Umweltbundesamt hat Umweltbelastungen neu berechnet

20. November 2018

Zu viele Treibhausgase, Luftschadstoffe und andere Umweltbelastungen schädigen unsere Gesundheit und führen zu wirtschaftlichen Einbußen. Das Umweltbundesamt hat seine „Methodenkonvention 3.0“ zur Ermittlung von Umweltschäden aktualisiert. Eine Kilowattstunde (kWh) Braunkohlestrom verursacht Umweltschadenskosten von durchschnittlich 20,81 […]

der gemeinderat 11/2018

8. November 2018

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Breitbandausbau: Erfolgreiche Kommunen weisen den Weg ins Gigabit-Netz Digitalstandort: Vorrang für flächendeckenden LTE-Mobilfunkstandard Interview: Andreas Kluge, Zweckverband Breitband Altmark, über […]

Erneute Bekanntmachung der Ausschreibung

8. November 2018

Ein nach Neufestlegung der Auswahlkriterien fortgesetztes Auswahlverfahren darf nicht ohne erneute Bekanntmachung abgeschlossen werden. (OLG Brandenburg vom 20. März 2018 – AZ 6 U 4/17 Kart) Eine Gemeinde hatte wegen ungenügender Auswahlkriterien das Vergabeverfahren um […]

Netzentgelte als Auswahlkriterium

8. November 2018

Die Berücksichtigung der aktuellen sowie der für die Zukunft prognostizierten Höhe der Netzentgelte als Auswahlkriterium ist nicht zu beanstanden. (OLG Brandenburg vom 22. August 2017 – AZ 6 U 1/17 Kart) Der unterlegene Bewerber, ein […]

Change-of-Control-Klauseln zulässig

8. November 2018

Gegen die Verwendung einer sogenannten „Change-of-Control“-Klausel im Konzessionsvertrag bestehen keine Bedenken. (OLG Frankfurt vom 3. November 2017 – AZ 11 U 51/17 (Kart)) Eine Gemeinde hatte sich im Rahmen des im Vergabeverfahren vorgelegten Musterkonzessionsvertrags ein […]

Übereilte Fachplanung im Landschaftsschutz

8. November 2018

Die Sicherstellung eines großen Gebiets für den Landschaftsschutz zulasten von Windkraftanlagen darf nicht ohne vorherige Abstimmung mit der Landesplanungsbehörde erfolgen. (OVG Schleswig vom 27. Oktober 2017 – AZ 1 MR 4/17) Der Kreis Dithmarschen hatte […]

Kommunale Abstimmung über Windenergieanlagen

8. November 2018

Das interkommunale Abstimmungsgebot dient nicht dazu, die Nachbargemeinde zum Fürsprecher der Interessen betroffener Gemeindebürger zu machen. (VGH München vom 20. September 2017 – AZ 22 CS 17.1471) Im vorliegenden Fall beantragte eine Nachbargemeinde vorläufigen Rechtsschutz […]

Braunkohle im Brenner

8. November 2018

Eine Gemeinde kann einem Betreiber von Anlagen, die dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz unterliegen, nicht die Art des fossilen Brennstoffs vorschreiben. (BVwerG vom 14. September 2017 – AZ 4 CN 6.16) Die Betreiberin eines Asphaltmischwerks befeuerte ihre Anlage […]

Runter von der Eskalationsleiter

8. November 2018

Wo Menschen zusammenarbeiten, bleiben Konflikte nicht aus. Führungskräfte müssen sie rechtzeitig erkennen können und bald lösen, damit sie nicht zum Problem für die Organisation werden. Dies sollte im Bewusstsein geschehen, dass Auseinandersetzungen auch positive Nebenwirkungen […]

Dringlichkeitsvermutung im einstweiligen Verfahren

8. November 2018

Die Dringlichkeitsvermutung gilt nur für Eilanträge, mit denen ein Vertragsschluss mit dem erfolgreichen Mitbewerber verhindert werden soll. (OLG Frankfurt vom 26. Februar 2018 – AZ 11 W 2/18) Ein unterlegener Bewerber versuchte mit einem Eilrechtsschutz […]

Bürger via Smartphone ansprechen

7. November 2018

In Deutschland nutzen rund 50 Millionen Einwohner Whatsapp, die meisten davon täglich. Auch immer mehr Städte und Gemeinden setzen auf Messenger-Dienste, um ihre Bürger oder Besucher zu informieren oder sie in Entscheidungsprozesse einzubinden. Röttenbach ist […]

„Nachhaltiges Projekt“

7. November 2018

Die Altmark in Sachsen-Anhalt ist die am dünnsten besiedelte Region der Republik. Damit an den Einwohnern die digitale Zukunft nicht vorbeizieht, haben die Kommunen dort ein ehrgeiziges Glasfaserprojekt aufgesetzt. Die Redaktion sprach darüber mit Andreas […]

Nachhaltigkeit ist in Bottrop Chefsache

7. November 2018

Klimaschutz geht alle an und erfordert Maßnahmen vor Ort. Nach dieser Devise handelt der Oberbürgermeister von Bottrop, Bernd Tischler. Im Interview spricht er über die Projekte und ehrgeizigen Ziele seiner Stadt, den Austausch mit anderen […]

Pfandbecher to go

7. November 2018

„Life in plastic, it’s fantastic“, reimte Mitte der 199er-Jahre ironisch die Popband Aqua. Für viele Städte ist bei Plastikmüll jedoch Schluss mit lustig: Im täglichen Kampf gegen Müllberge auf Plätzen und in Fußgängerzonen setzen sie […]

Über den Tellerrand

7. November 2018

Innerhalb globaler Lieferketten betrifft die Frage der sozial verantwortlichen Beschaffung auch Städte und Gemeinden. Zukunftsorientierte Kommunen wählen daher ihre Lieferanten genau aus. Die Stadt Dortmund zum Beispiel fordert im Rahmen der Vergabe verbindliche Nachweise der […]

Gefährdung der Demokratie durch Bund und Länder

7. November 2018

In den Landgemeinden dominiert das Gefühl der Bevormundung durch die hohe Politik. Die Gebietsreformen schaden vor allem dadurch, dass sie das demokratische Selbstwertgefühl der Dörfer untergraben. Teil 2 unseres Beitrags über die Perspektiven des ländlichen […]