Im niedersächsischen Fuhrberg können sich Besucher auf einem Weg mit mehreren Stationen umfassend über Wasser und Wald informieren. Ein neues Kunstprojekt symbolisiert das Grundwasservorkommen vor Ort. [foogallery id=“20500″] Trinkwasser ist ein lebensnotwendiges Gut unseres […]
Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular Der Ratgeber „Mission 2030 – Kommunen gestalten die Energiewende“ gibt in Beiträgen von Experten grundlegende Informationen und zeigt am Beispiel konkreter […]
Energiewende und demografischer Wandel sind keine Herausforderungen, die unabhängig voneinander „abgearbeitet“ werden sollten. Vielmehr gibt es Verknüpfungspunkte, die zu nutzen sich günstig auf die Gemeindeentwicklung auswirken kann. In Brandenburg wurden erstmals Zusammenhänge aufgezeigt. Bund, Länder […]
Der Umbau der Energielandschaft Deutschlands wird ohne die Kommunen nicht gelingen. Klimaschutzkonzepte helfen diesen, gemeinsam mit den lokalen Akteuren ambitionierte Ziele zu entwickeln und Maßnahmenpläne zu erstellen. Städten und Gemeinden kommt für den (weltweiten) Klimaschutz […]
Die nachhaltige Versorgung mit Energie geht alle Städte und Gemeinden an. Der neue Ratgeber „Mission 2030“ informiert umfassend über aktuelle Rahmenbedingungen, technische Herausforderungen und vorbildliche kommunale Praxis der Energiewende. Das „Jahrhundertprojekt“ Energiewende ist längst mächtig […]
Die Beteiligung der Bürger ist wichtig für den Erfolg der Energiewende, vor allem für die Akzeptanz von Erneuerbare-Energien-Anlagen. Energiegenossenschaften sind als regionale Gemeinschaftsunternehmen eine gute Möglichkeit, auch eine größere Personengruppe zu organisieren. Seit 2006 wurden […]
Die drängenden Fragen nach Lösungen für die Energiewende stellen jede Kommune vor eine große Herausforderung. Das Multi-Energie-Kraftwerk Sperenberg setzt an dieser Aufgabe an. Eine Kooperation mehrerer Gemeinden plant durch das Projekt umweltfreundlich und wirtschaftlich die […]
Die Gemeinde hat innerhalb von zwei Monaten über ihre Entscheidung zum gemeindlichen Einvernehmen zu prüfen, ob die eingereichten Antragsunterlagen ausreichen. (OVG Lüneburg vom 1. März 2016 – AZ 12 ME 162/15) Die Gemeinde wendete sich […]
Bei der Planung eines Sondergebiets für Biogasanlagen ist die fehlende Ermittlung von Immissionen und deren Überantwortung in das Genehmigungsverfahren ein Verstoß gegen das Abwägungsgebot in Form des Konfliktbewältigungsgebots. (OVG Berlin-Brandenburg vom 13. April 2016 – […]
Im Regionalplan ausgewiesene „Vorranggebiete für Natur und Landschaft“ stellen nicht pauschal „harte Tabukriterien“ dar. Auch die Festlegung eines Schutzabstandes als „weiches Tabukriterium“ ist abwägungsfehlerhaft. (OVG Lüneburg vom 23. Juni 2016 – AZ 12 KN 64/14) […]
Die durch die Konzentrationsflächenplanung ermöglichte Stromerzeugung kann für die Beurteilung, ob der Windenergie substantiell Raum verschafft wurde, Indiz sein. Als alleinige Rechtfertigung für die Flächenplanung ist dieses Merkmal jedoch ungeeignet. (BVerwG vom 12. Mai 2016 […]
Der Altkonzessionär kann sich nicht auf die Nichtigkeit des Konzessionsvertrags berufen, wenn er ausreichend Zeit hatte, einstweiligen Rechtsschutz gegen die Konzessionsvergabe zu beantragen. (LG München I vom 11. Januar 2016 – AZ 1 HK O […]
