet wurde, obwohl es nicht genehmigungsfähig ist, muss beseitigt werden. (OVG Rheinland-Pfalz vom 10. April 2015 – AZ 1 A 11037/14.OVG) Obwohl die Bauaufsichtsbehörde eine Baugenehmigung zur Errichtung […]
Der Bürgermeister der Stadt Heidenau, Jürgen Opitz, ist mit dem Kommunenpreis des Sächsischen Förderpreises für Demokratie 2015 ausgezeichnet worden. Opitz erhielt die Auszeichnung am 9. November für sein herausragendes Engagement für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. […]
Nicht jede Beeinträchtigung des Landschaftsbildes führt zur Unzulässigkeit eines privilegierten Vorhabens im Außenbereich. (OVG Rheinland-Pfalz vom 25. Februar 2015 – AZ 8 A 10945/14.OVG) Ein Weingutbetreiber beabsichtigt die Errichtung einer Gerätehalle mit einer Grundfläche von […]
Ein breites Bündnis aus Wirtschafts- und Umweltverbänden kritisiert den Entwurf der Neufassung des Gesetzes zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung. Das große energiewirtschaftliche Potenzial dieser Technologie werde nicht ausreichend gewürdigt. Der Entwurf der Bundesregierung zur Neufassung des […]
Fast jedem ist das schon mal passiert: Die Suche nach dem Lichtschalter im dunklen Büro erweist sich mit dicken Aktenordnern in der linken und der heißen Kaffeetasse in der rechten Hand als „gefährliches“ Abenteuer. Abhilfe […]
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