Emmendingen spart mit Green IT viele Tonnen Kohlenstoffdioxid ein

17. Oktober 2017

Die Deutsche Umwelthilfe hat Emmendingen als „GreenITown“-Modellkommune ausgezeichnet. Mit einem weiteren Strategiefahrplan will die Stadt noch mehr CO2 im Bereich der Verwaltung einsparen. Die Stadt soll als Vorbild für andere Kommunen dienen. Emmendingen (Baden-Württemberg, rund […]

Dena-Kongress im November zu Fragen der Energiewende

13. Oktober 2017

Über Theorie und Praxis der Energiewende diskutieren am 20. und 21. November in Berlin führende Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft auf dem Kongress der Deutschen Energie-Agentur (Dena). Im Rahmen der Veranstaltung wird der […]

Nachbesserung zum rechten Zeitpunkt

11. Oktober 2017

Verlangt der Auftraggeber, dass bestimmte Eignungsnachweise bei Angebotsabgabe vorgelegt werden müssen, darf er später eingereichte Nachweise bei der Eignungsprüfung nicht berücksichtigen. (OLG München vom 21. April 2017 – AZ Verg 2/17) Während es bei der […]

Vergabeunterlagen bekannt machen

11. Oktober 2017

Das OLG München legt in einer wegweisenden Entscheidung das neue Vergaberecht streng aus. (OLG München vom 13. März 2017 – AZ Verg 15/16) Die Auftragswerte von Planungsleistungen sind auch bei abschnittsweisen Ausschreibungen zusammenzurechnen, wenn die […]

Schulnoten sind in der Angebotswertung zulässig

11. Oktober 2017

Der Bundesgerichtshof eröffnet größeren Spielraum bei der Wertung von Angeboten. Nicht jedes Detail der Qualitätswertung muss benannt und berechenbar sein. (BGH vom 4. April 2017 – AZ X ZB 3/17) Der öffentliche Auftraggeber darf für […]

Zwischenentscheidungen sind angreifbar

11. Oktober 2017

Jede Entscheidung eines öffentlichen Auftraggebers ist mit einem selbstständigen Rechtsbehelf gerichtlich angreifbar. (EuGH vom 5. April 2017 – AZ C-391/15) Eine spanische Arbeitsgemeinschaft wandte sich gegen die Zulassung eines konkurrierenden Bewerbers zum Vergabeverfahren für eine […]

Wasserhärte und weitere Vergabekriterien

11. Oktober 2017

Bei der Vergabe von Wasserkonzessionen darf der Auftraggeber die Trinkwasserqualität nicht allein anhand der Wasserhärte bewerten, wenn er in den Vergabeunterlagen auch andere Merkmale als maßgeblich erachtet. (LG Köln vom 1. Dezember 2016 – AZ […]

Prüfung der Auskömmlichkeit ist Pflicht

11. Oktober 2017

Der Bieter muss Zweifel des Auftraggebers an der Auskömmlichkeit des Angebots ausräumen. (OLG Frankfurt vom 14. Februar 2017 – AZ 11 Verg 14/16) In einem Vergabeverfahren war das beste Angebot um mehr als zehn Prozent […]

Preiswertung in Punkten

11. Oktober 2017

Der Auftraggeber muss bei der Angebotswertung den Preis transparent in Punkte umrechnen. (OLG Brandenburg vom 28. März – AZ 6 Verg 5/16) Wertet der Auftraggeber die Angebote aufgrund des Preises und der Qualität der Angebote, […]

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