Die Energiewende im Blickpunkt

23. Februar 2017

Schwerpunkte der 14. Baden-Badener Energiegespräche am 3.und 4. Mai ist die Energiewende und deren Regulierung. Die Energiewirtschaft in Deutschland ist im Umbruch. Die Baden-Badener Energiegespräche greifen die Prozesse der Energiewende aus verschiedensten Blickwinkeln auf. Neben […]

Multifunktionale Straßenleuchte

23. Februar 2017

Vier innovative Straßenlaternen im Landkreis Karlsruhe spenden mehr als nur LED-Licht. In die Masten integriert sind WLAN-Router, Notrufmelder sowie Sensoren, die wichtige Umwelt- und Verkehrsdaten erfassen, aufzeichnen und weiterleiten. Die Technologie hat der Energieversorger EnBW […]

Beste Projekte und Ideen der Digitalisierung gesucht

20. Februar 2017

Kommunen können sich mit ihren Digitalisierungsprojekten, Kooperationen und IT-Infrastrukturen um Auszeichnung im E-Government-Wettbewerb von Bearing Point und Cisco bewerben. Die Teilnahmefrist läuft bis 3. April 2017. Der „Wettbewerb zur Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung“ […]

Tagung zur deutschen Identität

13. Februar 2017

Die Evangelische Akademie Loccum veranstaltet im März die Tagung „Deutschsein erzählen“. Vertreter von Kommunen, Bildungseinrichtungen sowie Wissenschaftler diskutieren über Aspekte nationaler Identität. Der Frage „Was hält uns (wieder) zusammen?“ will die Tagung „Deutschsein erzählen“ von […]

Know-how für die Kontrolle

13. Februar 2017

Für die Dichtheitsprüfung von Abwasserdruckleitungen im Bestand sind keine Regelwerke vorhanden. Folglich wird für Prüfungen stets auf die DIN EN 805 zurückgegriffen. Wenn eine normgerechte Prüfung nicht möglich ist, sollte die Vorgehensweise angepasst werden. Dieser […]

Themenplattform TOP informiert rund um Weiterbildung

9. Februar 2017

Das Fachmagazin der gemeinderat bietet viele Informationen rund um die Weiterbildung für Angestellte des öffentlichen Sektors. Kompakte Informationen zum berufsbegleitendem Studium sind online unter TOP Hochschulen zu finden. Die neue Sonderpublikation „TOP Studienführer“ bietet als […]

Bedarf und Nutzung im Blick

8. Februar 2017

Vor welchen Herausforderungen steht die Immobilienwirtschaft und öffentliche Bauplanung? Wann kann neu gebaut werden, wann sollte der Bestand angepasst werden? Fragen wie diese diskutierten Experten aus Kommunen und Wirtschaft auf einer Veranstaltung der „360 Akademie“ […]

Partner des Breitbandausbaus in Kommunen

8. Februar 2017

Für den Breitbandausbau benötigen die Kommunen zukunftssichere Konzepte und leistungsfähige Partner. Unser Fachmagazin der gemeinderat bietet nutzwerte Informationen zu allen Herausforderungen rund um das schnelle Internet – in Print und auf dem Serviceportal Treffpunkt Kommune. […]

Freizeit- und Touristikmagazin „guckmal“ – 2017

7. Februar 2017

Entdecken, erleben, entspannen. Unter diesem Motto präsentiert das Freizeit- und Gästemagazin „guckmal“, Ausgabe 2017 (162 Seiten) für Hohenlohe und Schwäbisch Hall einen bunten Strauß an Ausflugs- und Freizeitideen. In der Rubrik „Hohenlohe aktiv erleben“ finden […]

Wissen bringt Mitarbeiter und Kommune voran

7. Februar 2017

Ständig wechselnde und weiter wachsende Anforderungen in öffentlichen Verwaltungen erfordern von Mitarbeitern Flexibilität und Lernbereitschaft. Um dies zu fördern und zu erhalten, müssen Arbeitgeber die Beschäftigten motivieren und beim Thema Weiterbildungen unterstützen. Dieser Beitrag aus […]

