Ausgaben

der gemeinderat 11/2015

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Infrastruktur: Bei der Sanierung kommt es auf nachhaltige Wirkung an Interview: Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, fordert […]

News

Pacht per Mausklick

Die Pflege von Streuobstwiesen leistet einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Kulturlandschaft. In Mössingen erfolgt die Pachtverwaltung der im kommunalen Besitz befindlichen Flächen neuerdings online. Das Portal „myStueckle.de“ dient zudem als Datenbasis für weitere Planungen […]

News

Energiedaten online abrufen

Der neue digitale „Energieatlas Baden-Württemberg“ stellt Bürgern und Fachleuten zahlreiche Daten und Karten zu den Themen Wind, Solarenergie, Wasserkraft, Biomasse, Strom- und Gasnetze sowie Wärmebedarf zur Verfügung. Das neue Portal ergänzt und ersetzt den „Potenzialatlas […]

Umwelt & Verkehr

Vor der eigenen Haustür kehren

Lärm verursacht gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden, die sich durchaus monetär beziffern lassen. Das entsprechende Modell wird in diesem Beitrag vorgestellt. Er setzt grundsätzliche Überlegungen zum Thema fort, die in der November-Ausgabe 2015 des Fachmagazins der […]

News

Wohnraum gesucht

Die Landkreise und Kommunen sind gefordert, Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte bereitzustellen. Auf einer Tagung am 26. November in Frankfurt am Main diskutieren Fachleute die Handlungsoptionen für die Bau- und Immobilienwirtschaft. Die Bundesregierung erwartet mittlerweile eine Million […]

News

Fachtag für hessische Kommunen

Für Landkreise, Städte und Gemeinden, die ihre Bildungslandschaft weiterentwickeln wollen, veranstaltet die Transferagentur Hessen am 19. November einen Fachtag. Im Rahmen der Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung können sich Führungs- und Fachkräfte aus […]

Parlament & Verwaltung

Der Chef gibt die Richtung vor

Zukunftsfähigkeit, Bürgernähe, Haushalts­kon­solidierung und Arbeitgeberattrak­tivität – die Herausforderungen für die kommunale Verwaltung sind vielfältig und für manchen Amtsleiter erdrückend. Hier gilt es, im wahrsten Sinne des Wortes zu führen und das „Heft des Handelns“ wieder […]

Parlament & Verwaltung

Glücksgefühle im Büro

Nur wer aus seiner Tätigkeit selbst Begeisterung zieht, ist zu Höchstleistungen in der Lage. Dieser Beitrag gibt Tipps, wie Motivationsblockaden im öffentlichen Dienst abgebaut werden können und worauf Führungskräfte achten sollten, damit mehr Glückshormone in […]

Rechtsprechung

Belastung zulässig

Befürchten Nachbarn einer geplanten Biogasanlage Geruchsbelästigungen, muss im Rahmen einer immissionsschutzrechtlichen Prüfung die Geruchsbelastung ermittelt werden. (OVG Nordrhein-Westfalen vom 12. August 2015 – AZ 8 A 799/14) Gegen den Bau von Biogasanlagen kommt es häufig […]

Rechtsprechung

Im Widerspruch

Die Entwicklung eines Baugebiets muss der Begründung des entsprechenden Bebauungsplans entsprechen. Abweichungen machen den Plan unwirksam. (OVG Rheinland-Pfalz vom 29. Januar 2015 – AZ 1 C 10442/14.OVG) Eine Stadt wollte durch die Änderung eines Bebauungsplans […]

Rechtsprechung

Ausgleich für Rodung

Wenn die Raumplanung als Ausgleichsmaßnahme für Eingriffe in Natur und Landschaft die Wiederaufforstung vorsieht, ist der Plangeber an etwaige Ortsvorgaben gebunden. (OVG Nordrhein-Westfalen vom 21. April 2015 – AZ 10 D 21/12) Mit dem gemeinsam […]

Rechtsprechung

Privatvergnügen im Wald untersagt

Ein Schwimmbecken, das im Garten eines Wohngebäudes errichtet wurde, obwohl es nicht genehmigungsfähig ist, muss beseitigt werden. (OVG Rheinland-Pfalz vom 10. April 2015 – AZ 1 A 11037/14.OVG) Obwohl die Bauaufsichtsbehörde eine Baugenehmigung zur Errichtung […]

News

Jürgen Opitz erhält Kommunenpreis

Der Bürgermeister der Stadt Heidenau, Jürgen Opitz, ist mit dem Kommunenpreis des Sächsischen Förderpreises für Demokratie 2015 ausgezeichnet worden. Opitz erhielt die Auszeichnung am 9. November für sein herausragendes Engagement für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. […]

