Wie viel Wasser fließt bei Hochwasser? Wie hoch steigt der Wasserspiegel? Die Antworten auf diese Fragen sind Teil eines kommunalen Hochwasserschutzkonzepts. Es basiert auf Niederschlag-Abfluss- sowie hydraulischen Modellen. Sie helfen dabei, gefährdete Gebiete zu erkennen […]
Aktuelle und künftige energetische Ziele setzen Stadtwerke vor Herausforderungen. Das betrifft auch ihr unternehmerisches Handeln, wie eine aktuelle Untersuchung zeigt. Die Energiewende ist in vollem Gange. Die Umsetzung klima- und energiepolitischer Ziele der Bundesregierung hat […]
Unser Klima ändert sich. Der Sommer 2016 hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig ein wirksamer Schutz gegen Unwetter und Sturzfluten ist. Zugleich muss klar sein, dass zum Beispiel Kanalbauwerke nicht immer so dimensioniert werden können, […]
Bibliotheken haben gerade auch im Zeitalter der Digitalisierung einen enormen Stellenwert, denn ihre Rolle in der Bildung im Umgang mit Medien ist groß. Das Ausleiheverhalten hat sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Von dieser […]
Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular Titel Hochwasserschutz: Gefahr von Sturzregen droht allen Kommunen Interview: Der Braunsbacher Bürgermeister Frank Harsch über das Hochwasser und den Wiederaufbau in […]
Am 22. November findet in Hamburg ein Fachforum 2016 für energieeffizientes Bauen statt. Es geht um die Frage, wie ein Gebäude geplant, gebaut oder modernisiert werden muss, um auch zukünftigen Ansprüchen gerecht zu werden. Laut […]
Im niedersächsischen Fuhrberg können sich Besucher auf einem Weg mit mehreren Stationen umfassend über Wasser und Wald informieren. Ein neues Kunstprojekt symbolisiert das Grundwasservorkommen vor Ort. Trinkwasser ist ein lebensnotwendiges Gut unseres Alltags. Doch […]
Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular Der Ratgeber „Mission 2030 – Kommunen gestalten die Energiewende“ gibt in Beiträgen von Experten grundlegende Informationen und zeigt am Beispiel konkreter […]
Vom 13. bis 14. Januar findet in Hegne am Bodensee ein Seminar für neugewählte Bürgermeister statt. Die Tagung bereitet neue Amtsträger auf ihre Aufgaben im Führungsbereich der Kommune vor. Der Beruf des Bürgermeisters ist einer […]
Bis einschließlich 22. September läuft die Europäische Mobilitätswoche. In den kommenden Tagen zeigen Kommunen auch in Deutschland ihren Bürgern, wie zukunftsweisende Mobilität praktisch aussehen kann. Die Europäische Mobilitätswoche (EMW) bietet Kommunen aus ganz Europa die […]
Der Umbau der Energielandschaft Deutschlands wird ohne die Kommunen nicht gelingen. Klimaschutzkonzepte helfen diesen, gemeinsam mit den lokalen Akteuren ambitionierte Ziele zu entwickeln und Maßnahmenpläne zu erstellen. Städten und Gemeinden kommt für den (weltweiten) Klimaschutz […]
Energiewende und demografischer Wandel sind keine Herausforderungen, die unabhängig voneinander „abgearbeitet“ werden sollten. Vielmehr gibt es Verknüpfungspunkte, die zu nutzen sich günstig auf die Gemeindeentwicklung auswirken kann. In Brandenburg wurden erstmals Zusammenhänge aufgezeigt. Bund, Länder […]
Vom 6. bis 9. Oktober 2016 findet in Augsburg die 17. Renexpo statt. Dieses Jahr ergänzt erstmalig ein Kongress zu EEG-Ausschreibungen die Messe rund um energieeffizientes Bauen. Der Ausbau erneuerbarer Energien schreitet voran. Deshalb rücken […]
Die Beteiligung der Bürger ist wichtig für den Erfolg der Energiewende, vor allem für die Akzeptanz von Erneuerbare-Energien-Anlagen. Energiegenossenschaften sind als regionale Gemeinschaftsunternehmen eine gute Möglichkeit, auch eine größere Personengruppe zu organisieren. Seit 2006 wurden […]
Die drängenden Fragen nach Lösungen für die Energiewende stellen jede Kommune vor eine große Herausforderung. Das Multi-Energie-Kraftwerk Sperenberg setzt an dieser Aufgabe an. Eine Kooperation mehrerer Gemeinden plant durch das Projekt umweltfreundlich und wirtschaftlich die […]
