Emmendingen spart mit Green IT viele Tonnen Kohlenstoffdioxid ein

17. Oktober 2017

Die Deutsche Umwelthilfe hat Emmendingen als „GreenITown“-Modellkommune ausgezeichnet. Mit einem weiteren Strategiefahrplan will die Stadt noch mehr CO2 im Bereich der Verwaltung einsparen. Die Stadt soll als Vorbild für andere Kommunen dienen.   Emmendingen (Baden-Württemberg, […]

Dena-Kongress im November zu Fragen der Energiewende

13. Oktober 2017

Über Theorie und Praxis der Energiewende diskutieren am 20. und 21. November in Berlin führende Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft auf dem Kongress der Deutschen Energie-Agentur (Dena). Im Rahmen der Veranstaltung wird der […]

Nachbesserung zum rechten Zeitpunkt

11. Oktober 2017

Verlangt der Auftraggeber, dass bestimmte Eignungsnachweise bei Angebotsabgabe vorgelegt werden müssen, darf er später eingereichte Nachweise bei der Eignungsprüfung nicht berücksichtigen. (OLG München vom 21. April 2017 – AZ Verg 2/17) Während es bei der […]

Vergabeunterlagen bekannt machen

11. Oktober 2017

Das OLG München legt in einer wegweisenden Entscheidung das neue Vergaberecht streng aus. (OLG München vom 13. März 2017 – AZ Verg 15/16) Die Auftragswerte von Planungsleistungen sind auch bei abschnittsweisen Ausschreibungen zusammenzurechnen, wenn die […]

Schulnoten sind in der Angebotswertung zulässig

11. Oktober 2017

Der Bundesgerichtshof eröffnet größeren Spielraum bei der Wertung von Angeboten. Nicht jedes Detail der Qualitätswertung muss benannt und berechenbar sein. (BGH vom 4. April 2017 – AZ X ZB 3/17) Der öffentliche Auftraggeber darf für […]

Zwischenentscheidungen sind angreifbar

11. Oktober 2017

Jede Entscheidung eines öffentlichen Auftraggebers ist mit einem selbstständigen Rechtsbehelf gerichtlich angreifbar. (EuGH vom 5. April 2017 – AZ C-391/15) Eine spanische Arbeitsgemeinschaft wandte sich gegen die Zulassung eines konkurrierenden Bewerbers zum Vergabeverfahren für eine […]

Wasserhärte und weitere Vergabekriterien

11. Oktober 2017

Bei der Vergabe von Wasserkonzessionen darf der Auftraggeber die Trinkwasserqualität nicht allein anhand der Wasserhärte bewerten, wenn er in den Vergabeunterlagen auch andere Merkmale als maßgeblich erachtet. (LG Köln vom 1. Dezember 2016 – AZ […]

Prüfung der Auskömmlichkeit ist Pflicht

11. Oktober 2017

Der Bieter muss Zweifel des Auftraggebers an der Auskömmlichkeit des Angebots ausräumen. (OLG Frankfurt vom 14. Februar 2017 – AZ 11 Verg 14/16) In einem Vergabeverfahren war das beste Angebot um mehr als zehn Prozent […]

Preiswertung in Punkten

11. Oktober 2017

Der Auftraggeber muss bei der Angebotswertung den Preis transparent in Punkte umrechnen. (OLG Brandenburg vom 28. März – AZ 6 Verg 5/16) Wertet der Auftraggeber die Angebote aufgrund des Preises und der Qualität der Angebote, […]

Bieter trägt Kalkulationsrisiken bei Rahmenvereinbarungen

11. Oktober 2017

Rahmenvereinbarungen sind Kalkulationsrisiken eigen, die typischerweise der Bieter tragen muss. Zumutbar ist eine Kalkulation zur Versorgung mit Hilfsmitteln auch dann, wenn der Einzelabruf von der Wahl der Versicherten abhängt. (OLG Düsseldorf vom 2. November 2016 […]

Kombinationsrabatte in der Angebotswertung

11. Oktober 2017

Bei Wertung einzelner Lose ist unter bestimmten Voraussetzungen auch ein Kombinationsrabatt zu berücksichtigen. (OLG Frankfurt vom 9. Mai 2017 – AZ 11 Verg 5/17). Räumt ein Bieter bei einer losweisen Vergabe von Dienstleistungen einen Rabatt […]

Elektronische Übermittlung des Angebots

11. Oktober 2017

Bei elektronischen Angeboten ist die durch das Vergaberecht geforderte Vertraulichkeit durch Verschlüsselung sicherzustellen. Ein unverschlüsselt eingereichtes elektronisches Angebot ist zwingend vom Vergabeverfahren auszuschließen. (OLG Karlsruhe vom 17. März 2017 – AZ 15 Verg 2/17) Die […]

Geballte Energie der Kläranlagen flexibel nutzen

10. Oktober 2017

Kläranlagen können künftig eine Rolle als Flexibilitätsdienstleister am Energiemarkt einnehmen. Sie sind technisch in der Lage, ihre Betriebsweise an interne und externe Anforderungen anzupassen, ohne den Klärprozess negativ zu beeinflussen. Das wurde im Forschungsprojekt Arrivee […]

Die Weichen gestellt für gelingende Integration

10. Oktober 2017

Für eine erfolgreiche Integration sind deutsche Sprachkenntnisse unerlässlich. Der Bodenseekreis sowie die Landkreise St. Wendel und Osnabrück nehmen den Sprachunterricht für Zuwanderer selbst in die Hand. Die Arbeit im Rahmen von Gesamtkonzepten und das Netzwerken […]

