Klimaschutzmaßnahmen treffen einkommensschwache Haushalte besonders hart, wenn etwa finanzielle Spielräume für Sanierungen oder die Anschaffung eines E-Autos fehlen. Eine neue Studie im Auftrag des Umweltbundesamts zeigt, wie eine ambitionierte Umwelt- und Klimapolitik sozial gestaltet werden kann.
Klima- und Umweltschutzmaßnahmen kosten Geld und belasten einkommensschwache Haushalte in besonderem Maße. Wenn nur begrenzte finanzielle Mittel etwa für energetische Sanierungen oder die Anschaffung eines E-Autos zur Verfügung stehen, ist diese Bevölkerungsgruppe auf staatliche Zuschüsse oder direkte finanzielle Kompensationen angewiesen.
Dass sich eine ambitionierte Umwelt- und Klimaschutzpolitik dennoch sozial gestalten lässt, zeigt eine neue Studie im Auftrag des Umweltbundesamts (UBA).
Leitprinzipien für sozial gerechte Umweltpolitik
Die Studie „Eckpunkte einer sozialen Umwelt- und Klimapolitik“ beschreibt nicht nur verschiedene soziale Dimensionen der Umweltpolitik, sondern formuliert zudem Leitprinzipien dafür, wie sich diese sozial gestalten lässt. Dies berichtet das UBA in einer Mitteilung.
Ziel sei es, dass die soziale Umweltpolitik einen möglichst großen Nutzen entfalte, Kosten und Belastungen gerecht verteile, strukturelle Ursachen hoher Ressourcenverbräuche anspreche und allen Bevölkerungsgruppen die aktive Teilhabe ermögliche.
Ebenso werden die Kosten und Nutzen von Umweltpolitik, die unterschiedlichen Voraussetzungen für umweltfreundliches Handeln sowie die Beteiligungsmöglichkeiten an umweltpolitischen Prozessen betrachtet.
Studie formuliert konkrete Handlungsansätze
„Umwelt- und Klimaschutz müssen für alle Menschen machbar und bezahlbar sein“, so UBA-Präsident Dirk Messmer. „Eine sozial gerechte Umweltpolitik ist der Schlüssel für eine erfolgreiche ökologische Transformation unserer Gesellschaft. Nur wenn wir allen Menschen ermöglichen teilzuhaben, können wir unsere ambitionierten Umwelt- und Klimaziele erreichen.“
Um Haushalte mit geringen bis mittleren Einkommen gezielt zu entlasten, formuliert die Studie konkrete Handlungsansätze:
- Finanzierung direkter Zuschüsse für klimafreundliche Heizungen, Gebäudesanierungen oder Elektroautos aus den Einnahmen der CO₂-Bepreisung
- Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und Bereitstellung eines vergünstigten Deutschlandtickets für einkommensschwache Bevölkerungsgruppen Erweiterung zielgerichteter
- Energiesparberatungsangebote für Haushalte
- Gewährung direkter finanzieller Unterstützung, wo eine Anpassung an zusätzliche Belastungen nicht möglich ist, etwa durch die Einführung eines sozial gestaffelten Klimageldes
Das UBA wird die Ergebnisse der Studie in seine künftige Arbeit integrieren und weitere Forschungsprojekte zu spezifischen Themen wie klimafreundliche und bezahlbare Ernährung sowie klimagerechtes und bezahlbares Wohnen umsetzen.
Red.
Zur Studie
Die Studie „Eckpunkte einer sozialen Umwelt- und Klimapolitik“ entstand im Rahmen eines Forschungsvorhabens des Umweltbundesamts zu sozialen Aspekten der Umweltpolitik. Durchgeführt wurde das Vorhaben von einem Konsortium aus dem Öko-Institut e.V., dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) und dem Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE).
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