Bildung & Wissen

Software für Schulen: Digital unabhängig

In vielen Schulen kommen Dienste wie Zoom und Microsoft Teams zum Einsatz, obwohl diese datenschutzrechtlich bedenklich sein können. Auch deshalb setzen die ersten Bundesländer und Behörden auf europäische Open-Source-Lösungen. Damit alle Schulen und Ämter digital […]

Bildung & Wissen

„Lebenslanges Lernen“

Die Anforderungen an Beschäftigte des öffentlichen Dienstes befinden sich im Wandel. Das hat mit der Digitalisierung zu tun, aber auch mit gesellschaftlichen Veränderungen. Ansgar Hollah vom Bundesinnenministerium über neue Studiengänge, Soft Skills und Künstliche Intelligenz. […]

Baden-Württemberg

Digital und pädagogisch sinnvoll

Mehr Geld, mehr Technik, mehr Möglichkeiten: Die Unterstützung durch den Digitalpakt Schule soll zu einer nachhaltigen Digitalisierung beitragen. Aktuell können Schulträger in Baden-Württemberg ihre Anträge zunächst auch ohne Medienentwicklungsplan stellen und ihn mit der Abrechnung […]

Bildung & Wissen

Drohnen: Datenerfassung von oben

Die Polizei nutzt Drohnen zur Aufrechterhaltung und Überwachung der öffentlichen Sicherheit. Davon abgeleitet, bestehen auch im kommunalen Raum vielfältige Einsatzmöglichkeiten für die unbemannten Fluggeräte, so zum Beispiel im Umweltschutz oder der Standorterkundung. Von grundlegender Bedeutung […]

Bildung & Wissen

Straßenbaubeiträge: Lasten gerecht verteilen

Die Bebaubarkeit eines Grundstücks setzt voraus, dass es über öffentliche Straßen erreichbar ist. Der Gedanke, dass die Bauherren auch die notwendigen Aufwendungen zur Erschließung tragen, ist aber nicht mehr selbstverständlich. Einige Bundesländer haben die Straßenbaubeiträge […]

Bildung & Wissen

Spielraum der Länder birgt Risiko

Das novellierte Hochwasserschutzgesetz soll das Verwaltungsverfahren für den Bau von Hochwasserschutzanlagen vereinfachen und Klageverfahren gegen diese Anlagen beschleunigen. Teil 2 unseres Beitrags über die Neuregelungen erörtert Möglichkeiten und Risiken des Hochwassserschutzgesetzes II und nimmt eine […]

Bildung & Wissen

Gesetz bietet mehr Möglichkeiten im Hochwasserschutz

Das novellierte Hochwasserschutzgesetz soll das Verwaltungsverfahren für den Bau von Hochwasserschutzanlagen vereinfachen und Klageverfahren gegen diese Anlagen beschleunigen. Was die Neuregelungen im Einzelnen bedeuten und wie sie zu bewerten sind, erläutert dieser Beitrag in zwei […]

Bildung & Wissen

Mehr Sicherheit für alle in der Kindertagesstätte

Kindertageseinrichtungen, kurz Kitas, bedienen ein äußerst breit gefächertes, heterogenes Klientel: von den unter dreijährigen Krippenkindern bis zu denjenigen, die mit sechs Jahren den Kindergarten verlassen. Für diese Altersgruppen und Entwicklungsstufen sollen sie gleichermaßen anregende wie […]

Bildung & Wissen

Richtige Beschaffung ist eine Kunst für sich

Um im Zuge der Ausschreibung von Kommunalfahrzeugen das wirtschaftlichste Angebot ermitteln zu können, müssen verschiedene wichtige Punkte beachtet werden. Dazu gehört auch, den Vergabeunterlagen den ausgearbeiteten Vertragsentwurf beizufügen. Unter anderem darüber informiert der dritte und […]

Bildung & Wissen

Gut vorbereitet schreibt besser aus

Die sorgfältige Planung, Vorbereitung und Durchführung ist für einen wirtschaftlichen Vergabewettbewerb zur Beschaffung von Kommunalfahrzeugen unerlässlich. Dem „Kernstück“ der Vergabeunterlagen, der Leistungsbeschreibung, sollte dabei besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Die Ausführungen im ersten Teil dieses Beitrags […]

Bildung & Wissen

Zeichen von Qualität bei der öffentlichen Vergabe

Ein Bieter kann bei der öffentlichen Auftragsvergabe seine Leistungsfähigkeit mit Gütezeichen belegen. Dies gilt sowohl oberhalb wie auch unterhalb der Schwellenwerte. Leider ist die Forderung von Gütezeichen durch die Vergabestelle nur oberhalb der Schwellenwerte ausdrücklich […]

