An Räume besonderer Art und Nutzung können im Einzelfall besondere Anforderungen gestellt werden, wenn die allgemeinen Regelungen nicht ausreichen, um die Sicherheit zu gewährleisten. (OVG Niedersachsen vom 18. September 2002 – AZ 1 LB 2855/01)
Wenn die Behörde berechtigt ist, beim Umbau eines Gebäudes besondere Anforderungen an den Brandschutz zu stellen, hat der Bauherr keinen Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung, die auf Vorgaben hinsichtlich der Brandschutzanforderungen verzichtet.
Für Standardbauvorhaben wird der Brandschutz mit baulichen Mitteln wie Abstände, Rettungswegführung und Bauteil- und Baustoffanforderungen gewährleistet. Besondere Brandschutzanforderungen können aber im Einzelfall bei baulichen Anlagen und Räumen gefordert werden, von denen auf Grund ihrer besonderen Art und Nutzung außergewöhnliche Gefahren oder Beeinträchtigungen der öffentlichen Sicherheit ausgehen. Zur Kompensation der bei diesen Sonderbauten auftretenden Risiken kommen vor allem Maßnahmen des anlagentechnischen Brandschutzes in Betracht wie etwa Sprinkleranlagen, Rauchmelder, Brandmeldeanlagen oder Rauch- und Wärmeabzugsanlagen. Dies gilt vor allem dann, wenn mit den in einer Verkaufsstätte angebotenen Waren eine Brandlast verbunden ist, die weit über das allgemeine Gefahrenpotenzial hinausgeht.
Franz Otto
Zum Weiterlesen
Ob beim Bau- und Planungsrecht, in der Energiewirtschaft oder beim Landschafts- und Naturschutz – Städte und Gemeinden sind in der kommunalen Praxis regelmäßig mit rechtlichen Herausforderungen konfrontiert und müssen sich mit unterschiedlichen Rechtsthemen beschäftigen.
Als Fachportal für kommunale Entscheiderinnen und Entscheider ist „Treffpunkt Kommune“ für seine vielfältigen Beiträge zum Thema Recht und Rechtsprechung bekannt.
Die Anwälte und Rechtsexperten, die in unserem Rechtsressort zu Wort kommen, bieten Ihnen einen Einblick in rechtliche Themen und Präzedenzfälle, die für Kommunen relevant sind.</p>
Ergänzend zu den fundiert recherchierten Rechtsinformationen erhalten Sie Beispiele und Empfehlungen, die Sie direkt in Ihre tägliche Arbeit einfließen lassen können.
Von Ausschreibung und Vergabe bis zur Wasserversorgung deckt unser Rechtsressort eine ganze
Bandbreite an rechtlichen Themen ab – kompakt, verständlich und übersichtlich. Informieren Sie sich gerne!
Möchten Sie sich über aktuelle Trends, Entwicklungen und zukunftsweisende Projekte informieren, die für Kommunen relevant sind? Ob Umwelt, Digitalisierung, Mobilität, Energieversorgung oder Bauen – auf „Treffpunkt Kommune“ werden Sie zu all diesen Themen fündig.