Ein Ziel der neuen Bundesregierung ist die flächendeckende Versorgung deutscher Haushalte mit Glasfaserinternet und 5G-Mobilfunk. FDP-Politikerin Daniela Kluckert erklärt, wie der Breitbandausbau beschleunigt werden soll und von welchen Fördermöglichkeiten Kommunen profitieren.
Tag für Tag sehen wir, wie die Digitalisierung aller Lebensbereiche schneller und immer weiter voranschreitet. Sie betrifft die Privatwirtschaft ebenso wie die öffentliche Verwaltung, die Ausbildung genauso wie die private Kommunikation. Die meisten der uns bekannten Prozesse werden zunehmend digitalisiert werden. Diese Entwicklung macht es zwingend notwendig, dass wir entsprechend leistungsfähige und nachhaltige Infrastrukturen bereitstellen, um die Wettbewerbsfähigkeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung und damit die Basis aller Innovation zu sichern.
Der Herausforderung, diese Netze rechtzeitig bereitzustellen, wird sich allen voran die Telekommunikationswirtschaft mit Milliardeninvestitionen in den nächsten Jahren stellen. Sie hat bereits angekündigt, bis 2025 bis zu 43 Milliarden Euro zu investieren und die Zahl der Glasfaseranschlüsse auf 26 Millionen zu erhöhen. Dort, wo der Privatausbau unrentabel ist – allen voran in den „weißen Flecken“ – wird der Bund auch in Zukunft den Glasfaserausbau mit Fördergeldern unterstützen.
Genehmigungsverfahren vereinfachen
Wir, das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), unterstützen den privaten Netzausbau, indem wir eine investitionsorientierte Regulierung durch ein Gigabit-Grundbuch ergänzen. Dieses zeigt den Ausbaustand auf und macht Informationen über vorhandene Infrastrukturen und Liegenschaften zugänglich.
Außerdem tragen wir dazu bei, dass bestehende Möglichkeiten für schlanke Genehmigungsverfahren auch genutzt werden und alternative Verlegemethoden eingesetzt werden. Hierbei sind wir maßgeblich auf die Unterstützung der Akteure vor Ort angewiesen, besonders auf die Kommunen, die ausbauenden Unternehmen sowie die Normungsgremien.
Wo der private Ausbau nicht wirtschaftlich ist, greift die Unterstützung mit Fördermitteln. Sozioökonomische Schwerpunkte wie Schulen, Behörden und Krankenhäuser können gefördert mit Glasfaser erschlossen werden. Haushalte mit einer Versorgung von weniger als 100 Mbit/s sind ebenfalls förderfähig. Ab dem 1. Januar 2023 werden wir auch Anschlüsse fördern, die eine Versorgung mit mehr als 100 Mbit/s haben. Eine solche Freigabe der Aufgreifschwelle werden wir mit einer Potenzialanalyse verknüpfen. Damit stellen wir sicher, dass Förderung gezielt nur dort erfolgt, wo sie wirklich nötig ist.
Ganze Cluster fördern
Wie die Förderung konkret weiterentwickelt, beschleunigt und noch effizienter abgewickelt wird, werden wir in den nächsten Wochen und Monate konkretisieren. Klar ist: Für eine Beschleunigung brauchen wir eine höhere Verbindlichkeit der Ausbauzusagen sowie die Förderung ganzer Cluster. Die Erschließung größerer zusammenhängender Gebiete statt kleinteiliger Einheiten ist effizienter und trägt ebenfalls zur Beschleunigung des Ausbaus bei.
Schließlich ist der Ablauf der Förderverfahren – abgesehen von der Bauphase – unabhängig von der Projektgröße. Sprich: Für kleine Projekte mit wenigen Anschlüssen muss nahezu der gleiche Aufwand betrieben werden wie für große Projekte beispielsweise mit 1000 Anschlüssen. Je weniger parallele Prozesse wir also haben bei einer gleichzeitig auf prioritär zu erschließende Gebiete konzentrierten Förderung, desto effektiver kann die Förderung umgesetzt werden. Bei all diesen Vorhaben setzen wir auf den frühzeitigen Dialog mit der Wirtschaft, um privaten Ausbau und geförderten Ausbau miteinander in Einklang zu bringen.
Die Umsetzung von Glasfaserprojekten, ob gefördert oder privatwirtschaftlich realisiert, benötigt Zeit, da es sich um komplexe Tiefbauvorhaben handelt. Damit schnelle Internetverbindungen zügig bei den Bürgern ankommen, kann ein Voucher gegebenenfalls ergänzend dazu beitragen, einen schnellen Internetzugang zu realisieren, ohne damit eine spätere Glasfasererschließung zu blockieren. Wir prüfen derzeit, ob und inwieweit eine Erweiterung der bisherigen Förderkulisse um ein solches Instrument sinnvoll ist.
Förderverfahren vereinfachen
Ein weiteres Anliegen der Förderung: die Kommunen in den häufig aufwändigen Förderverfahren entlasten und die Förderung im Betreibermodell für sie attraktiver gestalten. Wir werden daher unter Einbindung der Anwendererfahrung Wege finden, wie wir bestehende Prozesse weiter verschlanken können. Außerdem wollen wir die Attraktivität des Betreibermodells weiter steigern.
Der zügige Netzausbau und die Bereitstellung hochleistungsfähiger digitaler Infrastruktur ist eine Top-Priorität der neuen Bundesregierung. Der Koalitionsvertrag benennt die Stellschrauben, die es hierfür braucht. Gemeinsam mit der Privatwirtschaft und zielgerichteten Förderprogrammen, digitalen Genehmigungsverfahren und innovativen Verlegetechnologien schaffen wir eine moderne, hochleistungsfähige und flächendeckende digitale Infrastruktur in Deutschland.
Auf dieser Basis können wir die Herausforderungen der digitalen Transformation bewältigen, machen Deutschland bei der Digitalisierung wettbewerbsfähig im internationalen Vergleich und sorgen für gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land. Daniela Kluckert
Die Autorin: Daniela Kluckert ist Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV).