Die nächste Kommunalwahl in Baden-Württemberg findet am 9. Juni 2024 statt. Damit wird die Kommunalwahl erneut gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.
Das Kommunalwahlgesetz sieht vor, dass die nächsten regelmäßigen Kommunalwahlen in Baden-Württemberg in der Zeit zwischen dem 10. Mai und dem 20. November 2024 stattfinden sollen. Wahltag muss ein Sonntag sein. Der Wahltag wird vom Innenministerium bestimmt und im Staatsanzeiger bekannt gemacht.
„Die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Europawahl hat sich bewährt: Die Wählerinnen und Wähler sowie die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer müssen so nur einmal ins Wahllokal“, sagte Innenminister Thomas Strobl. Zudem würden bei den Kommunen weniger Kosten und weniger Organisationsaufwand anfallen.
Kommunalwahl und Europawahl am selben Tag
Auch die Europawahl wird am 9. Juni 2024 in Deutschland stattfinden. Nachdem der Rat der Europäischen Union bestätigt hatte, dass die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament im Zeitraum vom 6. bis 9. Juni 2024 europaweit durchgeführt werden, fasste die Bundesregierung Ende Juli den für die Bundesrepublik Deutschland erforderlichen Beschluss. Darin hat sie den 9. Juni 2024 als Wahltag bestimmt.
red.