Umweltbundesamt hat Umweltbelastungen neu berechnet

20. November 2018

Zu viele Treibhausgase, Luftschadstoffe und andere Umweltbelastungen schädigen unsere Gesundheit und führen zu wirtschaftlichen Einbußen. Das Umweltbundesamt hat seine „Methodenkonvention 3.0“ zur Ermittlung von Umweltschäden aktualisiert. Eine Kilowattstunde (kWh) Braunkohlestrom verursacht Umweltschadenskosten von durchschnittlich 20,81 […]

der gemeinderat 11/2018

8. November 2018

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Breitbandausbau: Erfolgreiche Kommunen weisen den Weg ins Gigabit-Netz Digitalstandort: Vorrang für flächendeckenden LTE-Mobilfunkstandard Interview: Andreas Kluge, Zweckverband Breitband Altmark, über […]

Erneute Bekanntmachung der Ausschreibung

8. November 2018

Ein nach Neufestlegung der Auswahlkriterien fortgesetztes Auswahlverfahren darf nicht ohne erneute Bekanntmachung abgeschlossen werden. (OLG Brandenburg vom 20. März 2018 – AZ 6 U 4/17 Kart) Eine Gemeinde hatte wegen ungenügender Auswahlkriterien das Vergabeverfahren um […]

Netzentgelte als Auswahlkriterium

8. November 2018

Die Berücksichtigung der aktuellen sowie der für die Zukunft prognostizierten Höhe der Netzentgelte als Auswahlkriterium ist nicht zu beanstanden. (OLG Brandenburg vom 22. August 2017 – AZ 6 U 1/17 Kart) Der unterlegene Bewerber, ein […]

Change-of-Control-Klauseln zulässig

8. November 2018

Gegen die Verwendung einer sogenannten „Change-of-Control“-Klausel im Konzessionsvertrag bestehen keine Bedenken. (OLG Frankfurt vom 3. November 2017 – AZ 11 U 51/17 (Kart)) Eine Gemeinde hatte sich im Rahmen des im Vergabeverfahren vorgelegten Musterkonzessionsvertrags ein […]

Übereilte Fachplanung im Landschaftsschutz

8. November 2018

Die Sicherstellung eines großen Gebiets für den Landschaftsschutz zulasten von Windkraftanlagen darf nicht ohne vorherige Abstimmung mit der Landesplanungsbehörde erfolgen. (OVG Schleswig vom 27. Oktober 2017 – AZ 1 MR 4/17) Der Kreis Dithmarschen hatte […]

Kommunale Abstimmung über Windenergieanlagen

8. November 2018

Das interkommunale Abstimmungsgebot dient nicht dazu, die Nachbargemeinde zum Fürsprecher der Interessen betroffener Gemeindebürger zu machen. (VGH München vom 20. September 2017 – AZ 22 CS 17.1471) Im vorliegenden Fall beantragte eine Nachbargemeinde vorläufigen Rechtsschutz […]

1 2