Perspektiven eröffnen

25. April 2016

Das Erbbaurecht sollte wieder mehr im Fokus der Kommunen stehen, wenn Grundbesitz in Baugebieten entwickelt wird. Es gibt einer breiten Schicht der Bevölkerung die Möglichkeit, Wohneigentum zu bilden, hemmt die Boden-spekulation und ist ein attraktives […]

der gemeinderat 4/2016

24. April 2016

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Umweltschutz: Kommunen nehmen eine Schlüsselrolle ein Stadtentwässerung: Anpassung an den Klimawandel erfordert langfristige Planung weiterlesen Abwasserentsorgung: Kommunen planen das Kanalnetz […]

Größter Branchentreff der Energie- und Wasserwirtschaft

15. April 2016

Im Mittelpunkt des BDEW-Kongresses 2016 stehen die Weichenstellungen für einen zukunftsfähigen Energiemarkt. Bundeskanzlerin Merkel und Bundeswirtschaftsminister Gabriel sprechen zu aktuellen Herausforderungen. Im Mittelpunkt des BDEW-Kongresses 2016 stehen die Weichenstellungen für einen zukunftsfähigen Energiemarkt. Dabei geht […]

Masterplan gibt Orientierung

15. April 2016

Die Gemeinde Loßburg will ihre Sportstätten und Schulbauten ganzheitlich weiterentwickeln. Bürgermeister Christoph Enderle erläutert im Interview seine Ziele und die Leitlinien der Planung. „Das Schiff Gemeinde muss maßvoll und vorausschauend entwickelt und manövriert werden.“ An […]

Gründliche Planung steht am Anfang

15. April 2016

Öffentliche Auftraggeber sind vom 18. April 2016 an mit dem neuen Vergaberecht konfrontiert. Was das für die Ausschreibung freiberuflicher Leistungen bedeutet wie auch für die Immobilienwirtschaft, diskutierten Experten jüngst in Stuttgart. Für eine nachhaltige Nutzbarkeit […]

Pirmasens fördert Integration

15. April 2016

Die Stadt Pirmasens engagiert sich vielfältig für das soziale Miteinander und die Integration von Zuwanderern. So bietet die Stadtbücherei Flüchtlingen Informationsflyer in mehreren Landessprachen. Auch der Internationale Bund hat verschiedene Projekte initiiert.   Die Stadt […]

Zurückstellung

11. April 2016

Die Sechsmonatsfrist, die für die Zurückstellung eines Windkraftvorhabens zur Sicherung eines laufenden Flächennutzungsplanverfahrens mit dem Ziel der Darstellung von Konzentrationsflächen gilt, wird grundsätzlich nicht dadurch unterbrochen, dass das Genehmigungsverfahren während dieses Zeitraums ausgesetzt wird. (OVG […]

Bewerber gleich behandeln

11. April 2016

Gemeinden müssen alle Bewerber um die Konzession über ihre beabsichtigte Auswahlentscheidung unterrichten und dürfen den Konzessionsvertrag erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information abschließen. (LG Köln vom 22. Dezember 2015 – AZ 88 O (Kart) […]

Gemeinde redet mit

11. April 2016

Eine Biogasanlage bedarf des gemeindlichen Einvernehmens, da deren bauplanungsrechtliche Zulässigkeit im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu entscheiden ist. (OVG Münster vom 20. Mai 2015 – AZ 8 A 2662/11) Eine Standortgemeinde hatte gegen die durch die Bezirksregierung […]

Netzentgelte abfragen

11. April 2016

Zur fehlerfreien Berücksichtigung der Kriterien „Preisgünstigkeit“ und „Effizienz“ im Vergabeverfahren bedarf es der Erhebung von konkreten Daten zu den Netznutzungsentgelten. (LG Dortmund vom 28. Mai 2015 – AZ 16 O 98/14 (Kart)) Ein im Vergabeverfahren […]

Beurteilungsspielraum

11. April 2016

Die Kommunen verfügen im Rahmen der Festlegungen der Bewertungsmethodik im Konzessionsverfahren über einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum. (LG Leipzig vom 17. Juni 2015 – AZ 05 O 1339/15) Nach der relativ-vergleichenden Bewertungsmethode im Konzessionsverfahren […]

Vertrag abgeschlossen

11. April 2016

Nach Abschluss eines Konzessionsvertrages kann einstweiliger Rechtsschutz nicht mehr mit dem Ziel begehrt werden, den Abschluss dieses Vertrages zu verhindern. (OLG Celle vom 24. September 2015 – AZ 13 W 52/15 (Kart)) Die Klägerin ist […]

Planung im Luftraum

11. April 2016

Die faktische Baubegrenzung durch das Luftverkehrsgesetz steht der Festsetzung eines Sondergebietes für Windenergie in einem Bebauungsplan nicht zwingend entgegen. (OVG Berlin-Brandenburg vom 2 Juni 2015 – AZ OVG 2 A 6.15) Dem Urteil im konkreten […]

Im Eigentum der Gemeinde

11. April 2016

Eine Gemeinde kann sich nicht auf ihre Rechtsstellung als Eigentümerin von denkmalgeschützten Einzelobjekten berufen, um eine Beeinträchtigung der Objekte durch Windenergieanlagen geltend zu machen. (VGH München vom 21. September 2015 – AZ 22 ZB 15.1095) […]

Flächennutzung

11. April 2016

Waldflächen und Flächen für den Bodenabbau stellen keine „harten“ Tabuzonen dar, welche von vornherein für die Windenergienutzung in einem Flächennutzungsplan ausgeschlossen werden können. (OVG Lüneburg vom 3. Dezember 2015 – AZ 12 KN 216/13) Das […]

