Die neue Gigabitförderung des Bundes lenkt Mittel prioritär in Gebiete mit größtem Nachholbedarf, wo kein privatwirtschaftlicher Breitbandausbau stattfindet.
Die Gigabitförderung des Bundes wird unter neuer Ausrichtung fortgesetzt. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) teilt mit, dass das Förderkonzept von Grund auf überarbeitet wurde. Die Fördermittel werden nach Angaben des BMDV prioritär in die Kommunen mit dem größten Nachholbedarf gelenkt, ohne den privatwirtschaftlichen Ausbau zu verdrängen. „Wir machen die Gigabitförderung besser, zielgerichteter und effizienter“, kommentierte dazu Volker Wissing, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.
Mit dem neuen Förderkonzept werde laut BMDV die Förderung des Gigabitausbaus auf alle Gebiete erweitert, die noch nicht gigabitfähig sind. Im Fokus der Förderung stünden Kommunen mit einem hohen Anteil besonders unterversorgter Gebiete oder Adressen, die nach einem bereits durchgeführten Glasfaserausbau bislang noch nicht versorgt sind. Förderprojekte würden anhand eines neuen Kriterienkataloges bewertet, um den Einsatz der Mittel zu priorisieren und den privaten Ausbau nicht auszubremsen.
Ein Baustein sei die Potenzialanalyse. Dieses neue Instrument zeige den Umfang des privaten Ausbaus in den Kommunen an und unterstütze dabei, förderfähige Gebiete zu identifizieren. Neu sei auch die Einführung von Branchendialogen. Diese sollen die Kooperation zwischen den örtlich tätigen Telekommunikationsunternehmen mit den Kommunen verbessern und mit Unterstützung der Potenzialanalyse die Möglichkeiten des privatwirtschaftlichen Ausbaus ausloten.
Damit alle Bundesländer angemessenen von der Förderung profitieren, werden Länderobergrenzen eingeführt. Diese richten sich laut BMDV im Grundsatz nach der Zahl noch nicht gigabitfähiger Anschlüsse jedes Landes. Der Bund stellt aktuell rund 17 Milliarden Euro für die Unterstützung des Breitbandausbaus zur Verfügung. Für die Gigabitförderung 2.0 sind in diesem Jahr drei Milliarden Euro eingeplant.
red.