Bürger können online mitreden

PC-Arbeitsplatz: Die Bauleitplanung mit Demos-Plan erlaubt die medienbruchfreie Online-Beteiligung. Foto: Demos

Die Digitalisierung des Beteiligungsprozesses in der Bauleitplanung vereinfacht die Erstellung und Verteilung der erforderlichen Unterlagen. Auch die Abgabe von Stellungnahmen und die Auswertung in der Abwägungstabelle können medienbruchfrei auf der Plattform stattfinden.

Die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (TöB) an der kommunalen Bauleitplanung ist ein komplexer Verwaltungsprozess, der Mitarbeiterressourcen bindet und kostspielig ist. In einem einzigen Beteiligungsverfahren müssen zahlreiche Behörden, Unternehmen, Organisationen wie Naturschutzverbände beteiligt und umfangreiche Unterlagen entsprechend häufig vervielfältigt und versandt werden. Dieser Vorgang ist digitalisiert erheblich einfacher.

In Schleswig-Holstein beispielsweise steht allen Städten, Gemeinden und Ämtern seit dem Jahr 2012 die auf der Lösung Demos-Plan basierende „Bauleitplanung Online-Beteiligung Schleswig-Holstein (BOB-SH) zur Verfügung. Der gesamte Beteiligungsprozess in der Bauleitplanung kann medienbruchfrei auf der Plattform stattfinden, von der Einrichtung des Verfahrens und dem Einstellen der nötigen Unterlagen über die Abgabe von Stellungnahmen bis zur Auswertung in der Abwägungstabelle.

Norbert Jordan, Abteilungsleiter Bauen und Umwelt des Amtes Schlei-Ostsee, nutzt die Lösung seit 2013 und benennt die Vorteile: „Zwei wichtige Ziele konnten wir realisieren: Zum einen müssen wir viel weniger Papier als vorher aufwenden, zum anderen konnten wir Vervielfältigungs- und Portokosten für die Planunterlagen deutlich reduzieren.“

Effizienter und zeitsparender wird das Verfahren auch durch spezifische Funktionen der Plattform: „Auch die Verortung von Stellungnahmen in der interaktiven Planzeichnung oder dass man Stellungnahmen absatzweise abgeben und weiterverarbeiten kann, sind Vorteile, nicht zuletzt auch das Einpflegen von Stellungnahmen in die Abwägungstabelle“, so Jordan. Das Beteiligungsverfahren werde durch Rollenzuweisungen von Mitarbeitern systematisiert.

Nächster Schritt: Digitale Öffentlichkeitsbeteiligung

Eine Weiterentwicklung von Bauleitplanung online ist die digitale Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Bürger können ihre Stellungnahmen auf einer eigens eingerichteten Bürgerebene über BOB-SH abgeben, unabhängig von Öffnungszeiten der Verwaltung. Die digitale Öffentlichkeitsbeteiligung steht allen Kommunen Schleswig-Holsteins zur Verfügung und wird zurzeit in mehreren Pilotverfahren eingeführt.

Norbert Jordan erklärt: „Für uns bietet sich durch die Öffentlichkeitsbeteiligung über BOB-SH die Chance, uns als moderne und transparente Verwaltung zu präsentieren.“

BOB-SH wurde in Trägerschaft des Kommunalen Forums für Informationstechnik (Komfit) entwickelt. Auftraggeber sind die kommunalen Landesverbände und das Land Schleswig-Holstein, Betreiber ist der gemeinsame IT-Dienstleister Dataport. Seit 2013 können auch alle sieben Hamburger Bezirke das Programm nutzen. Demos-Plan wurde von der Demos-Gesellschaft für E-Partizipation entwickelt.