der gemeinderat 11/2015

24. November 2015

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular     Titel Infrastruktur: Bei der Sanierung kommt es auf nachhaltige Wirkung an Interview: Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, […]

Pacht per Mausklick

23. November 2015

Die Pflege von Streuobstwiesen leistet einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Kulturlandschaft. In Mössingen erfolgt die Pachtverwaltung der im kommunalen Besitz befindlichen Flächen neuerdings online. Das Portal „myStueckle.de“ dient zudem als Datenbasis für weitere Planungen […]

Energiedaten online abrufen

20. November 2015

Der neue digitale „Energieatlas Baden-Württemberg“ stellt Bürgern und Fachleuten zahlreiche Daten und Karten zu den Themen Wind, Solarenergie, Wasserkraft, Biomasse, Strom- und Gasnetze sowie Wärmebedarf zur Verfügung. Das neue Portal ergänzt und ersetzt den „Potenzialatlas […]

Vor der eigenen Haustür kehren

15. November 2015

Lärm verursacht gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden, die sich durchaus monetär beziffern lassen. Das entsprechende Modell wird in diesem Beitrag vorgestellt. Er setzt grundsätzliche Überlegungen zum Thema fort, die in der November-Ausgabe 2015 des Fachmagazins der […]

Wohnraum gesucht

13. November 2015

Die Landkreise und Kommunen sind gefordert, Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte bereitzustellen. Auf einer Tagung am 26. November in Frankfurt am Main diskutieren Fachleute die Handlungsoptionen für die Bau- und Immobilienwirtschaft. Die Bundesregierung erwartet mittlerweile eine Million […]

Fachtag für hessische Kommunen

12. November 2015

Für Landkreise, Städte und Gemeinden, die ihre Bildungslandschaft weiterentwickeln wollen, veranstaltet die Transferagentur Hessen am 19. November einen Fachtag. Im Rahmen der Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung können sich Führungs- und Fachkräfte aus […]

Der Chef gibt die Richtung vor

11. November 2015

Zukunftsfähigkeit, Bürgernähe, Haushalts­kon­solidierung und Arbeitgeberattrak­tivität – die Herausforderungen für die kommunale Verwaltung sind vielfältig und für manchen Amtsleiter erdrückend. Hier gilt es, im wahrsten Sinne des Wortes zu führen und das „Heft des Handelns“ wieder […]

Glücksgefühle im Büro

11. November 2015

Nur wer aus seiner Tätigkeit selbst Begeisterung zieht, ist zu Höchstleistungen in der Lage. Dieser Beitrag gibt Tipps, wie Motivationsblockaden im öffentlichen Dienst abgebaut werden können und worauf Führungskräfte achten sollten, damit mehr Glückshormone in […]

Belastung zulässig

10. November 2015

Befürchten Nachbarn einer geplanten Biogasanlage Geruchsbelästigungen, muss im Rahmen einer immissionsschutzrechtlichen Prüfung die Geruchsbelastung ermittelt werden. (OVG Nordrhein-Westfalen vom 12. August 2015 – AZ 8 A 799/14) Gegen den Bau von Biogasanlagen kommt es häufig […]

Im Widerspruch

10. November 2015

Die Entwicklung eines Baugebiets muss der Begründung des entsprechenden Bebauungsplans entsprechen. Abweichungen machen den Plan unwirksam. (OVG Rheinland-Pfalz vom 29. Januar 2015 – AZ 1 C 10442/14.OVG) Eine Stadt wollte durch die Änderung eines Bebauungsplans […]

Ausgleich für Rodung

10. November 2015

Wenn die Raumplanung als Ausgleichsmaßnahme für Eingriffe in Natur und Landschaft die Wiederaufforstung vorsieht, ist der Plangeber an etwaige Ortsvorgaben gebunden. (OVG Nordrhein-Westfalen vom 21. April 2015 – AZ 10 D 21/12) Mit dem gemeinsam […]

Privatvergnügen im Wald untersagt

10. November 2015

Ein Schwimmbecken, das im Garten eines Wohngebäudes errichtet wurde, obwohl es nicht genehmigungsfähig ist, muss beseitigt werden. (OVG Rheinland-Pfalz vom 10. April 2015 – AZ 1 A 11037/14.OVG) Obwohl die Bauaufsichtsbehörde eine Baugenehmigung zur Errichtung […]

Jürgen Opitz erhält Kommunenpreis

10. November 2015

Der Bürgermeister der Stadt Heidenau, Jürgen Opitz, ist mit dem Kommunenpreis des Sächsischen Förderpreises für Demokratie 2015 ausgezeichnet worden. Opitz erhielt die Auszeichnung am 9. November für sein herausragendes Engagement für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. […]

