Um den Glasfaserausbau weiter zu beschleunigen, schlägt der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) mehrere Maßnahmen vor. Dazu zählen der Einsatz alternativer Verlegemethoden, die Beschleunigung bürokratischer Verfahren und die Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen.
Die alternativen Netzbetreiber treiben den Glasfaserausbau in Deutschland engagiert voran. Schon heute stellen die Wettbewerber der Deutschen Telekom hierzulande mehr als 80 Prozent aller verfügbaren Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude oder bis direkt zum Nutzer (FTTB/FTTH) – das sind rund 2,8 Millionen Anschlüsse. Der Glasfaserausbau vollzieht sich vor Ort und in enger Zusammenarbeit mit Städten und Gemeinden. Aus diesem Grund hat sich der Branchenverband Breko das Motto „Nicht ohne meinen Bürgermeister!“ auf die Fahnen geschrieben.
Um den Ausbau mit zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen zu forcieren, müssen alle Stellschrauben optimal justiert und die Zusammenarbeit zwischen den Telekommunikationsunternehmen und den Kommunen muss weiter verbessert werden. So können durch den Einsatz alternativer, kostensparender Verlegetechniken wie Trenching (das Verlegen der Glasfaser in einem nur wenige Zentimeter breiten und tiefen Schlitz) oder der grabenlosen Verlegung (etwa durch eine „Erdrakete“) die Ausbaugeschwindigkeit deutlich erhöht und die Ausbaukosten gesenkt werden. Doch in vielen Kommunen gibt es diesbezüglich noch immer Vorbehalte. Die Verantwortlichen wünschen vielfach weiter den klassischen Tiefbau in rund einem Meter Tiefe, was die ohnehin sehr knappen Tiefbaukapazitäten langfristig bindet und die Kosten für den Ausbau erhöht.
In den Kommunen muss die Akzeptanz alternativer Verlegemethoden daher verbessert und die Geschwindigkeit der Genehmigungs- und Zustimmungsverfahren deutlich gesteigert werden. Der Breko hat sich hierzu bereits mit Vorschlägen in die Diskussion eingebracht: Um Kommunen von den Vorteilen alternativer Verlegetechniken zu überzeugen, sollten für diese unter anderem eigene anerkannte Regeln der Technik definiert werden und eine entsprechende Zertifizierung erfolgen. Und um die häufig noch immer sehr bürokratischen Verfahren auf Seite der Kommunen zu beschleunigen, sollte diesen – über Förderprogramme der Länder oder des Bundes – für eine befristete Zeit (zweckgebunden) fachkundiges Personal zur Verfügung gestellt werden.
Auch in der kommunalen Praxis selbst gibt es noch Optimierungspotenzial: So kann die Benennung eines zentralen Ansprechpartners für den Breitbandausbau („case manager“) die oft langwierigen Genehmigungs- und Zustimmungsprozesse vereinfachen. Der Einsatz elektronischer Tools kann zudem die Effizienz erhöhen und die Verfahren schneller voranbringen. So können Videokonferenzen oder digitale Fotos von Baustellen aufwendige Außentermine in vielen Fällen ersetzen.
Aber auch in puncto gesetzliche Rahmenbedingungen muss mehr getan werden, um den Glasfaserausbau voranzubringen: So gelingt es auch mit der aktuellen Fassung des sogenannten „DigiNetz“-Gesetzes nicht, „Trittbrettfahrer“ beim Glasfaserausbau zu stoppen. Damit bleibt es für Dritte weiterhin möglich, eigenwirtschaftliche Baumaßnahmen bei der Verlegung von Glasfasernetzen durch kommunale Unternehmen wie Stadtwerke oder Zweckverbände für eine Mitverlegung zu „kapern“. Durch die Inanspruchnahme des Anspruchs auf Mitverlegung wird in diesen Fällen das Geschäftsmodell des ausbauenden Glasfasernetzbetreibers unterwandert und vielfach sogar unmöglich gemacht.
Der Bundesrat hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, zügig klarzustellen, dass eine Beteiligung der öffentlichen Hand an einem Unternehmen, das Bauarbeiten beauftragt oder selbst baut, allein nicht ausreicht, um einen Mitverlegungsanspruch zu begründen. Das sieht auch der Breko so: Das Risiko „wer gräbt, verliert“ darf nicht länger über engagierten Kommunen schweben, die den Glasfaserausbau in Deutschland voranbringen wollen.
Stephan Albers
Der Autor
Dr. Stephan Albers ist Geschäftsführer des Bundesverbands Breitbandkommunikation (Breko) in Berlin
Info: Unterstützung für Kommunen
Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) unterstützt mit eigenen Landesbeauftragten aus dem Kreis seiner mehr als 200 Netzbetreiber Bürgermeister, Landräte und weitere mit dem Thema Breitband Befasste rund um den zukunftssicheren Glasfaserausbau. Die Experten kennen die regionalen und landesspezifischen Besonderheiten und beraten zu den Programmen der Breitbandförderung in den jeweiligen Bundesländern