Der Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturen sollte bereits heute beginnen, denn die Breitbandverfügbarkeit von mindestens 50 Mbit/s im Download kann nur ein Etappenziel sein. Die Bundesnetzagentur sorgt als Marktaufsicht für die richtige Balance zwischen Wettbewerb und Investitionsanreizen.
Eine hochleistungsfähige digitale Infrastruktur ist heutzutage unerlässlich für Wirtschaft und Gesellschaft. Deutschland ist diesbezüglich auf einem guten Weg. Der Wettbewerb zwischen Anbietern und Technologien hat dazu geführt, dass Glasfaser immer näher zum Endkunden gelangt und damit auch höhere Bandbreiten erzielt werden können. So konnte die Breitbandverfügbarkeit von mindestens 50 Mbit/s im Download in den letzten Jahren von knapp 40 Prozent Ende 2010 auf gut 75 Prozent der Haushalte Ende 2016 gesteigert werden.
Perspektivisch stellen diese Bandbreiten allerdings nur ein Etappenziel dar. Denn die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit und Qualität der Datenübertragung durch die Digitalisierung steigen stetig. Da es zudem nach wie vor ein starkes Stadt-Land-Gefälle gibt, bleibt noch einiges zu tun. Der sowohl in zeitlicher als auch finanzieller Hinsicht mit größeren Herausforderungen verbundene flächendeckende Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturen sollte daher bereits heute beginnen.
Infrastrukturen weiter ausbauen
Was kann die Bundesnetzagentur tun, um den Breitbandausbau weiter voranzubringen? Zunächst einmal ist zu betonen, dass der Ausbau der Infrastrukturen für mobiles Breitband in den nächsten Jahren fortgesetzt wird. Für die Gigabit-Gesellschaft ist vor allem die nächste Mobilfunkgeneration 5G von besonderer Bedeutung. Hier leistet die Bundesnetzagentur ihren Beitrag durch eine frühzeitige Bereitstellung von Frequenzen.
Darüber hinaus gilt es, die Rahmenbedingungen für den Glasfaser-Roll-out im Festnetz so zu gestalten, dass möglichst unverzerrte Investitionsanreize gesetzt werden und der Wettbewerb seine Funktion als Motor des Netzausbaus erfüllen kann. Zwar kann das Instrumentarium der Marktregulierung keinem unrentablen Geschäftsmodell zur Profitabilität verhelfen, jedoch kann die Bundesnetzagentur durch eine Flexibilisierung der Regulierung dazu beitragen, einen marktgetriebenen Netzausbau regulatorisch durch Gewährung der nötigen Freiheitsgrade zu flankieren.
Um Anreize für den Glasfaserausbau zu setzen, wird es darauf ankommen, dass Unternehmen auf die schrittweise wachsende Zahlungsbereitschaft der Kunden mit einer flexiblen Preissetzung reagieren können. Dies könnte auch eine schnellere Marktdurchdringung mit Glasfaseranschlüssen und später die nötige Refinanzierung erleichtern sowie den regional unterschiedlichen Ausbaukosten Rechnung tragen. Die Bundesnetzagentur diskutiert ihre diesbezüglichen Vorschläge derzeit mit dem Markt.
Kommunen geben wichtige Impulse
Aus Sicht der Agentur können prinzipiell auch Kooperationsmodelle mit freiwilliger, nicht-diskriminierender Zugangsgewährung zu Infrastrukturen die Netzauslastung erhöhen und somit den Netzausbau ein Stück weit voranbringen. Allerdings ist sowohl im Fall einer flexibleren, Investitionsrisiken bestmöglich abbildenden Regulierung als auch im Falle von Kooperationen sicherzustellen, dass die erreichte Wettbewerbsintensität erhalten bleibt.
Einen Beitrag zur Reduzierung der Ausbaukosten, die insbesondere in ländlichen Räumen beträchtlich sind, leisten die im Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) geregelten Informations-, Mitnutzungs- und Mitverlegungsrechte. Die Bundesnetzagentur ist hierbei als zentrale Informationsstelle, die auch den Infrastrukturatlas umfasst, sowie als nationale Streitbeilegungsstelle – sofern Uneinigkeit bezüglich der Konditionen der Mitverlegung und -nutzung besteht – tätig.
Was den Beitrag der Kommunen zum Breitbandausbau betrifft: Von dieser Ebene gehen wichtige Impulse aus. Interessanterweise sind es nämlich zurzeit oftmals die Kommunen in ländlichen Gebieten, die den Glasfaserausbau in Deutschland voranbringen. Das kommunale Engagement bietet viele Vorteile. So sehen sich Kommunen anderen Entscheidungskalkülen gegenüber als Unternehmen. Daher investieren sie gegebenenfalls auch dann, wenn es für private Investoren nicht lohnenswert wäre.
Letztlich werden die avisierten Breitbandziele nicht durch die eine Maßnahme realisiert werden können. Vielmehr wird es darauf ankommen, dezentral den jeweils richtigen Mix an Strategien und Technologien zu finden und die einzelnen Mosaiksteine zu einem in sich stimmigen Gesamtbild zusammenzufügen.
Jochen Homann
Der Autor
Jochen Homann ist Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA) in Bonn.