Wie geht es mit dem Mobilfunkausbau voran? Das Land Hessen zum Beispiel forciert die Entwicklung mit Hilfe eines Förderprogramms – sowie mit umfassenden Unterstützungsangeboten: die Mobilfunkakademie, das Standorterfassungstool und die Kompetenzstelle Mobilfunk.
Insbesondere den ländlichen Raum hat Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus bei den Unterstützungsangeboten im Blick: „Wir haben das Ziel, eine flächendeckende und zukunftsfähige Mobilfunkversorgung für alle Hessinnen und Hessen sicherzustellen. Wir wollen den ländlichen Raum als Zukunftsraum entwickeln.“ Denn: „Digitalisierung ist nicht nur ein Wirtschaftsfaktor, sondern ein bedeutender Teil unseres Alltags. Mobilfunk und schnelles Internet sind mittlerweile unverzichtbar.“
Homeoffice und digitale Anwendungen gehören heute selbstverständlich zum Alltag. Damit die Nutzung künftig überall möglich ist, braucht es ein flächendeckend leistungsfähiges Mobilfunknetz.
Mit der jüngsten Frequenzverlängerung hat die Bundesnetzagentur neue Vorgaben gemacht: Bis 2030 sollen 99,5 Prozent der Fläche Deutschlands mit Mobilfunk abgedeckt sein. Das Land Hessen begrüßt diese Auflagen ausdrücklich, da sie gerade ländlichen Regionen eine deutlich bessere Versorgung ermöglichen können.
Mobilfunkausbau im ländlichen Raum: Hessen setzt auf Unterstützungsangebote
Die Landesregierung verfolgt das Ziel, überall im Land – ob Wohnort, Arbeitsplatz oder Freizeitbereich – stabile mobile Datenverbindungen sicherzustellen. Dafür wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, wie das Standorterfassungstool oder die Mobilfunkakademie. Die Fortschritte sind messbar: Mittlerweile sind 99 Prozent der Haushalte mit 4G und 98 Prozent mit 5G versorgt.
Trotz dieser positiven Zahlen bleibt beim Mobilfunkempfang vor Ort noch ein gutes Stück Weg zu gehen, vor allem in ländlichen Regionen. Um hier gezielt Abhilfe zu schaffen, hat die Landesregierung 2020 das Mobilfunkförderprogramm gestartet. Der Fördersatz beträgt 100 Prozent, und alle Kommunen sind aufgerufen, sich zu beteiligen. Anträge können noch bis Ende 2026 gestellt werden.
Unabhängig davon, ob der Ausbau durch Fördermittel oder den Markt erfolgt: Viele Kommunen stehen beim Thema Mobilfunk vor praktischen Herausforderungen. Deshalb hat das Land gezielte Unterstützungsangebote geschaffen, die kommunale Mitarbeitende aktiv bei Planung und Umsetzung begleiten.
Weiterbildung für kommunale Mitarbeiter
Die Mobilfunkakademie bietet eine Anlaufstelle für Kommunen zu allen wichtigen Themen des Mobilfunks. Nach einer kostenlosen Anmeldung können sich kommunale Mitarbeitende einen Überblick zu den Themen Mobilfunk, Mobilfunkstandorte, der kommunalen Beteiligung, Strahlung sowie Genehmigungsverfahren verschaffen.
Standorte für Mobilfunkmasten
Die Errichtung eines Mobilfunkmastes ist ein komplexer Prozess. Ein wichtiger Schritt dabei ist die Standortsuche. In der Regel wenden sich Netzbetreiber oder beauftragte Dienstleister zunächst an die Kommunen. Kommt es hier zu keiner Einigung, werden private Grundstücke geprüft.
Um diesen Prozess zu beschleunigen, wurde das Standorterfassungstool entwickelt. Es bietet Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern – insbesondere auch Kommunen – die Möglichkeit, Flächen für den Mobilfunkausbau zu melden. Bereits über 3000 Meldungen sind eingegangen. Die gemeldeten Grundstücke werden von den Netzbetreibern geprüft und können in die Ausbauplanung einfließen.
Häufig stehen Kommunen vor Herausforderungen, bei denen es ihnen an Know-how oder auch an personellen Ressourcen fehlt. Um hier gezielt zu unterstützen, hat das Land die Kompetenzstelle Mobilfunk im Breitbandbüro Hessen eingerichtet. Sie fungiert als Schnittstelle zwischen Unternehmen, Kommunen und der Bevölkerung, berät bei konkreten Fragen rund um die verschiedenen Aspekte des Mobilfunks oder vermittelt den Kontakt zu Expertinnen und Experten. Die Kompetenzstelle steht sowohl für Anliegen im marktgetriebenen als auch im geförderten Ausbau zur Verfügung.
Kommunen spielen beim Mobilfunkausbau eine zentrale Rolle – von der Planung bis zur Umsetzung. Gerade die aktive Mitwirkung in Beteiligungsverfahren ist entscheidend, um Prozesse zu beschleunigen und die Versorgung vor Ort zu verbessern. Daher sollten kommunale Entscheidungsträger die Beteiligungsmöglichkeiten bewusst und frühzeitig nutzen. Ebenso wichtig ist die Bereitschaft, kommunale Flächen für den Ausbau zu prüfen – ein entscheidender Hebel für den erfolgreichen Abschluss vieler Ausbauvorhaben. Bei all diesen Schritten steht das Land mit den geschaffenen Unterstützungsangeboten den Beteiligten zur Seite.
Kommunen als Schlüsselakteure
In Hessen gibt es zahlreiche Kommunen und Landkreise, die beim Mobilfunkausbau mit gutem Beispiel vorangehen – so auch der Rheingau-Taunus-Kreis. Aufgrund seiner bergigen und waldreichen Landschaft stellt die Region besondere topografische Herausforderungen für den Ausbau dar. Seit Jahren engagiert sich der Landkreis aktiv für eine bessere Mobilfunkversorgung. Es wurden Gespräche initiiert, Informationsveranstaltungen organisiert und der Austausch auf überregionalen Plattformen gesucht.
Dank einer engen Zusammenarbeit mit dem Digitalministerium, der Kompetenzstelle Mobilfunk sowie den Mobilfunkunternehmen konnten Herausforderungen direkt adressiert werden. Bereits zwei Förderbescheide für geplante Mobilfunkstandorte sind übergeben worden – so positiv soll es überall in Hessen weitergehen.
Cäcilia Brooke-Turner
Die Autorin
Cäcilia Brooke-Turner ist bei der Kompetenzstelle Mobilfunk Hessen im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Digitalisierung und Innovation tätig.
Was Hessen anbietet
Das Land Hessen hat Unterstützungsangebote geschaffen, die den Mobilfunkausbau vor allem in den ländlichen Regionen voranbringen sollen:
- Das Standorterfassungstool, über das Bürgerinnen und Bürger, Kommunen sowie Unternehmen eigene Liegenschaften als potenzielle Standorte für Mobilfunkmasten melden können.
- Die Mobilfunkakademie, die Kommunen als Informationsplattform zum Thema Mobilfunk bereitsteht und die Handlungsoptionen der Kommunen selbst im Rahmen eines Ausbauverfahrens aufzeigt.
- Die Kompetenzstelle Mobilfunk, mit der das Land Hessen einen zentralen Ansprechpartner und Koordinator für alle Stakeholder etabliert – für das Land, für Kommunen, Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen.
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