Gemeinden erzielen 2016 Rekordeinnahmen bei den Steuern

Die Gemeinden in Deutschland haben 2016 mit rund 63,8 Milliarden Euro die bisher höchsten Einnahmen aus den Realsteuern – das sind die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer – erzielt. Gegenüber 2015 bedeutet das eine Steigerung um 4,8 Milliarden Euro beziehungsweise 8,2 Prozent. Diese Zahlen hat das Statistische Bundesamt im Rahmen seines aktuellen Realsteuervergleichs vorgelegt.

Der Anstieg der Steuereinnahmen ist maßgeblich auf die Gewerbesteuer zurückzuführen. Sie ist mit 50,1 Milliarden Euro (+ 9,5 %) an den Rekordeinnahmen beteiligt ist. In allen Bundesländern lag das Gewerbesteueraufkommen über dem Niveau des Vorjahres. Die höchste Zunahme bei den Flächenländern erzielte Sachsen-Anhalt mit 27,3 Prozent vor Mecklenburg-Vorpommern mit 17,0 Prozent. Bei den Stadtstaaten hatte Bremen mit 32,0 Prozent den höchsten Anstieg gegenüber 2015.

Die Einnahmen aus der Grundsteuer A (Grundeigentum in forst- und landwirtschaftlicher Nutzung) betrugen 2016 insgesamt 0,4 Milliarden Euro. Dies war gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig mehr (+ 0,1 %). Über die Grundsteuer B (Grundeigentum, das bebaut ist bzw. bebaut werden kann) nahmen die Gemeinden im Jahr 2016 insgesamt 13,3 Milliarden Euro ein und damit 3,4 Prozent mehr als 2015.

Die durch die Gemeinden festgesetzten Hebesätze zur Gewerbesteuer sowie zur Grundsteuer A und B waren weitgehend konstant und wurden nur moderat angehoben. Im Jahr 2016 lag der durchschnittliche Hebesatz aller Gemeinden in Deutschland für die Gewerbesteuer bei 400 Prozent und damit um einen Prozentpunkt höher als im Vorjahr. Bei der Grundsteuer A stieg der Hebesatz im Jahr 2016 gegenüber 2015 um fünf Prozentpunkte auf durchschnittlich 332 Prozent. Der durchschnittliche Hebesatz der Grundsteuer B nahm gegenüber 2015 bundesweit deutlich um 9 Prozentpunkte zu und lag im Jahr 2015 bei 464 Prozent.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt die steigenden kommunalen Steuereinnahmen, mahnt aber gleichzeitig eine differenzierte Betrachtung an. Vor allem der ungebremste Anstieg der Sozialausgaben relativiere dieses auf den ersten Blick sehr gute Ergebnis. Nach wie vor gebe es in Deutschland eine sehr große Zahl von Kommunen, die mit ihren Einnahmen ihre Ausgaben nicht decken können und in einer sehr schwierigen finanziellen Lage seien.