Planen & Bauen

Mehrdimensionale Stadtplanung

Das Leitbild der umweltbezogene Gerechtigkeit betrifft nicht nur die Einhaltung von Grenzwerten etwa des Lärmschutzes. Es geht darüber hinaus darum, die soziale Verteilung von Umweltressourcen in den Blick zu nehmen wie auch die Möglichkeiten, sich […]

Ausgaben

der gemeinderat 12/2016-1/2017

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Kommunalberatung: Experten geben Impulse in der Strategieentwicklung Veränderungsprozesse: Organisationsberater begleiten das Change Management weiterlesen Potenzialanalyse: Wirtschaftliche Standortdaten detailliert auswerten weiterlesen […]

News

Know-how für die Praxis

der gemeinderat feiert 60. Geburtstag. Anlass für das im kommunalen Sektor geschätzte Fachmedium, sein Leistungsversprechen hinsichtlich breitgefächerter, hochwertiger und praxisnaher Inhalte zu erneuern und künftig seinen Lesern noch mehr nützlichen Lesestoff zu bieten. […]

Parlament & Verwaltung

Mit System zur richtigen Wahl

Personalentscheidungen bleiben mit einem Restrisiko behaftet. Gleichwohl wird die systematische Suche nach dem geeigneten Bewerber den Anforderungen an die moderne Verwaltung am besten gerecht. Dies gilt vor allem für die Auswahl von Top-Führungskräften und die Besetzung von Spitzenpositionen. […]

Technik & Innovation

Ludwigsburg behält kühlen Kopf

Grüne Achsen in der Stadt werten den öffentlichen Raum für Wohnen, Arbeiten und Leben auf. Die Stadt Ludwigsburg hat ein Konzept erstellt, um urbane Grünflächen und Bäume zu schützen und an die Auswirkungen des Klima­wandels anzupassen. Die Bürgerschaft wird an den Plänen beteiligt. […]

News

Privatunternehmen treiben nicht den Preis

In den letzten Jahrzehnten ließ sich in der Trinkwasserversorgung eine Verlagerung von Leistungen in den privaten Sektor beobachten. Dies führte zu der Annahme, dass private Unternehmen bevorzugt eigene Ertragsziele anstreben. Eine Studie der Universität Leipzig […]

Rechtsprechung

Frist für Bieterfragen

Wenn ein Bieter weitere Informationen zum Angebot nicht rechtzeitig anfordert, muss der Auftraggeber die Anfrage nicht bearbeiten. (OLG Saarbrücken vom 18.Mai 2016 – AZ 1 Verg 1/16) Der Vergabestelle steht „als Herrin des Vergabeverfahrens“ die […]

Wirtschaft & Finanzen

Planung auf sicherem Grund

Der Weg von der Idee bis zur Inbetriebnahme eines Erneuerbare-Energien-Projektes ist oft lang und steinig. In vielen Fällen warten auch noch unvorher­gesehene Überraschungen auf die Akteure. Gut gewappnet sind sie mit einem professionellen Projekt- und […]

Planen & Bauen

Günstigere Varianten sind möglich

Bei Bestandsgebäuden ist es häufig möglich, ohne Abstriche bei der Sicherheit Kosten für Brandschutz einzusparen. Der Ausgangspunkt sollte immer die Erreichung der Schutzziele sein. Das kann wie im Beispiel einer Schule in Süddeutschland auf unterschiedliche […]

Wirtschaft & Finanzen

Standortgerechte Lösungen

Gemeinden, Städte und Regionen spielen heute und auch künftig eine zentrale Rolle beim Umstieg auf ein regeneratives Energiesystem. Dies gilt umso mehr, wenn die Bürger mit im Boot sind. Wertschöpfung, Akzeptanz und Akteursvielfalt sprechen für […]

Rechtsprechung

Kriterien für den Zuschlag

Auftraggeber sind bei Bauvergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte nur im Ausnahmefall verpflichtet, die Kriterien für die Angebotswertung vorab bekanntzugeben (BGH vom 10. Mai 2016 – AZ X ZR 66/15). Der Auftraggeber darf die Kriterien für die […]

Rechtsprechung

Rügefrist im Vergabeverfahren

Bieter müssen Vergaberechtsverstöße erst rügen, nachdem ihnen in rechtlicher Hinsicht bewusst wird, dass ein Vergaberechtsverstoß vorliegen kann. (OLG Frankfurt am Main vom 23. Juni 2016 – AZ 11 Verg 4/16) Die Antragstellerin rügte nach Angebotsabgabe […]

Rechtsprechung

Zumutbare Aufklärung

Öffentliche Auftraggeber dürfen den Zuschlag nicht auf ein Angebot erteilen, dessen Preis in einem (offenbaren) Missverhältnis zu der angebotenen Leistung steht. (OLG Düsseldorf vom 17. Februar 2016 – AZ VII Verg 28/15). Das OLG Düsseldorf […]

Rechtsprechung

Ausschluss eines Angebots

Weicht ein Produkt von den Anforderungen des Leistungsverzeichnisses ab, hat dies den Ausschluss des Angebots zur Folge. (OLG Schleswig-Holstein vom 11. Mai 2016 – AZ 54 Verg 3/15). Der Auftraggeber hat Produktangaben des Bieters wörtlich […]

