Unternehmensstrategie
News

Unternehmensstrategie für wettbewerbsfähige Stadtwerke

Wie können sich Stadtwerke für die anstehenden Transformationen aufstellen, um wettbewerbsfähig zu bleiben? Zum Beispiel die Stadtwerke Ahrensburg: Aufsichtsrat, Mitarbeitende und Hauptausschuss haben eine gemeinsame Unternehmensstrategie beschlossen, um bis 2040 klimaneutral zu werden. Die Stadtwerke […]

Fernwärme
DIE BESTEN – Produkte und Dienstleistungen für Kommunen

Mit Fernwärme intelligent heizen und dabei sparen

Der Wärmesektor bietet erhebliche CO2-Einsparpotenziale, wie aber kann man das umsetzen? Die Stadtwerke Norderstedt lassen sich auf Künstliche Intelligenz ein – im Rahmen des Forschungsprojekts „KI in der Fernwärme“ der dena. Der Praxisbericht zeigt, wie auch […]

Deutschlands größte Solarthermieanlage
Energie

Volle Sonnenpower für die Wärmeversorgung

Deutschlands größte Solarthermieanlage entsteht aktuell in Leipzig. Sie soll den Anteil der erneuerbaren Energie im Fernwärmesystem erhöhen. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität, betont Sachsens Energieminister. Im Leipziger Stadtteil Lausen soll die bundesweit […]

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Recht

Erneute Bekanntmachung der Ausschreibung

Ein nach Neufestlegung der Auswahlkriterien fortgesetztes Auswahlverfahren darf nicht ohne erneute Bekanntmachung abgeschlossen werden. (OLG Brandenburg vom 20. März 2018 – AZ 6 U 4/17 Kart) Eine Gemeinde hatte wegen ungenügender Auswahlkriterien das Vergabeverfahren um […]

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Recht

Netzentgelte als Auswahlkriterium

Die Berücksichtigung der aktuellen sowie der für die Zukunft prognostizierten Höhe der Netzentgelte als Auswahlkriterium ist nicht zu beanstanden. (OLG Brandenburg vom 22. August 2017 – AZ 6 U 1/17 Kart) Der unterlegene Bewerber, ein […]

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Recht

Change-of-Control-Klauseln zulässig

Gegen die Verwendung einer sogenannten „Change-of-Control“-Klausel im Konzessionsvertrag bestehen keine Bedenken. (OLG Frankfurt vom 3. November 2017 – AZ 11 U 51/17 (Kart)) Eine Gemeinde hatte sich im Rahmen des im Vergabeverfahren vorgelegten Musterkonzessionsvertrags ein […]

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Recht

Kommunale Abstimmung über Windenergieanlagen

Das interkommunale Abstimmungsgebot dient nicht dazu, die Nachbargemeinde zum Fürsprecher der Interessen betroffener Gemeindebürger zu machen. (VGH München vom 20. September 2017 – AZ 22 CS 17.1471) Im vorliegenden Fall beantragte eine Nachbargemeinde vorläufigen Rechtsschutz […]

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Recht

Braunkohle im Brenner

Eine Gemeinde kann einem Betreiber von Anlagen, die dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz unterliegen, nicht die Art des fossilen Brennstoffs vorschreiben. (BVwerG vom 14. September 2017 – AZ 4 CN 6.16) Die Betreiberin eines Asphaltmischwerks befeuerte ihre Anlage […]

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Recht

Windenergie: Rechtswidriger Vorbescheid

Für die Zurückstellung eines Vorhabens zur Sicherung eines Flächennutzungsplans müssen die planerischen Vorstellungen der Gemeinde über die allgemeine Absicht, Konzentrationszonen für Windenergieanlagen darzustellen, hinaus konkretisiert sein. (OVG Berlin-Brandenburg vom 1. Februar 2017 – AZ OVG […]

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Recht

Umgang mit „Newcomern“

Ein pauschaler Risikoabschlag für Angebote von „Newcomern“ bei der Vergabe für einen künftigen Netzbetrieb ist unzulässig. Er würde dem Ziel, einen Wettbewerb um die Netze zu schaffen, entgegenstehen. (LG Hannover vom 4. August 2016 – […]