Deutsche sehen Online-Wahlen als Chance für mehr Demokratie

Stimmabgabe am Computer: Mehr als jeder zweite Deutsche meint, dass Online-Wahlen eine höhere Wahlbeteiligung bewirken können. - Foto: Momius/Fotolia

Jeder zweite Deutsche würde bei der Bundestagswahl 2017 gerne über das Internet wählen, dies trotz generell großer Skepsis hinsichtlich des Datenschutzes. Dies zeigt eine Studie zu den Einstellungen der Bundesbürger sowie politischen Rahmenbedingen bei Online-Wahlen.

Soll die Politik mehr digitale Demokratie wagen? Eine aktuelle Studie des Cyber-Sicherheitsunternehmens Kaspersky Lab zum Thema Online-Wahlen im Vorfeld der Bundestagswahlen 2017 ergibt, dass digitale Wahlen von den Deutschen als eine Chance für mehr direkte Demokratie, höhere Wahlbeteiligung und einfachere Wahlprozesse verstanden werden. Eine im Rahmen der Untersuchung vorgenommene repräsentative Befragung illustriert eine hohe Zustimmung der Deutschen für mögliche Online-Wahlen. Demnach würden 56 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürger bei der Bundestagswahl 2017 ihre Stimme gerne über das Internet abgeben. Die Studie „Stimmabgabe per Klick – So steht Deutschland zum Thema Online-Wahl“ (kostenlos; PDF mit 3,8 MB) zeigt aber auch, dass Online-Wahlen für die Parteien in Deutschland derzeit (noch) kein Thema sind.

Online-Wahlen müssen sich an den vom Grundgesetz vorgeschriebenen Wahlgrundsätzen orientieren. In einem Urteil aus dem Jahr 2009 sieht das Bundesverfassungsgericht diese Grundsätze nicht gegeben, schließt Online-Wahlen allerdings unter bestimmten Voraussetzungen nicht aus. Nach Auffassung verschiedener Experten auf nationaler sowie europäischer Ebene wären digitale Abstimmungen bei entsprechendem Schutz der Wahlsysteme sowie breiter Akzeptanz in der Bevölkerung durchaus zeitgemäß und böten bestimmte Vorteile.

So vertreten 56 Prozent der befragten Bürger die Meinung, dass mit der Möglichkeit der Online-Wahl die Wahlbeteiligung steigen könnte. Ebenso viele (56 Prozent) sehen darin eine Vereinfachung des Wahlvorgangs, mit weniger Wartezeiten im Wahllokal und schnellerer Auszählung. Jeder vierte deutsche Wahlberechtigte (24 Prozent) steht auf dem Standpunkt, dass Online-Wahlen ein gutes Mittel für mehr direkte Demokratie seien. „Sofern die Cyber-Sicherheit gewährleistet ist, könnten Online-Wahlen helfen, die Demokratie und das Vertrauen in die politischen Prozesse zu stärken“, sagt Holger Suhl, General Manager für Deutschland, Österreich und die Schweiz bei Kaspersky.

Die Sicherheit für die Bürgerdaten aber ist genau das Thema, das von Vielen als nicht gelöst betrachtet wird. So steht die positive Einstellung zum Thema Online-Wahlen konträr zu der Skepsis, die die Deutschen hinsichtlich Datenschutz und Cyber-Sicherheit zeigen. So halten laut der Studie lediglich 29 Prozent der Befragten ihre Daten für sicher. Die Hälfte (49 Prozent) wünscht sich mehr Datenschutz. Auch stimmten 49 Prozent der Aussage zu, dass der gläserne Bürger bereits real sei und sie nicht mehr Daten preisgeben wollten.