Bildung & Wissen

Die Zähmung der Komplexität

Infrastrukturprojekte stellen für die Kommune eine Herausforderung dar, auch in rechtlicher Hinsicht. Die notwendige Verzahnung unter anderem von privatem Bau- und Architektenrecht, öffentlichem Baurecht, Vergaberecht und Haushalts- und Zuwendungsrecht erfordert einen Blick für das gesamte […]

Bildung & Wissen

„Eine mächtige Herausforderung“

Daran, sich im Beruf weiterzubilden, war der Bad Sassendorfer Bürgermeister Malte Dahlhoff schon immer interessiert. Nach Verwaltungsstudium und später Qualifizierung zum Fachreferenten für Personalentwicklung wollte er die nächste Stufe erklimmen. Der Master of Public Administration […]

Bildung & Wissen

Die Stunde hat ihren Preis

Als Mitarbeiter eines Ingenieurbüros verdient man so viel, dass man sich ein Chalet in der Schweiz leisten kann! Oder etwa nicht? Unser Autor, Geschäftsführer eines technischen Beratungsunternehmens, stellt in der Verwaltung große Unkenntnis in dieser […]

Bildung & Wissen

Themenplattform TOP informiert rund um Weiterbildung

Das Fachmagazin der gemeinderat bietet viele Informationen rund um die Weiterbildung für Angestellte des öffentlichen Sektors. Kompakte Informationen zum berufsbegleitendem Studium sind online unter TOP Hochschulen zu finden. Die neue Sonderpublikation „TOP Studienführer“ bietet als […]

Bildung & Wissen

Wissen bringt Mitarbeiter und Kommune voran

Ständig wechselnde und weiter wachsende Anforderungen in öffentlichen Verwaltungen erfordern von Mitarbeitern Flexibilität und Lernbereitschaft. Um dies zu fördern und zu erhalten, müssen Arbeitgeber die Beschäftigten motivieren und beim Thema Weiterbildungen unterstützen. Dieser Beitrag aus […]

Bildung & Wissen

Sicherheit nur auf den ersten Blick

Bislang hat die sogenannte Störerhaftung den WLAN-Ausbau im öffentlichen Raum in Kommunen blockiert. Die Ende Juli in Kraft getretene Änderung des Telemediengesetzes hat diese Haftungsform abgeschafft. Allerdings besteht für die Rechtsprechung nach wie vor erheblicher […]

Bildung & Wissen

Kommunen in der Pflicht

Der Betrieb kommunaler Anlagen verpflichtet zur Einhaltung der Regelungen zur Gefahrenabwehr. Die Betriebskonzepte sollten regelmäßig überprüft werden. Die Schulung von Mitarbeitern ist ebenfalls wichtig. Werden diese Vorgaben beachtet, kann eine strafrechtliche Verantwortung bei einem Schadensfall […]

Bildung & Wissen

Positive Ziele setzen

Kommunen benötigen für den Einkauf von Leistungen Kompetenz im Umgang mit dem komplexen Regelwerk des Vergaberechts. Neben der Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs spielen bei öffentlichen Ausschreibungen ökonomische Aspekte und Erfolgskontrollen eine zentrale Rolle. – Teil […]

Bildung & Wissen

Beschaffung auf digitalem Weg

Die Novellierung des Vergaberechts zwingt die Kommunen zum Handeln. Die Angebotsabgabe und -annahme wie auch die Dokumentation erfolgen künftig nur noch elektronisch. Das neue Vergaberecht sieht die Einhaltung von internationalen Standards zur Unternehmensverantwortung vor. – […]

Bildung & Wissen

Erhöhte Vorsicht auf der Baustelle

„Blau auf dem Bau“: Alkohol auf der Baustelle gilt schon lange nicht mehr als Kavaliersdelikt. Baustellen bergen generell viele Risikofaktoren. Umso wichtiger ist, die rechlichte Grundlage der Haftung zu kennen bei Unfällen auf dem Baugelände, […]

Bildung & Wissen

Im Zweifel für den Angeklagten

Fehlleistungen des Auftraggebers im Rahmen des Vergabeverfahrens können schwerwiegende strafrechtliche Konsequenzen haben. Dieser Beitrag erläutert grundlegend den Ablauf des Strafverfahrens, die Stellung und die Rechte der Beteiligten im Verfahren sowie den Vorgang der Durchsuchungsmaßnahmen. Der […]