Smart City-Forum diskutierte beim Bürgermeistertag 2018 Herausforderungen für die Kommunen

Diskutierten in Dresden über die Chancen und Herausforderungen der Smart City: (v. li.) Dr. Robert Franke (Landeshauptstadt Dresden), Leon Kaiser (Netzpolitik.org), Moderator Wolfram Markus (der gemeinderat), Holger Mann (SPD-Landtagsfraktion Sachsen); verdeckt, 2. v. re.: Dr. Antje Grobe (Dialog Basis). - Foto: Der Bürgermeistertag/Vendoro

Der Begriff Smart City ist in aller Munde – die smarte Stadt soll effizient, nachhaltig und inklusiv sein. In der Stadt der Zukunft könnte es bald selbstfahrende Autos geben, die ihr Tempo dem Verkehrsfluss anpassen, „sprechende“ Mülltonnen, die ihren Füllstand übermitteln oder eine Smart Card, die das Haus aufschließt, zum Bezahlen und als ÖPNV-Ticket genutzt werden kann. Aber ist die Smart City trotz aller technologischen Verheißungen nur ein Muster ohne Wert oder bietet sie auch vielfältige konkrete Nutzen für den Bürger? Dieser und weiteren Fragen im Zusammengang mit der Digitalisierung der Städte und Gemeinden ging die kommunale Fachzeitschrift der gemeinderat auf dem ersten Smart City-Forum im Rahmen des Kommunalsymposiums „Der Bürgermeistertag“ in Dresden nach.

Eingeleitet wurde das Forum durch die Podiumsdiskussion mit Dr. Robert Franke, Leiter Amt für Wirtschaftsförderung der sächsischen Landeshauptstadt Dresden, Holger Mann (MdL), Mitglied des Sächsischen Landtages, Sprecher für Digitalisierung, Technologie und EU-Förderpolitik der SPD-Fraktion, Leon Kaiser, Mitarbeiter der Internet-Plattform Netzpolitik.org und kritischer Beobachter der Smart City-Entwicklung sowie Dr. Antje Grobe, Geschäftsführerin von Dialog Basis (Tübingen). Sie diskutierten unter der Moderation von der gemeinderat-Chefredakteur Wolfram Markus, welchen Herausforderungen sich die Stadt der Zukunft stellen muss, wo die Probleme, aber auch die Erfolgsfaktoren liegen.

Klar wurde schnell: Die Digitalisierung und Vernetzung aller Lebensbereiche bietet viel Gestaltungsspielraum, braucht aber auch das notwendige Fachpersonal in den Kommunen, das sich um die Umsetzung kümmern kann. Während gerade größere Städte wie München oder Hamburg bereits smarte Leuchtturmprojekte umgesetzt haben, fehlt es in kleineren Gemeinden oft an Ansatzpunkten und Know-how. Insbesondere müssen vor der Umsetzung von Projekten zwingend der Umgang mit Daten und damit zusammenhängend Fragen des Datenschutzes geklärt werden. Hier sollten die Städte und Gemeinden das Zepter nicht aus der Hand geben, sondern die Steuerungshoheit behalten.

Wichtig ist zudem, dass neben aller Technologie und Wirtschaftlichkeit auch das Gemeinwohl und der Mehrwert für den Bürger nicht aus dem Blick geraten. Hier sind insbesondere die Kommunen gefragt, die Risse in der Gesellschaft nicht zu vergrößern, sondern dafür Sorge zu tragen, dass alle Bevölkerungsschichten – also etwa auch Senioren oder einkommensschwache Familien – von der Smart City partizipieren können.

Mit der sich anschließenden Innovationslounge wurde in den praktischen Teil übergeleitet. Hier hatten Vertreter von Unternehmen die Möglichkeit, ihre Smart City-Projekte vorzustellen und in den Dialog mit den Bürgermeistern zu treten. Die vorgestellten Projekte, zum Beispiel eine Online-Plattform zur Gestaltung grüner Lebensräume (Mundraub.org), eine webbasierte Doppik-Software (AB-Data) sowie ein System zur digitalen Gremienarbeit (Somacos) zeigten, wie wichtig gerade die Digitalisierung der Verwaltungsabläufe in Kommunen ist. Nur wer im eigenen Haus die Digitalisierung vorantreibt, kann auch weitere smarte Lebensbereiche erschließen. Videos der einzelnen Projekte können Sie hier abrufen (Link auf den Subchannel einfügen).

Ziel des abschließenden Workshops, unter der Leitung von Carlo Schöll (Bächle & Spree, Berlin), war es, konkrete Ankerpunkte für Smart City Projekte zu definieren. Darüber hinaus zu klären, welche Schritte als erstes zu gehen sind und worauf Kommunen bei der Umsetzung achten müssen. Kombiniert mit einer digitalen Umfrage unter den Teilnehmern des Bürgermeistertags wurde deutlich, wo die anwesenden Kommunen in der Umsetzung stehen (z. B. hinsichtlich eines Beauftragten für Digitalisierungsfragen oder ihrer Datenschutzrichtlinien) und wo sie die größten Herausforderungen sehen.