Das Kieler Stadtviertel Elmschenhagen-Süd wird energetisch saniert. Ein wesentlicher Bestandteil des Konzepts ist, Nahwärmenetze aufzubauen mit Einbindung von Blockheizkraftwerken. Langfristig wird angestrebt, die Wärmenetze zu einem Gesamtnetz zusammenzufügen. Für den teilweise historisch geprägten Kieler Stadtteilbereich […]
Die Wärme- und Energieversorgung bietet viel Potenzial zur Effizienzsteigerung. Die Stadt Sehnde hat sich für das Einspar-Contracting entschieden. Dem Vertragspartner gelang es wie vereinbart, die Energiekosten in elf öffentlichen Gebäuden zu reduzieren. Wärmewende und Energiewende […]
Ein Bürgermeister hat vielfältige Aufgaben. Er ist Vorsitzender des Gemeinderats und Leiter der Verwaltung, er vertritt die Kommune und kümmert sich um die Belange seiner Bürger. Ein Amt mit viel Verantwortung, das nur mit viel […]
In der Pfütze spielen macht Kindern am meisten Spaß. Warum die Gemeinden trotzdem Spielplätze brauchen, erläutert der Designer Günter Beltzig im Interview. Er spricht über Fantasietiere im Wald, ängstliche Eltern und erläutert, worauf bei der […]
Ein Spielplatz ist ein hochkomplexer sozialer und urbaner Funktionsraum. In der Planung sind vielfältige Interessen zu erfassen und zu bewerten. Diese Checkliste vermittelt Impulse aus unterschiedlichen Perspektiven. Kinder spielen überall, jederzeit, mit allem. Deshalb bräuchten […]
Ist die Konzessionsentscheidung unwirksam, entsteht der Auskunftsanspruch der Gemeinde neu. (OLG Stuttgart vom 19. November 2015 – AZ 2 U 60/15) Die Klägerin, der Eigenbetrieb der Stadt und zugleich die Stadt selbst, begehrten vom Altkonzessionär […]
Die vorrangige Berücksichtigung der an den Zielen des Energiewirtschaftsgesetzes ausgerichteten Auswahlkriterien erfordert nicht zwingend eine Gewichtung mit mehr als 50 Prozent. (OLG Düsseldorf vom 23. Dezember 2015 – AZ VI-2 U (Kart) 4/15) Ein unterlegener […]
Die von einem Energieversorgungsunternehmen zur Erzeugung von heißem Wasser für die Fernwärme eingesetzten Erdgasmengen sind einschließlich des auf die Netzverluste entfallenden Brennstoffanteils energiesteuerbegünstigt. (FG Gotha vom 15. Dezember 2015 – AZ 2 K 394/14) Geklagt […]
Von Freifunk haben viele kommunale Verantwortliche schon gehört. Aber was ist das genau und kann man mit einer „Community“ zusammenarbeiten, um etwa kostenloses WLAN in Fußgängerzonen zu bringen? Dieser Beitrag wirft einen Blick auf die […]
Bislang hat die sogenannte Störerhaftung den WLAN-Ausbau im öffentlichen Raum in Kommunen blockiert. Die Ende Juli in Kraft getretene Änderung des Telemediengesetzes hat diese Haftungsform abgeschafft. Allerdings besteht für die Rechtsprechung nach wie vor erheblicher […]
Die Zentren vieler Kommunen sind von sogenannten Funktionsschwächen gekennzeichnet wie zum Beispiel bauliche Mängel oder fehlende Einkaufs- und Begegnungsmöglichkeiten. Für eine Studie wurden in ganz Deutschland zwölf Städte untersucht und Aktionsmaßnahmen herausgearbeitet. […]
Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular Titel Digitales Rathaus: Kommunale Dienstleister treiben die IT-Integration voran Interview: Ralf Oehlmann, Sales Director bei CGI, über Software für das E-Government Bürgerbeteiligung: […]
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