Villa und Zweckbau

10. November 2015

Nicht jede Beeinträchtigung des Landschaftsbildes führt zur Unzulässigkeit eines privilegierten Vorhabens im Außenbereich. (OVG Rheinland-Pfalz vom 25. Februar 2015 – AZ 8 A 10945/14.OVG) Ein Weingutbetreiber beabsichtigt die Errichtung einer Gerätehalle mit einer Grundfläche von […]

Kritik an Gesetzesnovelle

9. November 2015

Ein breites Bündnis aus Wirtschafts- und Umweltverbänden kritisiert den Entwurf der Neufassung des Gesetzes zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung. Das große energiewirtschaftliche Potenzial dieser Technologie werde nicht ausreichend gewürdigt. Der Entwurf der Bundesregierung zur Neufassung des […]

Aufgaben selbstständig erfüllen

6. November 2015

Moderne Verwaltungsführung eröffnet einen Handlungsspielraum, der sich durch die drei wesentlichen Bereiche Dezentralisierung, Zielsteuerung und Leistungsanreize umschreiben lässt. Die Gestaltung dieses Spielraums erfolgt organisationsindividuell im Abwägen zwischen Fremd- und Selbststeuerung. Vor über zwei Jahrzehnten hat […]

Intelligentes Licht im Büro

6. November 2015

Fast jedem ist das schon mal passiert: Die Suche nach dem Lichtschalter im dunklen Büro erweist sich mit dicken Aktenordnern in der linken und der heißen Kaffeetasse in der rechten Hand als „gefährliches“ Abenteuer. Abhilfe […]

Kontrolle ist für die Kommunen Pflicht

6. November 2015

Für sichere Straßen und Wege zu sorgen, zählt zu den Aufgaben der Kommunen. Um die erforderlichen Streckenkontrollen auf eine systematische Basis zu stellen, sind der Aufbau einer funktionierenden Organisation und die präzise Dokumentation der ausgeführten […]

Upgrade der IT-Infrastruktur

6. November 2015

Kommunen, die ihre digitale Infrastruktur modernisieren möchten, stehen vor der Wahl der geeigneten Technologie. Alternativ zu der vergleichsweise teuren Glasfasertechnologie können sie auch auf die WAN-Bündelung zurückgreifen. In nahezu allen Lebensbereichen spielt eine gut ausgebaute […]

Blick in die Zukunft

5. November 2015

Bevor wasserbauliche Maßnahmen zum Beispiel im Rahmen des Hochwas­ser­schutzes an Flüssen realisiert werden, geben hydrologische Simulationsmodelle Aufschluss über die künftigen Abflussverhältnisse. So auch an der Dinkel in Niedersachsen. Dort soll ein altes Wehr durch eine […]

Akzente richtig setzen

5. November 2015

Der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Reinhard Meyer fordert eine bundesweite Breitbandpolitik mit dem Ziel einer Gigabit-Gesellschaft. Die Verteilung der aktuell bereitstehenden Fördermittel sollte sich seiner Ansicht nach stärker an bislang unterversorgten Regionen und Kommunen orientieren. Herr Minister, […]

Regelung mit Tücken im Detail

5. November 2015

Das Bundesprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus bietet Gebietskörperschaften die Aussicht auf eine Förderung von bis zu 15 Millionen Euro. Eine Reihe von Fragen ist aber noch ungeklärt, so etwa zu den Voraussetzungen der Förderung und […]

Im Zweifel für den Angeklagten

5. November 2015

Fehlleistungen des Auftraggebers im Rahmen des Vergabeverfahrens können schwerwiegende strafrechtliche Konsequenzen haben. Dieser Beitrag erläutert grundlegend den Ablauf des Strafverfahrens, die Stellung und die Rechte der Beteiligten im Verfahren sowie den Vorgang der Durchsuchungsmaßnahmen. Der […]

Integration vor Ort gestalten

4. November 2015

Für die Unterbringung und Eingliederung von Flüchtlingen werden noch viele Milliarden Euro benötigt. Doch Geld ist nicht das einzige Thema. Eine Frage wird auch sein, wie es in den strukturschwachen und von Entwicklungsrisiken stark betroffenen […]

Wettbewerb für Kommunen gestartet

2. November 2015

Der erste Wettbewerb für umweltfreundliche öffentliche Beschaffung in Deutschland ist gestartet. Kommunen, die bereits umwelt- und klimafreundlich einkaufen, können sich bis zum 31. Dezember 2015 um den GPP-Award bewerben. Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung hat einen positiven […]