Kein Bild
Recht

Nachts im Bad

Die Gemeinde haftet nicht für die Folgen eines Unfalls, der auf grob fahrlässiges Verhalten zurückgeht. (OLG Stuttgart vom 28. Oktober 2009 – AZ 12 U 214/08) Der Mitarbeiter einer Gemeinde war im Besitz des Schlüssels […]

Kein Bild
Recht

Löchriger Belag

Die Gemeinde muss einen löchrigen Tartanbelag sofort reparieren lassen oder den noch nicht sanierten Sportplatz bis nach der Sanierung schließen. (OLG Jena vom 8. Februar 2011 – AZ 4 U 423/10) Sport- und Spielplätze sind […]

Kein Bild
Recht

Eltern in der Pflicht

Eine lückenlose Aufsicht an besonderen Einrichtungen eines Schwimmbades ist nicht erforderlich. (OLG Karlsruhe vom 10. August 2007 – AZ 14 U 8/06) Nachdem ein achtjähriges Kind die Schwimmbadrutsche benutzt hatte, kletterte es auf den unteren […]

Kein Bild
Recht

Mit Handlauf

Treppen bergen Unfallgefahren. Für die Zu- und Abgänge einer öffentlichen Sportanlage gelten daher hohe Sicherheitsanforderungen. (OLG Stuttgart vom 20. Juli 2010 – AZ 12 U 55/10) An die Verkehrssicherung von Zu- und Abgängen einer Sportanlage […]

Kein Bild
Recht

Sturz vom Trampolin

Welche Maßnahmen zur Wahrung der Verkehrssicherungspflicht erforderlich sind, hängt vom Einzelfall ab. (BGH vom 3. Juni 2008 – AZ VI ZR 223/07) Der Umfang der erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen für Sport- und Spielanlagen richtet sich insbesondere danach, […]

Kein Bild
Recht

Treppe mit Geländer

Treppen müssen so gestaltet werden, dass sie selbst ein eiliger Benutzer gefahrlos begehen kann. (OLG Stuttgart vom 20. Juni 2010 – AZ 12 U 55/10) Die bauliche Gestaltung von Zuschauerzu- und abgängen an Sportanlagen muss […]

Kein Bild
Recht

Keine Konkurrenz

Das Gemeinderecht schränkt den kommunalen Betrieb von Einrichtungen des Sports und der Erholung nicht ein. (OVG Nordrhein-Westfalen vom 14. August 2008 – AZ 10 ME 280/08) Als eine Gemeinde auf dem Gelände ihres Hallenbades Arbeiten […]

Kein Bild
Recht

Schadhafter Zaun

Bolzplätze müssen regelmäßig auf Gefahren kontrolliert werden, die über das übliche Risiko bei der Benutzung von sportlichen Anlagen hinausgehen. (OLG Jena vom 10. Februar 2010 – AZ 4 U 594/09) Als ein Jugendlicher mit Freunden […]

Kein Bild
Recht

Nachts ist Ruhe

Die Grundpflichten des Bundesimmissionsschutzgesetzes sind in der gesamten Betriebsphase zu erfüllen. (VGH München vom 12. Mai 2004 – AZ 22 ZB 04.234) Nachdem eine frühere Landwirtschaftsschule zu einem Jugendbildungs- und Begegnungszentrum umfunktioniert worden war, beschwerten […]

Kein Bild
Recht

Schweine gehen vor

Vor dem Bau eines Golfplatzes neben einem Schweinestall müssen die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander abgewogen werden. (VG Düsseldorf vom 17. Mai 2010 – AZ 25 K 1052/10) Als für die Herrichtung eines Golfplatzes auf […]

Kein Bild
Recht

Lärm von Sportplatz

Die Nachbarschaft darf nicht mit unzumutbaren Geräuschimmissionen belastet werden. (OVG Berlin-Brandenburg vom 2. Mai 2007 – AZ 2 S 17/08) Durch einen Bebauungsplan können Flächen für den Gemeinbedarf mit dem Zusatz „Schule“ festgesetzt werden. Eine […]