Halbzeit beim Glasfaserausbau: Warum Staatssekretär Thomas Jarzombek an die Kommunen appelliert

Staatssekretär Thomas Jarzombek zieht für das Bundesdigitalministerium eine Halbzeitbilanz für den Glasfaserausbau – und appelliert an die Kommunen: Nur mit der Bündelung aller Kräfte vor Ort kann dieses Infrastruktur-Vorhaben gelingen.

Ende 2025 wurde in Deutschland ein wichtiger Meilenstein im Glasfaserausbau erreicht: Laut Breitbandatlas des Bundes waren zu diesem Zeitpunkt rund die Hälfte aller Haushalte mit Glasfaser mindestens bis zur Bordsteinkante versorgt. Dies allein genügt jedoch dem Anspruch an das „beste Netz für Deutschland“, einem der zentralen Projekte des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung, nicht.

Denn laut Branchenzahlen sind erst 27 Prozent „Homes Connected“, verfügen also über einen Glasfaseranschluss bis ins Gebäude. Nur jeder vierte verfügbare Glasfaseranschluss wird derzeit auch aktiv genutzt. Deutschland hat somit noch einen weiten Weg zu einem flächendeckend zukunftsfähigen Netz vor sich.

Was für die digitale Infrastruktur aktuell zu leisten ist

Notwendig sind weitere Milliardeninvestitionen durch die Telekommunikationsbranche. Elf Milliarden Euro wollen die Unternehmen allein in diesem Jahr in Glasfaser- und Mobilfunknetze investieren, weitere neun Milliarden Euro sind bereits heute für 2027 eingeplant. Diese Investitionen werden vielerorts zu hochleistungsfähigen Netzen und einer spürbar besseren Netzabdeckung beitragen.

Gleichzeitig ist die Investitionsbereitschaft in der aktuellen Phase wirtschaftlicher Herausforderungen eher rückläufig. In vielen Kommunen besteht Unsicherheit darüber, ob Unternehmen den begonnenen oder angekündigten Glasfasernetzausbau auch zu Ende bringen. Umso wichtiger ist es, den Hebel für mehr Glasfaser entschieden pro Ausbau umzulegen. Wie gelingt uns das?

Verbesserte Rahmenbedingungen

Der erfolgreiche Glasfaserausbau ist ein Gemeinschaftsprojekt von ausbauenden Unternehmen auf der einen und Bund, Ländern sowie Kommunen auf der anderen Seite. Wo wir als Bundesdigitalministerium investitionsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen können, tun wir das: Bereits kurz nach Antritt der neuen Bundesregierung wurde im Mai vergangenen Jahres das überragende öffentliche Interesse für den Netzausbau ins Telekommunikationsgesetz (TKG) aufgenommen.

Im Oktober hat Bundesdigitalminister Karsten Wildberger den Stakeholderdialog Digitale Infrastrukturen initiiert. Hier diskutieren wir auf Entscheiderebene, was konkret zu tun ist, um den Ausbau zu beschleunigen.

Starkes Bündnis für den Glasfaserausbau

Im Juni 2026 wurde in dieser Runde das Memorandum of Understanding „Bestes Netz für Deutschland“ durch die für den Ausbau zuständigen Minister und Staatssekretäre, die Präsidien der kommunalen Spitzenverbände und TK-Verbände sowie die CEOs der TK-Branche unterzeichnet – mit umfassenden Investitionszusagen sowie Kennzahlen zur transparenten Bestimmung des Ausbaufortschritts, des Investitionsaufkommens und der Dauer von Genehmigungsverfahren.

Parallel vereinfachen wir aktuell das TKG mit einem Änderungsgesetz, das noch dieses Jahr in Kraft treten soll. So machen wir für alle Seiten Genehmigungsverfahren effizienter und fahren Bürokratie auf ein Mindestmaß zurück. Wo ein Anzeigeverfahren ausreichend ist, soll es zur Entlastung künftig auch zur Anwendung kommen können.

Im Rahmen der Gigabit-Förderung stellen wir jährlich Mittel in Milliardenhöhe bereit. Die Länder beteiligen sich mit einer umfangreichen Kofinanzierung. Das Förderregime machen wir für die mit der Umsetzung betrauten Kommunen deutlich einfacher und entwickeln eine bundesweite Ausbauprognose, um ein präziseres Bild des geplanten Ausbaus vor Ort zu erlangen.