Rechtsprechung

Villa und Zweckbau

Nicht jede Beeinträchtigung des Landschaftsbildes führt zur Unzulässigkeit eines privilegierten Vorhabens im Außenbereich. (OVG Rheinland-Pfalz vom 25. Februar 2015 – AZ 8 A 10945/14.OVG) Ein Weingutbetreiber beabsichtigt die Errichtung einer Gerätehalle mit einer Grundfläche von […]

News

Kritik an Gesetzesnovelle

Ein breites Bündnis aus Wirtschafts- und Umweltverbänden kritisiert den Entwurf der Neufassung des Gesetzes zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung. Das große energiewirtschaftliche Potenzial dieser Technologie werde nicht ausreichend gewürdigt. Der Entwurf der Bundesregierung zur Neufassung des […]

Parlament & Verwaltung

Aufgaben selbstständig erfüllen

Moderne Verwaltungsführung eröffnet einen Handlungsspielraum, der sich durch die drei wesentlichen Bereiche Dezentralisierung, Zielsteuerung und Leistungsanreize umschreiben lässt. Die Gestaltung dieses Spielraums erfolgt organisationsindividuell im Abwägen zwischen Fremd- und Selbststeuerung. Vor über zwei Jahrzehnten hat […]

Technik & Innovation

Intelligentes Licht im Büro

Fast jedem ist das schon mal passiert: Die Suche nach dem Lichtschalter im dunklen Büro erweist sich mit dicken Aktenordnern in der linken und der heißen Kaffeetasse in der rechten Hand als „gefährliches“ Abenteuer. Abhilfe […]

Technik & Innovation

Kontrolle ist für die Kommunen Pflicht

Für sichere Straßen und Wege zu sorgen, zählt zu den Aufgaben der Kommunen. Um die erforderlichen Streckenkontrollen auf eine systematische Basis zu stellen, sind der Aufbau einer funktionierenden Organisation und die präzise Dokumentation der ausgeführten […]

Technik & Innovation

Upgrade der IT-Infrastruktur

Kommunen, die ihre digitale Infrastruktur modernisieren möchten, stehen vor der Wahl der geeigneten Technologie. Alternativ zu der vergleichsweise teuren Glasfasertechnologie können sie auch auf die WAN-Bündelung zurückgreifen. In nahezu allen Lebensbereichen spielt eine gut ausgebaute […]

Umwelt & Verkehr

Blick in die Zukunft

Bevor wasserbauliche Maßnahmen zum Beispiel im Rahmen des Hochwas­ser­schutzes an Flüssen realisiert werden, geben hydrologische Simulationsmodelle Aufschluss über die künftigen Abflussverhältnisse. So auch an der Dinkel in Niedersachsen. Dort soll ein altes Wehr durch eine […]

Technik & Innovation

Akzente richtig setzen

Der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Reinhard Meyer fordert eine bundesweite Breitbandpolitik mit dem Ziel einer Gigabit-Gesellschaft. Die Verteilung der aktuell bereitstehenden Fördermittel sollte sich seiner Ansicht nach stärker an bislang unterversorgten Regionen und Kommunen orientieren. Herr Minister, […]

Technik & Innovation

Regelung mit Tücken im Detail

Das Bundesprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus bietet Gebietskörperschaften die Aussicht auf eine Förderung von bis zu 15 Millionen Euro. Eine Reihe von Fragen ist aber noch ungeklärt, so etwa zu den Voraussetzungen der Förderung und […]

Bildung & Wissen

Im Zweifel für den Angeklagten

Fehlleistungen des Auftraggebers im Rahmen des Vergabeverfahrens können schwerwiegende strafrechtliche Konsequenzen haben. Dieser Beitrag erläutert grundlegend den Ablauf des Strafverfahrens, die Stellung und die Rechte der Beteiligten im Verfahren sowie den Vorgang der Durchsuchungsmaßnahmen. Der […]

Politik & Gesellschaft

Integration vor Ort gestalten

Für die Unterbringung und Eingliederung von Flüchtlingen werden noch viele Milliarden Euro benötigt. Doch Geld ist nicht das einzige Thema. Eine Frage wird auch sein, wie es in den strukturschwachen und von Entwicklungsrisiken stark betroffenen […]

News

Wettbewerb für Kommunen gestartet

Der erste Wettbewerb für umweltfreundliche öffentliche Beschaffung in Deutschland ist gestartet. Kommunen, die bereits umwelt- und klimafreundlich einkaufen, können sich bis zum 31. Dezember 2015 um den GPP-Award bewerben. Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung hat einen positiven […]