Sichere Abgrenzung

7. April 2016

Waldflächen stehen einer Ausweisung als Konzentrationsflächen für Windenergienutzung in einem Flächennutzungsplan nicht entgegen. (OVG Münster vom 22. September 2015 – AZ 10 D 82/13.NE) Der Antragsteller begehrte die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für mehrere Windenergieanlagen außerhalb der […]

Positive Ziele setzen

6. April 2016

Kommunen benötigen für den Einkauf von Leistungen Kompetenz im Umgang mit dem komplexen Regelwerk des Vergaberechts. Neben der Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs spielen bei öffentlichen Ausschreibungen ökonomische Aspekte und Erfolgskontrollen eine zentrale Rolle. – Teil […]

Facettenreiches Programm für kommunale Fachleute

6. April 2016

Baumkrankheiten eindämmen, die Verkehrssicherheit von Stadtbäumen gewährleisten und für die Arbeitssicherheit der Baumpfleger sorgen. Diese Themen diskutieren Experten auf den Deutschen Baumpflegtagen vom 26. bis zum 28. April in Augsburg. Neue Schädlinge, der Klimawandel und […]

Herausforderungen der Zukunft im Gespräch

6. April 2016

Der Deutsche Stadtmarketingtag vom 24. bis 26. April in Berlin ist Treffpunkt und Netzwerktagung für alle, die sich für lebenswerte und zukunftsfähige Städte engagieren. Das Programm steht unter dem Motto „Herkunft und Zukunft des Stadtmarketings“. […]

Kongress in Baden-Baden

6. April 2016

Die Entwicklung der erneuerbaren Energien sowie die Klimapolitik nach dem Pariser Abkommen stehen im Mittelpunkt der 13. Baden-Badener Energiegespräche am 24. und 25. Mai. Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Thema Energiemarkt und -preise in Deutschland […]

Assistenten der Mobilität

6. April 2016

Moderne Technik hilft, den demografischen Wandel abzufedern. Schon heute erlauben Assistenzsysteme älteren Menschen sowohl ein längeres Wohnen zu Hause wie auch die Teilnahme am öffentlichen Leben. Die Kommunen sind verpflichtet, die Gebäude entsprechend barrierefrei zu […]

Hören oder nicht hören

5. April 2016

Ratssaal, Bürgerbüro, Klassenzimmer, Sporthalle – all diese Innenräume haben spezifische Anforderungen hinsichtlich der Raumakustik. Ihre Erfüllung – bei Neubauten bereits im Zuge der Planung, sonst durch schalltechnische Sanierungsmaßnahmen – ist die Voraussetzung für stressfreie Kommunikation. […]

Die neue Kleiderbox denkt mit

5. April 2016

Altkleider-Container halten Anschluss an die Digitalisierung. Neuester Clou ist eine Füllstandsmessung. Mit diesen Informationen können Touren zur Leerung der Behälter deutlich verbessert werden. Für weitläufige Gebiete auf dem Land lohnt sich der Einsatz sofort. Die […]

Konsequent im Kreis

5. April 2016

Der Wegwerfgesellschaft den Kampf angesagt hat die Gemeinde Mettlach. Die saarländische Kommune verabschiedet sich mehr und mehr von der klassischen Abfallwirtschaft. Sie setzt seit 2012 auf ein zentrales Rückkonsumzentrum. Der Erfolg: ein seitdem stetig sinkendes […]

Klimawandel erfordert Systemanpassung

5. April 2016

Das Klima verändert sich, eine andere Niederschlagsverteilung wird die Folge sein. Die Abwasser­betriebe sollten sich auf mehr Starkregen im Winter und trockene Sommer einstellen. Ziel muss eine langfristige urbane Entwässerungs­strategie sein, die wirtschaftlich, ökologisch und […]

An Ort und Stelle

5. April 2016

Beim Umgang mit Regenwasser setzt sich die dezentrale Bewirtschaftung durch. Versickerung, Verdunstung und verzögerte Ableitung mindern die negativen Folgen von Starkregen und Trockenheit. Die Kommunen sollten die Bemessung der Niederschlagsgebühr und des Kanalnetzes anpassen.   […]

Fit bleiben bis ins Alter

5. April 2016

Laufen, Heben, Balancieren – das Trainieren dieser Bewegungsformen unterstützt ältere Menschen beim Erhalt ihrer Agilität. Entsprechend ausgestattete Parcours im öffentlichen Raum könnten zu Stützpfeilern der kommunalen Gesundheits­förderung werden. Empfehlenswert sind niederschwellige Angebote. Der Anteil älterer […]

Hand in Hand planen

5. April 2016

Vielen Menschen ist es nicht gleichgültig, wie sich ihr Wohnort verändert. Die Kommune erreicht eine höhere Identifikation mit Bauprojekten, wenn Bürger ihre Vorstellungen in die Planung einbringen können. Eine Ideenwerkstatt kann dazu den geeigneten Rahmen […]

Ein klares Plus für Bildungsbauten

5. April 2016

Kommunen, die auch im Bildungssektor einen energieeffizienten Gebäudebestand anstreben, sollten sich mit dem Förderprogramm „Effizienzhaus Plus“ auseinandersetzen. Bei der Sanierung von Schulen und beim Neubau von Kindergärten winken staatliche Zuschüsse. Vor gut fünf Jahren wurde […]

Gemeinsame Ernte

5. April 2016

In vielen Städten verwandeln Bürger gemeinsam Brachflächen in Gärten oder ziehen Zier- und Nutzpflanzen im öffentlichen Raum. Die Rathäuser entdecken im Urban Gardening einige Potenziale: Die Themen Soziales, Bildung, Integration und Umweltschutz lassen sich gleichsam […]

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