Bei der Planung eines Sondergebiets für Biogasanlagen ist die fehlende Ermittlung von Immissionen und deren Überantwortung in das Genehmigungsverfahren ein Verstoß gegen das Abwägungsgebot in Form des Konfliktbewältigungsgebots. (OVG Berlin-Brandenburg vom 13. April 2016 – […]
Der Altkonzessionär kann sich nicht auf die Nichtigkeit des Konzessionsvertrags berufen, wenn er ausreichend Zeit hatte, einstweiligen Rechtsschutz gegen die Konzessionsvergabe zu beantragen. (LG München I vom 11. Januar 2016 – AZ 1 HK O […]
Die Gemeinde hat innerhalb von zwei Monaten über ihre Entscheidung zum gemeindlichen Einvernehmen zu prüfen, ob die eingereichten Antragsunterlagen ausreichen. (OVG Lüneburg vom 1. März 2016 – AZ 12 ME 162/15) Die Gemeinde wendete sich […]
Die Wärme- und Energieversorgung bietet viel Potenzial zur Effizienzsteigerung. Die Stadt Sehnde hat sich für das Einspar-Contracting entschieden. Dem Vertragspartner gelang es wie vereinbart, die Energiekosten in elf öffentlichen Gebäuden zu reduzieren. Wärmewende und Energiewende […]
Ein Bürgermeister hat vielfältige Aufgaben. Er ist Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Verwaltung, er vertritt die Kommune und kümmert sich um die Belange seiner Bürger. Ein Amt mit viel Verantwortung, das nur mit viel […]
Das Kieler Stadtviertel Elmschenhagen-Süd wird energetisch saniert. Ein wesentlicher Bestandteil des Konzepts ist, Nahwärmenetze aufzubauen mit Einbindung von Blockheizkraftwerken. Langfristig wird angestrebt, die Wärmenetze zu einem Gesamtnetz zusammenzufügen. Für den teilweise historisch geprägten Kieler Stadtteilbereich […]
Im Regionalplan ausgewiesene „Vorranggebiete für Natur und Landschaft“ stellen nicht pauschal „harte Tabukriterien“ dar. Auch die Festlegung eines Schutzabstandes als „weiches Tabukriterium“ ist abwägungsfehlerhaft. (OVG Lüneburg vom 23. Juni 2016 – AZ 12 KN 64/14) […]
Die durch die Konzentrationsflächenplanung ermöglichte Stromerzeugung kann für die Beurteilung, ob der Windenergie substantiell Raum verschafft wurde, Indiz sein. Als alleinige Rechtfertigung für die Flächenplanung ist dieses Merkmal jedoch ungeeignet. (BVerwG vom 12. Mai 2016 […]
Die vorrangige Berücksichtigung der an den Zielen des Energiewirtschaftsgesetzes ausgerichteten Auswahlkriterien erfordert nicht zwingend eine Gewichtung mit mehr als 50 Prozent. (OLG Düsseldorf vom 23. Dezember 2015 – AZ VI-2 U (Kart) 4/15) Ein unterlegener […]
Der Altkonzessionär kann sich nicht auf die Nichtigkeit des Konzessionsvertrags berufen, wenn er ausreichend Zeit hatte, einstweiligen Rechtsschutz gegen die Konzessionsvergabe zu beantragen. (LG München I vom 11. Januar 2016 – AZ 1 HK O […]
In der Pfütze spielen macht Kindern am meisten Spaß. Warum die Gemeinden trotzdem Spielplätze brauchen, erläutert der Designer Günter Beltzig im Interview. Er spricht über Fantasietiere im Wald, ängstliche Eltern und erläutert, worauf bei der […]
Von Freifunk haben viele kommunale Verantwortliche schon gehört. Aber was ist das genau und kann man mit einer „Community“ zusammenarbeiten, um etwa kostenloses WLAN in Fußgängerzonen zu bringen? Dieser Beitrag wirft einen Blick auf die […]
Ist die Konzessionsentscheidung unwirksam, entsteht der Auskunftsanspruch der Gemeinde neu. (OLG Stuttgart vom 19. November 2015 – AZ 2 U 60/15) Die Klägerin, der Eigenbetrieb der Stadt und zugleich die Stadt selbst, begehrten vom Altkonzessionär […]
Die von einem Energieversorgungsunternehmen zur Erzeugung von heißem Wasser für die Fernwärme eingesetzten Erdgasmengen sind einschließlich des auf die Netzverluste entfallenden Brennstoffanteils energiesteuerbegünstigt. (FG Gotha vom 15. Dezember 2015 – AZ 2 K 394/14) Geklagt […]
Bislang hat die sogenannte Störerhaftung den WLAN-Ausbau im öffentlichen Raum in Kommunen blockiert. Die Ende Juli in Kraft getretene Änderung des Telemediengesetzes hat diese Haftungsform abgeschafft. Allerdings besteht für die Rechtsprechung nach wie vor erheblicher […]
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