Wettbewerb für öffentliche Hallen- und Freibäder

27. Dezember 2015

Öffentliche Bäder fördern das Gemeinwohl. Diese Leistung würdigt der Wettbewerb um den „Public Value Award für das öffentliche Bad“. Im kommenden Jahr wird er erneut ausgeschrieben. Die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen (DGfdB), Essen, schreibt […]

Projekt Zukunft – 12/2015 – 1/2016

26. Dezember 2015

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular Verwaltungsorganisation: Mut zur Variation ist gefragt Strategische Steuerung: Politik und Verwaltung gehen Hand in Hand Finanzen: Landkreis Ebersberg modernisiert sein Berichtswesen Energiewende: […]

der gemeinderat 12/2015 – 1/2016

24. Dezember 2015

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular     Titel Kommunalbau: Wohnungsbau wird zur Kernaufgabe der Stadtentwicklung Zertifikate: Nachhaltig und qualitätsgesichert bauen mit System Wohnungsbau: Kieler Modell setzt auf […]

Eigenes Verschulden

21. Dezember 2015

Ein öffentlicher Auftraggeber darf das Vergabeverfahren nicht aufgrund eigener Fehler aufheben. (OLG Frankfurt vom 4. August 2015 – AZ 11 Verg 4/15) Öffentliche Auftraggeber dürfen Vergabeverfahren nur dann vergaberechtskonform aufheben, wenn sie den Aufhebungsgrund nicht […]

Preiswertung

21. Dezember 2015

Ein starres Preiswertungssystem „10 oder 3 Punkte“ ist unzulässig. (OLG Düsseldorf vom 29. April 2015 – AZ Verg 35/14) Das OLG Düsseldorf hat erneut entschieden, dass eine Preiswertung, wonach das niedrigste Angebot die höchste Punktzahl […]

Leistungsfähigkeit

21. Dezember 2015

Ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag in der Handelsbilanz hindert nicht die finanzielle Leistungsfähigkeit. (OLG Celle vom 11. Juni 2015 – AZ 13 Verg 4/15) Ein Bieter ist finanziell leistungsfähig, wenn er über ausreichend finanzielle […]

Änderung zulässig

21. Dezember 2015

Öffentliche Auftraggeber dürfen Wertungskriterien ändern und dann nur den Preis werten – müssen dies aber transpart bekanntmachen. (OLG Düsseldorf vom 28. Januar 2015 – AZ Verg 31/14) Enthalten die Bekanntmachung und/oder die Vergabeunterlagen die Angabe, […]

Umfassende Netzdaten

21. Dezember 2015

Damit Bewerber um Strom- und Gaskonzessionen ihre Investition kalkulieren können, haben sie Anspruch auf belastbare Angaben über das Versorgungsnetz. (BGH vom 14. April 2015 – AZ EnZR 11/14). Der Auskunftsanspruch der Gemeinde gegen den Altkonzessionär […]

Frühe Vorbereitung sichert Kompetenzgewinn

15. Dezember 2015

Wer sich um Spitzenpositionen in der öffentlichen Verwaltung bewirbt, sollte eine Vorstellung davon entwickeln, wo die Stadt oder der Landkreis in zehn Jahren stehen soll. Die Berater Gwendolin Jungblut und Achim Moeller zeigen weitere zentrale […]

Pionier bleibt am Ball

15. Dezember 2015

Jühnde war das erste Bioenergiedorf in Deutschland, das sein Strom- und Wärmekonzept unter Beteiligung der Bürger auf die Basis von regional nachwachsenden Rohstoffen umstellte. Jetzt modernisiert das Pionierdorf seine Anlagen. Das Ziel: Steigerung des Wärmenutzungsgrad […]

Effizienter heizen

15. Dezember 2015

Mit Energie-Contracting können Städte und Gemeinden ihren investiven Haushalt entlasten. Einige Kommunen haben die Wärmeversorgung ihrer Liegenschaften schon auf einen Dritten übertragen und dabei bis zu 50 Prozent Kosten eingespart. Ein Hindernis stellen aber die […]

Schenefeld wirtschaftet energieeffizient

15. Dezember 2015

Die Energieeffizienz-Kommune Schenefeld will bis Ende 2017 zehn Prozent ihres Energieverbrauchs und rund 30 Prozent der CO2-Emissionen einsparen. Die Deutsche Energie-Agentur begleitet sie auf diesem Weg. Die Stadt Schenefeld (Schleswig-Holstein) ist als Energieeffizienz-Kommune der Deutschen […]

Das Ziel lautet Eigenversorgung

15. Dezember 2015

Eine neuerliche Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetz steht im Jahr 2016 an. Der aktuelle Schwerpunkt sind Fragen der Ausschreibung. Nun gilt es zu prüfen, in welcher Form Kommunen, Bürgergruppen und regionale Unternehmen sich künftig für die Energiewende […]

„Langfristige Nutzbarkeit steht im Vordergrund“

15. Dezember 2015

Herr Gildner, im mittelfränkischen Eckental realisieren Sie das erste Projekt Ihrer Initiative, dass Flüchtlingen zugutekommt. Wie fallen die Reaktionen auf Ihr Wohnraumbeschaffungskonzept „The Peoples Project“ aus? Gildner: Anfänglich fielen die Reaktionen gemischt aus. Auf der […]

Vorausschauende Planung im Wohnungsbau

15. Dezember 2015

Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine der zentralen gesellschaftlichen Aufgaben in Deutschland. Der starke Zustrom von Flüchtlingen bedeutet eine zusätzlich Herausforderung. Kommunen beschäftigt die Frage, ob sich die Wohnbaukosten auch ohne Qualitätsverluste senken lassen. […]

Nachhaltig bauen mit Gütesiegel

15. Dezember 2015

Energieeinsparung und Ressourcenschonung sind zentrale Themen im Kommunalbau – sowohl im Neubau als auch im Bestand. Wer nachhaltig bauen will, sollte die gängigen Zertifikate in diesem Bereich kennen. Das DGNB-Siegel etwa basiert auf der deutschen […]

Unvollständige Erklärungen

9. Dezember 2015

Unvollständige Erklärungen und Nachweise dürfen nach altem Vergaberecht nicht nachgefordert werden. Achtung: Nach neuem Recht gilt etwas anderes! (OLG Düsseldorf vom 17. Juni 2015, Verg 14/15) Für Vergabeverfahren, die vor dem 18. April 2016 begonnen […]