Rechtsprechung

Pflicht zur Nachforderung im VOB-Verfahren

Fehlen rechnerische Nachweise, anhand derer der öffentliche Auftraggeber die Angaben im Leistungsverzeichnis überprüfen will, so muss er diese nachfordern und darf das Angebot nicht ausschließen. (OLG Saarbrücken vom 24. Februar 2016 – AZ 1 U […]

Wirtschaft & Finanzen

Die Schlüsselrolle der Kommunen

Der Umbau der Energieversorgung in Deutschland mit dem Ziel Nachhaltigkeit gelingt nur, wenn auch der Wärmesektor „erneuerbar“ wird. Es braucht dazu noch viel mehr Beispiele wie das Dorf Bollewick in Mecklenburg-Vorpommern. Dort versorgt ein Nahwärmenetz […]

Wirtschaft & Finanzen

Mit Methode zu neuen Ufern

Für die Gestaltung von Veränderungsprozessen in der Kommunalverwaltung gibt es kein allgemeingültiges Rezept, zu spezifisch sind die Anforderungen an das Change Management. Organisationsberater können hier helfen. Sie begleiten den Wandel professionell und etablieren die notwendigen […]

Wirtschaft & Finanzen

Die richtigen Fragen

Die Ermittlung der Potenziale eines Standortes ist die Basis eines Entwicklungs­konzepts. Die ehrliche Analyse unterschiedlicher Themen zeigt die Stärken und Schwächen auf, gibt Auskunft über die wirtschaftliche Situation sowie über die weiteren Perspektiven. Vier Aspekte […]

Planen & Bauen

Soziale Dimension

Der Deutsche Städtebaupreis würdigt Projekte, die in herausragender Weise den Anforderungen an zeitgemäße Lebensformen Rechnung tragen wie auch den Herausforderungen an die Gestaltung des öffentlichen Raumes. Vorbildliche Bauprojekte im städtischen Umfeld hervorzuheben und zukunftsweisende Gebäude […]

Wirtschaft & Finanzen

Förderung neu geregelt

Zum Jahreswechsel tritt die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Kraft. Zwar wird der Ausbau der Erneuerbaren weitergehen, jedoch lässt die Neufassung des Gesetzes Ausbaupotenziale ungehoben. Sie bleibt deswegen deutlich hinter den Erfordernissen im Kampf gegen den […]

Rechtsprechung

Rüge eines Vergabeverstoßes

Eine Beteiligung an einer nationalen Ausschreibung als Bieter schließt die Antragsbefugnis hinsichtlich der pflichtwidrig unterlassenen europaweiten Ausschreibung nicht aus, wenn der Auftragswert nicht erkennbar war. (OLG München vom 2. Juni 2016 – AZ Verg 15/15) […]

Rechtsprechung

Planungsleistungen berechnen

Nach Ansicht der EU-Kommission sind verschiedene Planungsleistungen für ein Projekt für den Auftragswert zusammenzurechnen. (EU-Kommission vom 10. Dezember 2015, Aufforderungsschreiben – Vertragsverletzung Nr. 2015/4228) Die EU-Kommission forderte die Bundesregierung auf, zur Vergabe von Planungsleistungen Stellung […]

Rechtsprechung

Rückforderung von Fördermitteln möglich

Verstößt ein Auftraggeber bei der Vergabe eines mit EU-Mitteln geförderten Auftrages gegen nationales Vergaberecht, können die Fördermittel zurückgefordert werden. (EuGH vom 26. Mai 2016 – AZ C-260/14) Fördermittelempfänger sind verpflichtet, das Vergaberecht einzuhalten. Unterschreitet der […]

Rechtsprechung

Prüfung von Konzession

Ein Bieter kann die Vergabe einer Dienstleistungskonzession (nach altem Vergaberecht) nicht durch die Vergabekammer überprüfen lassen. (OLG Naumburg vom 15. April 2016 – AZ 7 Verg 1/16) Nach Paragraf 102 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB, […]

Planen & Bauen

Vernetzt planen und handeln im Quartier

Zu den Leitthemen des Bauens von morgen gehören die Energieeffizienz und die nachhaltige Strom- und Wärmeversorgung für den Gebäudebereich. Um Wirkung im Sinne der ambitionierten Klimaschutzziele zu erreichen, muss der Blick über das einzelne Objekt […]

Politik & Gesellschaft

Grundlagen schaffen

Der Einstieg in das Berufsleben in Deutschland ist ein wichtiger Baustein der Integration von Flüchtlingen und Zuwanderen. Eine Reihe kommunaler Verkehrsbetriebe engagiert sich auf diesem Gebiet und bietet Ausbildungs- und Praktikumsplätze an. Wir stellen verschiedene […]

Technik & Innovation

Die Cloud ist im Trend

Die Einführung einer Software-Lösung sollte Schritt für Schritt erfolgen. Diesen Rat gibt Oliver Couvigny den Kommunen. Der Geschäftsführer von Infoma spricht im Interview über die Modernisierung der Verwaltung, den Nutzen interkommunaler Kooperationen und Entwicklungen im […]