Leipzig treibt für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen weiter voran. Es wurde die Möglichkeit geschaffen, Onlineanträge auch online zu bezahlen.
Gewisse Verwaltungsleistungen können Bürgerinnen und Bürger in Leipzig nun online bezahlen. Die Stadtverwaltung Leipzig nutzt als erste Kommune im Freistaat Sachsen den Dienst ePAyBL produktiv in einem Onlineantragsassistenten (OAA), wie der am Projekt beteiligte IT-Dienstleister Lecos berichtet. Die Plattform ePayBL ermöglicht, bekannte Bezahlverfahren wie Kreditkartenzahlungen in elektronische Geschäftsprozesse öffentlicher Verwaltungen zu integrieren.
In Leipzig wurde der Bezahldienst zunächst für den Onlineantrag auf einen Besucherparkausweis produktiv geschaltet. Dieser sei bereits seit 2020 online und nun um die Bezahlkomponente ePayBL erweitert worden. Das heißt, die Antragstellenden können ihren Besucherparkausweis direkt per Kreditkarte oder via Paydirekt bezahlen. Paypal solle nachgelagert folgen.
Nach dem Versand des Antrags und dem Auslösen der elektronischen Zahlung erfolge der Import der Antrags- und Paymentdaten sowie der mitzusendenden Dokumente in das Fachverfahren ALVA, einer Software für allgemeine Verkehrsangelegenheiten. Das Ordnungsamt könne dann den Bescheid erstellen und abschließend die Schnittstelle zu SAP ansprechen. Über die regulären Buchungsvorgänge werde die Zahlung im SAP verbucht beziehungsweise ausgeglichen.
ePayBL: Elektronisches Zahlen auch für andere OAA
Auch in andere Online-Anträge soll die ePayBL-Komponente integriert werden. Bevor es jedoch an die Anbindung der Masseverfahren gehe, wolle das Projektteam auf Grundlage einer überschaubaren Fallzahl zunächst Erfahrungen zu sammeln: Schließlich gehe es um Zahldaten. Denkbar sei beispielsweise, dass der neue OAA Beherbergungssteuer auch mit ePayBL laufe. Die Leistung, vormals Gästetaxe, werde schrittweise bis Ende April produktiv gehen. Weitere Möglichkeiten für Onlineanträge mit Anbindung an ePayBL sollen folgen.
Verwaltungsbescheide direkt und digital ins Servicekonto
Der nächste Schritt auf dem Weg zu medienbruchfreien, vollständig digitalisierten Prozessen werde sein, auch Verwaltungsbescheide direkt digital in das Servicekonto des Nutzers auf der sächsischen Serviceplattform Amt24 zuzustellen. Für die Umsetzung dieses Projekts mit dem Titel „Rückkanal Amt24“ gebe es aber noch einige rechtliche und technische Hürden zu nehmen.
Digitale Anträge werden immer stärker genutzt: Allein im Januar 2023 seien rund 20 Prozent der Wohngeldanträge bei der Stadtverwaltung Leipzig über den Ende Dezember in Leipzig pilotierten digitalen Wohngeldantrag auf Amt24 eingegangen. Das sei ein Wert, der bisher bei keinem anderen Onlineantragsassistenten erreicht wurde.
red.