Der Appell: Konsequent pro Ausbau

Klar ist aber auch: Der Bund wird es nicht allein richten. Wesentliche Entscheidungen für den Ausbau werden auf Kommunalebene getroffen. Daher werbe ich dafür, vor Ort konsequent pro Ausbau zu agieren.

Was den Ausbau voranbringen kann

Der Glasfaserausbau erfordert viele behördliche Genehmigungen. Digitale Portale wie das OZG-Breitband-Portal machen die Verfahren effizienter und transparenter. Fast alle Bundesländer haben bereits Nutzungsverträge für die Portale abgeschlossen oder nutzen eigene Fachverfahren.

Damit digitale Potenziale gehoben werden können, ist es wichtig, kommunale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gezielt zu schulen und die Nutzung durch die TK-Branche einzufordern. Der Bund bietet hierzu praxisnahe Schulungen an.

Ebenfalls gilt es, das überragende öffentliche Interesse für den Ausbau von TK-Netzen in den Amtsstuben vor Ort auch zur Anwendung zu bringen. Es ist wichtig, dass der Ausbau von TK-Netzen in der Praxis den gesetzlichen Vorrang erhält, den er bei Abwägungen mit anderen Interessen hat.

Bürger aktiv in die Kommunikation einbinden

Der Erfolg des Ausbaus hängt unmittelbar von der Akzeptanz und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ab. Viele Menschen sind noch zurückhaltend bei Glasfaserverträgen und haben Vorurteile gegenüber der TK-Branche.

Kommunalvertreter sollten deshalb aktiv informieren, motivieren und die Vorteile von Glasfaser als Gemeinschaftsprojekt transparent vermitteln. Das Gigabitbüro des Bundes hat als Hilfestellung die neue Webseite „Schnell ins Netz“ entwickelt, die alle relevanten Informationen für Bürgerinnen und Bürger bündelt.

Warum Daten für den Ausbau wichtig sind

Bislang besteht in Deutschland hinsichtlich der Frage, wie zügig genehmigt wird, wie fachgerecht die Bauunternehmen arbeiten oder wie häufig innovative Legemethoden (zum Beispiel Trenching oder Kabelpflug) zum Einsatz kommen, nur anekdotisches Wissen.

Ich wünsche mir hierzu eine empirisch fundiertere Auseinandersetzung. Wegebaulastträger sind aufgerufen, sich noch bis Ende September an einer Online-Erhebung zu beteiligen, der „Befragung zu Zustimmungsverfahren nach § 127 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz“.

Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag sowie Deutscher Städte- und Gemeindebund haben ihre Mitglieder kürzlich per Rundschreiben hierüber informiert. Auch das Gigabitbüro des Bundes kann Wegebaulastträgern den Link zur Online-Erhebung bereitstellen.

Auf die Umsetzung kommt es an

Unser Motto ist klar: Wir machen! Jetzt müssen wir das auch beim Glasfaserausbau umsetzen. Der enge Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, öffentlicher Hand sowie Bürgerinnen und Bürgern dort, wo der Ausbau stattfindet, nämlich vor Ort in den Kommunen, sind entscheidend für den erfolgreichen Ausbau des besten Netzes für Deutschland.

Ob interkommunale Kooperationen, der Einsatz innovativer Legemethoden oder die konsequente Nutzung digitaler Planungs- und Genehmigungstools – mit gemeinsamer Anstrengung, transparentem Dialog und kluger Planung können wir auch die zweite Hälfte des Ausbaus erfolgreich zu Ende bringen. Hierzu lade ich Sie herzlich ein!

Thomas Jarzombek

„Bestes Netz für Deutschland“

Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat mit Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und der Telekommunikationsbranche ein „Memorandum of Understanding“ (MoU) vereinbart: „Bestes Netz für Deutschland“ – für einen effizienten und flächendeckenden Ausbau der digitalen Infrastrukturen.

Die BMDS-Zwischenbilanz zum Glasfaserausbau (Ende 2025): „Glasfaser ist für rund die Hälfte der Haushalte verfügbar. Damit ist der erste Meilenstein geschafft.“ Aktuell nutzen allerdings längst nicht alle einen Glasfaseranschluss aktiv („Homes Activated“), die es könnten.

Daher verfolgt das BMDS gemeinsam mit den am MoU beteiligten Stakeholdern das Ziel, investitionsfreundliche Rahmenbedingungen soweit zu entwickeln, wie dies in einem stark wettbewerblich geprägten Umfeld im Rahmen eines kooperativen Ansatzes möglich ist. Zudem sollen weiterhin bestehende praktische Ausbauhemmnisse abgebaut werden.