Spezialausgaben

Projekt Zukunft – 12/2015 – 1/2016

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular Verwaltungsorganisation: Mut zur Variation ist gefragt Strategische Steuerung: Politik und Verwaltung gehen Hand in Hand Finanzen: Landkreis Ebersberg modernisiert sein Berichtswesen Energiewende: […]

Ausgaben

der gemeinderat 12/2015 – 1/2016

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Kommunalbau: Wohnungsbau wird zur Kernaufgabe der Stadtentwicklung Zertifikate: Nachhaltig und qualitätsgesichert bauen mit System Wohnungsbau: Kieler Modell setzt auf langfristige […]

Recht

Eigenes Verschulden

Ein öffentlicher Auftraggeber darf das Vergabeverfahren nicht aufgrund eigener Fehler aufheben. (OLG Frankfurt vom 4. August 2015 – AZ 11 Verg 4/15) Öffentliche Auftraggeber dürfen Vergabeverfahren nur dann vergaberechtskonform aufheben, wenn sie den Aufhebungsgrund nicht […]

Recht

Preiswertung

Ein starres Preiswertungssystem „10 oder 3 Punkte“ ist unzulässig. (OLG Düsseldorf vom 29. April 2015 – AZ Verg 35/14) Das OLG Düsseldorf hat erneut entschieden, dass eine Preiswertung, wonach das niedrigste Angebot die höchste Punktzahl […]

Recht

Leistungsfähigkeit

Ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag in der Handelsbilanz hindert nicht die finanzielle Leistungsfähigkeit. (OLG Celle vom 11. Juni 2015 – AZ 13 Verg 4/15) Ein Bieter ist finanziell leistungsfähig, wenn er über ausreichend finanzielle […]

Recht

Änderung zulässig

Öffentliche Auftraggeber dürfen Wertungskriterien ändern und dann nur den Preis werten – müssen dies aber transpart bekanntmachen. (OLG Düsseldorf vom 28. Januar 2015 – AZ Verg 31/14) Enthalten die Bekanntmachung und/oder die Vergabeunterlagen die Angabe, […]

Recht

Umfassende Netzdaten

Damit Bewerber um Strom- und Gaskonzessionen ihre Investition kalkulieren können, haben sie Anspruch auf belastbare Angaben über das Versorgungsnetz. (BGH vom 14. April 2015 – AZ EnZR 11/14). Der Auskunftsanspruch der Gemeinde gegen den Altkonzessionär […]

Wirtschaft & Finanzen

Pionier bleibt am Ball

Jühnde war das erste Bioenergiedorf in Deutschland, das sein Strom- und Wärmekonzept unter Beteiligung der Bürger auf die Basis von regional nachwachsenden Rohstoffen umstellte. Jetzt modernisiert das Pionierdorf seine Anlagen. Das Ziel: Steigerung des Wärmenutzungsgrad […]

Wirtschaft & Finanzen

Effizienter heizen

Mit Energie-Contracting können Städte und Gemeinden ihren investiven Haushalt entlasten. Einige Kommunen haben die Wärmeversorgung ihrer Liegenschaften schon auf einen Dritten übertragen und dabei bis zu 50 Prozent Kosten eingespart. Ein Hindernis stellen aber die […]

News

Schenefeld wirtschaftet energieeffizient

Die Energieeffizienz-Kommune Schenefeld will bis Ende 2017 zehn Prozent ihres Energieverbrauchs und rund 30 Prozent der CO2-Emissionen einsparen. Die Deutsche Energie-Agentur begleitet sie auf diesem Weg. Die Stadt Schenefeld (Schleswig-Holstein) ist als Energieeffizienz-Kommune der Deutschen […]

Wirtschaft & Finanzen

Das Ziel lautet Eigenversorgung

Eine neuerliche Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetz steht im Jahr 2016 an. Der aktuelle Schwerpunkt sind Fragen der Ausschreibung. Nun gilt es zu prüfen, in welcher Form Kommunen, Bürgergruppen und regionale Unternehmen sich künftig für die Energiewende […]

Bauen

Vorausschauende Planung im Wohnungsbau

Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine der zentralen gesellschaftlichen Aufgaben in Deutschland. Der starke Zustrom von Flüchtlingen bedeutet eine zusätzlich Herausforderung. Kommunen beschäftigt die Frage, ob sich die Wohnbaukosten auch ohne Qualitätsverluste senken lassen. […]

Bauen

Nachhaltig bauen mit Gütesiegel

Energieeinsparung und Ressourcenschonung sind zentrale Themen im Kommunalbau – sowohl im Neubau als auch im Bestand. Wer nachhaltig bauen will, sollte die gängigen Zertifikate in diesem Bereich kennen. Das DGNB-Siegel etwa basiert auf der deutschen […]

Recht

Unvollständige Erklärungen

Unvollständige Erklärungen und Nachweise dürfen nach altem Vergaberecht nicht nachgefordert werden. Achtung: Nach neuem Recht gilt etwas anderes! (OLG Düsseldorf vom 17. Juni 2015, Verg 14/15) Für Vergabeverfahren, die vor dem 18. April 2016 begonnen […]