Deutschlands Kommunen leben immer mehr von der Substanz. Hinzu kommen notwendige Investitionen in die Transformation der kommunalen Infrastruktur. Nach Schätzungen werden sich diese auf mehr als eine Billion Euro im kommenden Jahrzehnt belaufen.
„Der kommunale Investitionsstau wächst binnen eines Jahres um zwölf Prozent und steigt auf die Rekordhöhe von 186 Milliarden Euro“, erklärte Dr. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), bei der Vorstellung der Ergebnisse des KfW-Kommunalpanels 2024. Auch bestehe kaum Hoffnung auf eine rasche Besserung der Lage.
Über die Hälfte des Investitionsrückstandes geht dabei auf Schulen mit 54,8 Milliarden Euro und Straßen mit 48,3 Milliarden Euro zurück. Das aktuelle KfW-Kommunalpanel 2024 zeigt, dass sich die Unsicherheiten in den Haushalten der Kommunen verschärft haben und der Ausblick düster ist. Mehr als die Hälfte der Kommunen bewertet ihre Finanzlage schon heute als nur noch „ausreichend“ oder sogar „mangelhaft“. Optimistisch in die Zukunft blicken die Wenigsten. Fast 90 Prozent erwarten in den kommenden Jahren eher noch eine Verschlechterung der Finanzlage. Derzeit sorgen vor allem Inflation, Tarifabschlüsse sowie steigende Kosten für soziale Leistungen für steigende Ausgaben bei den Kommunen. Während gleichzeitig bei den Steuereinnahmen nur mit einem leichten Wachstum zu rechnen ist.
„Die Spielräume für Investitionen werden damit immer kleiner“, erklärte Berghegger. Diese seien für die Zukunft Deutschlands jedoch dringend notwendig. „Die deutsche Wirtschaft ist auf gute infrastrukturelle Standortbedingungen angewiesen. Eine gute kommunale Bildungs- und Verkehrsinfrastruktur sowie Zukunftsinvestitionen unter anderem in den Bereichen Energie und Klima sowie Digitalisierung sind für die wirtschaftliche Entwicklung unabdingbar. Bund und Länder stehen in der Pflicht, auch durch Standard- und Aufgabenüberprüfung, die Städte und Gemeinden dergestalt finanziell auszustatten, dass sie handlungsfähig bleiben und in ihre Zukunft investieren können“, konstatierte Berghegger.
Das sieht die Bevölkerung im Übrigen ähnlich, wie eine aktuelle repräsentative Umfrage des Allensbach-Instituts im Auftrag der Bauwirtschaft zeigt: Dabei gaben 91 Prozent der Befragten gaben an, dass die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands stark beziehungsweise sehr stark von einer guten Infrastruktur abhängt.
red