40 Millionen Euro für schnelles Internet

Förderoffensive in Sachsen-Anhalt zugunsten des Breitbandausbaus: Wirtschaftsminister Jörg Felgner und der Chef der Investitionsbank, Manfred Maas, haben jetzt den Startschuss für ein neues 40-Millionen-Euro-Programm zum Bau schneller Internetzugänge gegeben.

Mit dem Geld aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sollen vor allem Gewerbegebiete in Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern sowie wichtige Wirtschaftsstandorte in kleineren Kommunen mit schnellem Internet versorgt werden. Antragsberechtigt sind die Kommunen. Umgesetzt wird das Programm „Sachsen-Anhalt NGA Breitband EFRE“ von der Investitionsbank (IB) des Landes.

Felgner: „Auf schnelles Internet kann heute kaum jemand verzichten. Beim Breitbandausbau schalten wir daher jetzt noch einen Gang höher. Unser Ziel: Bis Ende 2018 flächendeckend schnelles Internet in Sachsen-Anhalt. Mit dem neuen EFRE-Programm wird die digitale Infrastruktur in Gewerbegebieten deutlich gestärkt. Zugleich schließen wir eine Förderlücke: War die Förderung bisher vor allem auf den ländlichen Raum ausgerichtet, stehen nun Unternehmen in größeren Städten im Fokus. Das ist richtig und wichtig. Denn: Breitbandbau ist Wirtschaftsförderung.“

Manfred Maas, Sprecher der Geschäftsleitung der Investitionsbank, ergänzt: „Die schnellere Datenverbindung verleiht der privaten wie beruflichen Kommunikation in unserer Region eine neue Qualität und wertet den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt auf. Wir werden als zentrale Beratungs-, Finanzierungs- und Fördereinrichtung des Landes mit unserer Kompetenz und Erfahrung dazu beitragen, die Breitbandziele des Landes zu erreichen.“

Hintergrund: Neben den Investitionen der privaten Netzbetreiber stehen in Sachsen-Anhalt zur Förderung des Breitbandausbaus gut 200 Millionen Euro zur Verfügung. Zu den 40 Millionen Euro aus dem neuen EFRE-Programm kommen 70 Millionen Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), 60 bis 80 Millionen Euro aus dem Förderprogramm des Bundes, 9 Millionen Euro aus der Versteigerung der Rundfunkfrequenzen (Digitale Dividende II) sowie weitere Mittel aus der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Gefördert wird sowohl der Ausbau passiver Netze als auch die Wirtschaftlichkeitslücke, die privaten Netzbetreibern beim Ausbau ihrer Netze entsteht.