Die Städte und Gemeinden stehen vor hohen Ausgaben in den Bereichen Straßen, Verkehr, Schulen und Bildung. Auf insgesamt 126 Milliarden Euro beziffert das KfW-Kommunalpanel 2017 den Investitionsrückstand.
Das KfW-Kommunalpanel 2017 errechnet den wahrgenommenen kommunalen Investitionsrückstand auf 126 Milliarden Euro. Das bedeutet im Vergleich zur vorjährigen Erhebung einen Rückgang von rund zehn Milliarden Euro. „Die Bemühungen von Bund, Ländern und Kommunen zeigen erste Erfolge“, sagte Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW-Bankengruppe, bei der Vorstellung des Panels in Berlin.
Die vom Deutschen Städte- und Gemeindebund im Auftrag der KfW erarbeitete Studie sieht den Investitionsstau vor allem in den Bereichen Straßen und Verkehrsinfrastruktur sowie Schulen und Erwachsenenbildung. „Massiv steigende Investitionsbedarfe“ seien in der kommunalen Wohnungswirtschaft und dem Öffentlichen Personennahverkehr auszumachen.
Der Nachholbedarf ist laut Zeuner gerade bei den Straßen mit 34 Milliarden Euro und den Schulen mit 33 Milliarden Euro weiterhin sehr hoch. Auch wenn viele Kämmerer erwarten würden, den Investitionsstau weiter abbauen zu können, sei es für ein Signal der Entwarnung zu früh. 35 Prozent der für das Panel befragten Kommunen rechnen mit einem weiter sinkenden Investitionsrückstand in den nächsten fünf Jahren. Insgesamt wollen die Kommunen im laufenden Jahr geschätzte 31,7 Milliarden Euro investieren. Das wäre rund eine Milliarde mehr als im Jahr 2016.
Die positiven Anzeichen einer steigenden kommunalen Investitionstätigkeit führt Zeuner auf die gute Finanz- und Haushaltslage der Kommunen in den vergangenen zwölf Monaten zurück. Schuldenstand und Zinsausgaben konnten im Jahr 2016 leicht zurückgeführt werden. Im dritten Jahr in Folge erzielten die Kommunen einen Finanzierungsüberschuss. „Erstmals seit Langem konnten auch finanzschwache Kommunen mehr investieren“, sagte Zeuner. Die regionalen Unterschiede verschwänden aber nicht. „An der Lösung dieses Problems müssen alle föderalen Ebenen weiter arbeiten.“
Ein langfristiger Abbau des kommunalen Investitionsrückstands setze Planungssicherheit für die Kommunen und eine strukturelle Verbesserung ihrer Kapazitäten voraus, so Zeuner. „Neben einer angemessenen Finanz- und Personalausstattung werden dafür aber auch effiziente Verwaltungsstrukturen und -abläufe benötigt.“
Das KfW-Kommunalpanel ist die die größte, regelmäßige Befragung von Kämmerern in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern in Deutschland. Kernpunkte der repräsentativen Befragung sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung.
Info: KfW-Research bietet den aktuellen Bericht sowie Infografiken und weitere Informationen online