Lohnende Verwandlung

7. Februar 2017

Die Nassvergärungsanlage Hochfranken in Rehau verwertet jährlich rund 25.000 Tonnen Bioabfall aus der Stadt Hof sowie den Landkreisen Hof und Wunsiedel. Die maximale Feuerungswärmeleistung beträt rund 2,7 Megawatt (MW). Der entstehende hochwertige Kompost findet im […]

Verkehr in der Stadt der Zukunft

7. Februar 2017

Die Stadt der Zukunft wird mehr Lebensqualität bieten können als heute. Sie ist ruhiger, sauberer und sicherer. Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es der umweltverträglichen Gestaltung der Mobilität. Das breite und unverzichtbare Fundament ist […]

Kommunen stehen in der Pflicht

7. Februar 2017

Viele Gemeinden sind mit ihrer Lärmaktionsplanung in Verzug. Die EU-Kom­mis­sion hat deswegen gegenüber Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren eröffnet. In nun erforderlichen Planungen ist besonderes Augenmerk auf die Mitwirkung der Öffentlichkeit zu legen. Die EU-Umgebungslärmrichtlinie verpflichtet die […]

Steter Kampf gegen den Müll

7. Februar 2017

Müll im Stadtraum macht vielen Kommunen zu schaffen. Sie versuchen mit Flyern und Informationen im Amstblatt die Bürger für das Problem zu sensibilisieren. Daneben sind sie regelmäßig gefordert, den Abfall zu beseitigen. Unser Beitrag schildert […]

TOP Studienführer

6. Februar 2017

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Für Beschäftigte wie Arbeitgeber des kommunalen Sektors gleichermaßen nützlich, vermittelt der TOP Studienführer als Praxisratgeber in der Reihe edition der gemeinderat […]

der gemeinderat 2/2017

6. Februar 2017

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Informationstechnik: Innovationen für die öffentliche Verwaltung auf der Cebit IT-Trends: Digitale Werkzeuge unterstützen Services und Workflow im Rathaus E-Government: Neues […]

Breitbandausbau im Rahmen der Daseinsvorsorge

6. Februar 2017

Wenn die Breitbandversorgung als Dienstleistungskonzession vergeben wird, sind die damit verbundenen unternehmerischen Aktivitäten beihilfefähig. (OLG Karlsruhe vom 14. November 2014 – AZ: 15 Verg 10/14) Eine Gemeinde beabsichtigte den Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung. Markterkundungen erbrachten, […]

Kosten für TK-Leitungsbau

6. Februar 2017

Die Kostenübernahme bei Verlegungen von Telekommunikationsleitungen durch die öffentliche Hand kommt nur bei erheblichen Kostensteigerungen im Einzelfall infrage. (BVerwG vom 25. Juni 2013 – AZ: 6 B 56.12) Eine Stadt verlängerte aufgrund eines Planfeststellungsbeschlusses eine […]

Telekommunikation im Wettbewerb

6. Februar 2017

Der EuGH sieht weitgehende Verpflichtungen marktbeherrschender Unternehmen der Telekommunikation in Bezug auf den Zugang von Konkurrenzunternehmen zu Breitbandanschlüssen. (EuGH vom 19. Juni 2014 – AZ: C-556 / 12) Der Europäische Gerichtshof hatte Rechtsfragen eines Rechtsstreits […]

Infrastrukturatlas erfordert detaillierte Daten

6. Februar 2017

Telekommunikationsunternehmen sind im Hinblick auf die Erstellung eines Infrastrukturatlasses verpflichtet, die genauen Standorte ihrer Einrichtungen an die Bundesnetzagentur zu übermitteln. (OVG Nordrhein-Westfalen vom 7. Januar 2016 – AZ:13 A 999/15) Die Bundesnetzagentur hat einen Anspruch […]

