Rund 132 Milliarden Euro beträgt der von kommunalen Experten aus Städten, Gemeinden und Landkreisen angegebene Investitionsrückstand im Jahr 2014. Das geht aus dem „KfW-Kommunalpanel 2015“ hervor, das Ende Mai vorgestellt wurde.
Den Zahlen zufolge ist der Rückstand er im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen (2013: 118 Mrd. Euro). Dr. Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der KfW sagte, in den Kommunen steige das Bewusstsein für die aufgestauten Infrastrukturdefizite. Gleichzeitig wüchsen die Bedarfe weiter, etwa für die Flüchtlingsunterbringung und -eingliederung oder die Inklusion, so Zeuner. Mit Blick auf die nächsten Jahre sagte Zeuner, dass der Investitionsstau „abschmelzen könnte, da sich der Bund bei der Finanzierung von Sozialausgaben verstärkt beteiligt.“
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, sagte, „der Rückstand wächst massiv an, obwohl die Kommunen im vergangenen Jahr deutlich mehr investiert haben“. Dies zeige, dass die Infrastruktur in vielen Kommunen schneller verfalle, als sie saniert oder erneuert werden könne.
Für das Kommunalpanel 2015 wurden insgesamt 3791 Städte, Gemeinden und Landkreise befragt, der Rücklauf betrug 373 Fragebögen von Städten und Gemeinden sowie 102 von Landkreisen. Die Befragung wurde im Auftrag der KfW Bankengruppe durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführt.
Das Investitionsvolumen ist im Jahr 2014 um drei auf 28 Milliarden Euro gestiegen und wird auch im laufenden Jahr weiter anwachsen (Prognose: 31 Mrd. Euro). Zum prognostizierten Anstieg der kommunalen Gesamtverschuldung dürfte dies nur einen kleinen Teil beitragen. Trotz günstiger Rahmenbedingungen werden nur rund 22 Prozent der Investitionen durch Kommunalkredite finanziert. Der Eigenanteil liegt bei 44 Prozent, den Rest steuern Bund und Länder bei.
Wie in den beiden Vorjahren schließen die kommunalen Kernhaushalte auch im Jahr 2014 laut Befragung mit einem kleinen Überschuss ab. Allerdings lassen sich wachsende Unterschiede zwischen den Kommunen ablesen. Einerseits ist der Anteil von Gemeinden mit (nach eigener Einschätzung) aktuell guter oder sehr guter Finanzsituation gewachsen (von 13 % auf 20 %), anderseits hat die Zahl der Kommunen, die ihren Haushalt nicht ausgleichen konnten, 2014 ebenfalls leicht zugenommen (von 26 % auf 29 %). Unter den größeren Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern kennzeichnet jede Zweite ihre Gesamtfinanzsituation als mangelhaft.