News

Umweltbundesamt hat Umweltbelastungen neu berechnet

Zu viele Treibhausgase, Luftschadstoffe und andere Umweltbelastungen schädigen unsere Gesundheit und führen zu wirtschaftlichen Einbußen. Das Umweltbundesamt hat seine „Methodenkonvention 3.0“ zur Ermittlung von Umweltschäden aktualisiert. Eine Kilowattstunde (kWh) Braunkohlestrom verursacht Umweltschadenskosten von durchschnittlich 20,81 […]

Ausgaben

der gemeinderat 11/2018

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Breitbandausbau: Erfolgreiche Kommunen weisen den Weg ins Gigabit-Netz Digitalstandort: Vorrang für flächendeckenden LTE-Mobilfunkstandard Interview: Andreas Kluge, Zweckverband Breitband Altmark, über […]

Recht

Erneute Bekanntmachung der Ausschreibung

Ein nach Neufestlegung der Auswahlkriterien fortgesetztes Auswahlverfahren darf nicht ohne erneute Bekanntmachung abgeschlossen werden. (OLG Brandenburg vom 20. März 2018 – AZ 6 U 4/17 Kart) Eine Gemeinde hatte wegen ungenügender Auswahlkriterien das Vergabeverfahren um […]

Recht

Netzentgelte als Auswahlkriterium

Die Berücksichtigung der aktuellen sowie der für die Zukunft prognostizierten Höhe der Netzentgelte als Auswahlkriterium ist nicht zu beanstanden. (OLG Brandenburg vom 22. August 2017 – AZ 6 U 1/17 Kart) Der unterlegene Bewerber, ein […]

Recht

Change-of-Control-Klauseln zulässig

Gegen die Verwendung einer sogenannten „Change-of-Control“-Klausel im Konzessionsvertrag bestehen keine Bedenken. (OLG Frankfurt vom 3. November 2017 – AZ 11 U 51/17 (Kart)) Eine Gemeinde hatte sich im Rahmen des im Vergabeverfahren vorgelegten Musterkonzessionsvertrags ein […]

Recht

Kommunale Abstimmung über Windenergieanlagen

Das interkommunale Abstimmungsgebot dient nicht dazu, die Nachbargemeinde zum Fürsprecher der Interessen betroffener Gemeindebürger zu machen. (VGH München vom 20. September 2017 – AZ 22 CS 17.1471) Im vorliegenden Fall beantragte eine Nachbargemeinde vorläufigen Rechtsschutz […]

Recht

Braunkohle im Brenner

Eine Gemeinde kann einem Betreiber von Anlagen, die dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz unterliegen, nicht die Art des fossilen Brennstoffs vorschreiben. (BVwerG vom 14. September 2017 – AZ 4 CN 6.16) Die Betreiberin eines Asphaltmischwerks befeuerte ihre Anlage […]

Karriere

Runter von der Eskalationsleiter

Wo Menschen zusammenarbeiten, bleiben Konflikte nicht aus. Führungskräfte müssen sie rechtzeitig erkennen können und bald lösen, damit sie nicht zum Problem für die Organisation werden. Dies sollte im Bewusstsein geschehen, dass Auseinandersetzungen auch positive Nebenwirkungen […]

Kommunaltechnik

Bürger via Smartphone ansprechen

In Deutschland nutzen rund 50 Millionen Einwohner Whatsapp, die meisten davon täglich. Auch immer mehr Städte und Gemeinden setzen auf Messenger-Dienste, um ihre Bürger oder Besucher zu informieren oder sie in Entscheidungsprozesse einzubinden. Röttenbach ist […]

Kommunaltechnik

„Nachhaltiges Projekt“

Die Altmark in Sachsen-Anhalt ist die am dünnsten besiedelte Region der Republik. Damit an den Einwohnern die digitale Zukunft nicht vorbeizieht, haben die Kommunen dort ein ehrgeiziges Glasfaserprojekt aufgesetzt. Die Redaktion sprach darüber mit Andreas […]

Wirtschaft & Finanzen

Nachhaltigkeit ist in Bottrop Chefsache

Klimaschutz geht alle an und erfordert Maßnahmen vor Ort. Nach dieser Devise handelt der Oberbürgermeister von Bottrop, Bernd Tischler. Im Interview spricht er über die Projekte und ehrgeizigen Ziele seiner Stadt, den Austausch mit anderen […]

Wirtschaft & Finanzen

Pfandbecher to go

„Life in plastic, it’s fantastic“, reimte Mitte der 199er-Jahre ironisch die Popband Aqua. Für viele Städte ist bei Plastikmüll jedoch Schluss mit lustig: Im täglichen Kampf gegen Müllberge auf Plätzen und in Fußgängerzonen setzen sie […]

Wirtschaft & Finanzen

Über den Tellerrand

Innerhalb globaler Lieferketten betrifft die Frage der sozial verantwortlichen Beschaffung auch Städte und Gemeinden. Zukunftsorientierte Kommunen wählen daher ihre Lieferanten genau aus. Die Stadt Dortmund zum Beispiel fordert im Rahmen der Vergabe verbindliche Nachweise der […]