Elektronische Vergabe beschleunigt das Verfahren

10. Oktober 2017

Die elektronische Vergabe von abfallwirtschaftlichen Leistungen reduziert den bislang hohen Verwaltungsaufwand für öffentliche Auftraggeber und Bieter. Diese Veränderung hat das Potenzial, auch die durch starke Preisschwankungen gekennzeichneten Märkte in der Abfallwirtschaft zu verändern. Öffentliche Auftraggeber […]

Der neue Kampf um alte Kleider

9. Oktober 2017

Ob auf der eigenen Entsorgungsinsel oder gleich hinter dem Ortsschild – kaum eine Stadt und Gemeinde verzichtet heute auf die Container zur Altkleider­sammlung. Mit ihrem wirtschaftlichen Interesse an Alttextilien treten die Kommunen in Konkurrenz zu […]

Sicherheit für Kita-Kinder steht obenan

9. Oktober 2017

Kinder genießen wie Arbeitnehmer den vollen Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Informationsschrift DGUV 202-093 erläutert die Neuerungen im Regelwerk der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand. Kindertageseinrichtungen bedienen ein breit gefächertes, heterogenes Klientel. Krippenkindern unter drei Jahren […]

der gemeinderat 10/2017

6. Oktober 2017

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Infrastruktur: Kommunen sollten die gute Konjunktur für Strukturreformen nutzen Volkswirtschaft: Öffentliche Investitionen stimulieren die Gesamtwirtschaft Interview: Sozialwissenschaftler Tim Engartner sieht […]

Wissen für Anwender – verständlich erklärt in kostenlosen Videos

6. Oktober 2017

Im Zusammenhang mit dem „Europäischen Monat der Cyber-Sicherheit“ startet Treffpunkt-Kommune.de gemeinsam mit dem auf die Produktion von Erklärfilmen, interaktiven Videos und Info-Grafiken spezialisierten Unternehmen Exploqii (Berlin) im Oktober 2017 eine Kampagne zur Sensibilisierung und Schulung […]

Stuttgarter OB Kuhn: „Wir sind nicht in der Sackgasse“

6. Oktober 2017

Fritz Kuhn, Oberbürgermeister in Stuttgart, über mögliche Folgen des Urteils des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan für die Stadt, die lokale Umwelt- und Verkehrspolitik, den ÖPNV-Ausbau und das Ziel, mehr Urbanität mit weniger Autoverkehr zu erreichen. […]

Zeichen von Qualität bei der öffentlichen Vergabe

6. Oktober 2017

Ein Bieter kann bei der öffentlichen Auftragsvergabe seine Leistungsfähigkeit mit Gütezeichen belegen. Dies gilt sowohl oberhalb wie auch unterhalb der Schwellenwerte. Leider ist die Forderung von Gütezeichen durch die Vergabestelle nur oberhalb der Schwellenwerte ausdrücklich […]

Carsharing-Angebote ans Licht holen

6. Oktober 2017

Auf ein stationsbasiertes Carsharing-Fahrzeug kommen in größeren Städten bis zu 20 abgeschaffte private Pkw. Willi Loose, Geschäftsführer des Bundesverbands Carsharing, erklärt im Interview, welche Möglichkeiten die Kommunen haben, das Autoteilen zu fördern und was das […]

Online-Leitfaden gibt Tipps zur Organisation von Volksfesten

5. Oktober 2017

Der Deutsche Schaustellerbund veröffentlicht ein „ABC der gelungenen Volksfeste“ in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund. Der Leitfaden enthält Tipps rund um die Organisation von Volksfesten und soll helfen, die […]

Die Politik steht in der Pflicht zu handeln

5. Oktober 2017

Die gesamte bisherige Lärmschutzpolitik ist nicht wirkungsgerecht, weil der Schall nicht am Entstehungsort selbst reduziert wird. Effektiver Lärmschutz ist möglich, wenn sowohl Emissionsgrenzwerte für die Quellen wie auch Immissionsgrenzwerte für die Einwirkungsorte berücksichtigt werden. Durch […]

Lärmschutz an Schienenwegen hat Nachholbedarf

5. Oktober 2017

Auch für den Bahnlärm gilt, dass die effektivsten Maßnahmen der Lärmminderung direkt an der Quelle ansetzen: Wagenmaterial und Gleise. Doch dieser Verfahrensweg ist mühsam. Ersatzweise betreibt der Bund Lärmschutz entlang der Bahnstrecken mit Schallschutzwänden. Diese […]

Autonomes Fahren fordert die Planung heraus

5. Oktober 2017

Das autonome Fahren wird nicht nur den Verkehr, sondern auch den städtischen Raum verändern – Straßen, Parkflächen, Siedlungsstrukturen. Die Kommunen sollten sich daher bereits heute mit dem Thema beschäftigen und als Aufgabe einer integrierte Stadt- […]

Perspektiven der Abwasserentsorgung

5. Oktober 2017

Die Kommunen und Entwässerungsbetriebe brauchen Konzepte, um ihre Anlagen zur Entwässerung und Abwasserbehandlung an demografische Veränderungen anzupassen. Auf dem Land zum Beispiel wird der Einsatz von dezentralen Kleinkläranlagen an Bedeutung gewinnen. Der demografische Wandel gilt […]

Rheinland-Pfalz geht seinen eigenen Weg

5. Oktober 2017

Mit der Pendler-Radroute zeigt das Land Rheinland-Pfalz einen eigenen Weg für Radschnellverbindungen auf. Die PRR-Machbarkeitsstudie zeigte für die Region Bingen-Ingelheim-Mainz ein Modell auf, mit dem das Radwegenetz unkompliziert und kostengünstig aufgewertet werden kann. Das Fahrrad […]

1 2