Perspektiven eröffnen

25. April 2016

Das Erbbaurecht sollte wieder mehr im Fokus der Kommunen stehen, wenn Grundbesitz in Baugebieten entwickelt wird. Es gibt einer breiten Schicht der Bevölkerung die Möglichkeit, Wohneigentum zu bilden, hemmt die Boden-spekulation und ist ein attraktives […]

der gemeinderat 4/2016

24. April 2016

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Umweltschutz: Kommunen nehmen eine Schlüsselrolle ein Stadtentwässerung: Anpassung an den Klimawandel erfordert langfristige Planung weiterlesen Abwasserentsorgung: Kommunen planen das Kanalnetz […]

Größter Branchentreff der Energie- und Wasserwirtschaft

15. April 2016

Im Mittelpunkt des BDEW-Kongresses 2016 stehen die Weichenstellungen für einen zukunftsfähigen Energiemarkt. Bundeskanzlerin Merkel und Bundeswirtschaftsminister Gabriel sprechen zu aktuellen Herausforderungen. Im Mittelpunkt des BDEW-Kongresses 2016 stehen die Weichenstellungen für einen zukunftsfähigen Energiemarkt. Dabei geht […]

Gründliche Planung steht am Anfang

15. April 2016

Öffentliche Auftraggeber sind vom 18. April 2016 an mit dem neuen Vergaberecht konfrontiert. Was das für die Ausschreibung freiberuflicher Leistungen bedeutet wie auch für die Immobilienwirtschaft, diskutierten Experten jüngst in Stuttgart. Für eine nachhaltige Nutzbarkeit […]

Pirmasens fördert Integration

15. April 2016

Die Stadt Pirmasens engagiert sich vielfältig für das soziale Miteinander und die Integration von Zuwanderern. So bietet die Stadtbücherei Flüchtlingen Informationsflyer in mehreren Landessprachen. Auch der Internationale Bund hat verschiedene Projekte initiiert.   Die Stadt […]

Masterplan gibt Orientierung

15. April 2016

Die Gemeinde Loßburg will ihre Sportstätten und Schulbauten ganzheitlich weiterentwickeln. Bürgermeister Christoph Enderle erläutert im Interview seine Ziele und die Leitlinien der Planung. „Das Schiff Gemeinde muss maßvoll und vorausschauend entwickelt und manövriert werden.“ An […]

Zurückstellung

11. April 2016

Die Sechsmonatsfrist, die für die Zurückstellung eines Windkraftvorhabens zur Sicherung eines laufenden Flächennutzungsplanverfahrens mit dem Ziel der Darstellung von Konzentrationsflächen gilt, wird grundsätzlich nicht dadurch unterbrochen, dass das Genehmigungsverfahren während dieses Zeitraums ausgesetzt wird. (OVG […]

Bewerber gleich behandeln

11. April 2016

Gemeinden müssen alle Bewerber um die Konzession über ihre beabsichtigte Auswahlentscheidung unterrichten und dürfen den Konzessionsvertrag erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information abschließen. (LG Köln vom 22. Dezember 2015 – AZ 88 O (Kart) […]

Gemeinde redet mit

11. April 2016

Eine Biogasanlage bedarf des gemeindlichen Einvernehmens, da deren bauplanungsrechtliche Zulässigkeit im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zu entscheiden ist. (OVG Münster vom 20. Mai 2015 – AZ 8 A 2662/11) Eine Standortgemeinde hatte gegen die durch die Bezirksregierung […]

Netzentgelte abfragen

11. April 2016

Zur fehlerfreien Berücksichtigung der Kriterien „Preisgünstigkeit“ und „Effizienz“ im Vergabeverfahren bedarf es der Erhebung von konkreten Daten zu den Netznutzungsentgelten. (LG Dortmund vom 28. Mai 2015 – AZ 16 O 98/14 (Kart)) Ein im Vergabeverfahren […]

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