Entgelt im Leitungsbau wird frei verhandelt

6. Februar 2017

Ein entgeltlicher Ausgleich für die Errichtung von Telekommunikationsleitungen unterliegt der freien Verhandlung der Vertragsparteien und keiner gerichtlichen Angemessenheitskontrolle. (BGH vom 7. November 2014 – AZ: V ZR 305/13) Die Errichtung von Telekommunikationsnetzen (ebenso wie digitale […]

Betriebsgebühr zulässig

6. Februar 2017

Die Gebührenpflicht für den Betrieb von Mobilfunkanlagen erfasst auch Unternehmen mit eigenen Sendetürmen. (EuGH vom 6. Oktober 2015 – AZ: C-346/13) Der Europäische Gerichtshof hatte eine Vorabentscheidungsfrage eines belgischen Gerichts der Stadt Mons zu beantworten. […]

Mobilfunkmast stört das Stadtbild

6. Februar 2017

Stört eine Mobilfunkanlage das Erscheinungsbild eines historischen Wohngebiets, muss sie gegebenenfalls wieder entfernt werden. (Hamburgisches OVG vom 17. Februar 2015 – AZ: 2 Bf 215/13) Eine 3,45 Meter hohe Mobilfunkanlage auf einem 1908 errichteten, zweigeschossigen […]

Mobilfunkanlagen im Außenbereich

6. Februar 2017

Die Errichtung von Mobilfunkmasten im Außenbereich ist zulässig, wenn im Innenbereich keine geeigneten Alternativstandorte zur Verfügung stehen. (BVerwG vom 20. Juni 2013 – AZ: C 2.12) Ein Mobilfunkunternehmen beabsichtigte die Errichtung einer Mobilfunksendeanlage auf einem […]

Mobilfunkanlage erfordet Zustimmung von allen

6. Februar 2017

Die Errichtung einer Mobilfunksendeanlage auf dem Dach erfordert die Zustimmung aller Eigentümer des Hauses. (BGH vom 24. Januar 2014 – AZ: V ZR 48/13) Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) kann nicht durch Mehrheitsbeschluss den Betrieb einer Mobilfunkantenne […]

WLAN birgt Risiko für Kommunen

6. Februar 2017

Die Verantwortlichkeit von Betreibern öffentlicher WLAN-Netze ist auch nach der Reform des Telemediengesetztes weiterhin gegeben. (EuGH vom 15. September 2016 – AZ: C-484/14) Im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit ermöglichte ein Unternehmer kostenlosen und unverschlüsselten Zugang zu […]

Privatunternehmen sind nicht die Preistreiber

3. Februar 2017

Die Häfte der Wasserversorger wird mit Beteiligung von Privatunternehmen geführt. Es gibt aber laut einer aktuellen Studie keinen Beleg dafür, dass dadurch die Preise gestiegen wären. Die entsprechende Untersuchung will die Debatte über die Aufgabenerfüllung […]

Software unterstützt Düngemitteleinsatz

3. Februar 2017

Der Wasser-, Boden- und Landschaftspflegeverband Hessen wacht über den Gewässerschutz auf rund 400 Quadratkilometern Fläche im Hessischen Ried. Er berät viele landwirtschaftliche Betriebe zum Düngemitteleinsatz. Wichtige Unterstützung bei der Datenverwaltung leistet ein Geografisches Informationssystem (GIS). […]

Auf Störungen vorbereitet

3. Februar 2017

Die Trinkwasserversorgung soll auch im Krisenfall gesichert sein. Um dies gewährleisten zu können, sollten die Akteure der Wasserversorgung eine Risikoanalyse betreiben. Das Ziel ist, Gefahren zu erkennen und diese unter Berücksichtigung der Verwundbarkeit des Versorgungssystems […]

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