Spezialausgaben

Haushalt 2.0 7-8/2015

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Strategien Lars Holtkamp Handlungsmöglichkeiten der Kommunen im Spannungsfeld von Konso­lidierungszwang und politischer Gestaltung Finanzpolitik Norbert Kersting Die Neuausrichtung der Haushaltsprozesse muss […]

News

Schachtsanierung live erleben

Der Rohrleitungssanierungsverband informierte jüngst auf einem Praxistag über aktuelle Technik und Verfahren der Schachtsanierung. Die Experten betonen die große Bedeutung einer ganzheitlichen Vorgehensweise. Die Schachtbauwerke deutscher Kanalisationsnetze auf das bislang erreichte Instandhaltungsniveau der Abwasserkanäle zu […]

Kommunaltechnik

Strategisch verankert

Bei den Stadtentwässerungsbetrieben Köln fallen betriebswirtschaftliche Unterlagen und technische Dokumente unterschiedlichster Art an. Sie in ein durchgängiges Dokumentenmanagement einzubinden, war die Herausforderung bei der Einführung der elektronischen Akte. Als kommunales Unternehmen kümmern sich die Stadtentwässerungsbetriebe […]

Kommunaltechnik

Glasfaser-Kommune gesucht

Schnelles Internet ist heute ein selbstverständlicher Standortfaktor. Für viele Kommunen ist der Anschluss an die zukunftssichere Glasfaser die erste Wahl. Doch was tun, wenn der Partner für die Realisierung fehlt? BBV Deutschland bietet den Ausweg, […]

Recht

Außerhalb des Wohnortes

Den Antrag auf Unterbringung eines Kindes in einer Kita außerhalb des Wohnorts kann der zuständige Jugendhilfeträger nur ablehnen, wenn der konkrete Platz schon vergeben ist. (OVG Bautzen vom 21. Juni 2013 – AZ 1 B […]

Recht

Platz in privater Kita

Der Anspruch auf Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung eines Kindergartenplatzes wegen Systemversagen folgt aus Paragraf 36a Abs. 3 SGB VIII in analoger Anwendung. Das Sozialgesetzbuch VIII weist für diesen Sachverhalt eine planwidrige Gesetzeslücke auf (VG Stuttgart vom […]

Recht

Eltern leben getrennt

Bei der Bemessung von Elternbeiträgen ist das Einkommen des vom Kind getrennt lebenden, nicht ehelichen und nichtpersonenberechtigten Elternteils nicht zu berücksichtigen. (OVG Berlin-Brandenburg vom 15. April 2014 – AZ 6 S 18.14) Eine Frau wandte […]

Recht

Vor dem Gesetz gleich

Kann der Anspruch auf Betreuung in einer Tageseinrichtung nicht erfüllt werden, kommt auch die Aufnahme in einer Kindertagespflege infrage. (VGH Kassel vom 4. Februar 2014 – AZ 10 B 1973/13) Die Eltern eines Kindes unter […]

Recht

Kindgerechte Räumlichkeiten

Die Anforderungen an kindgerechte Räumlichkeiten stehen der Errichtung einer Kindertageseinrichtung in unmittelbarerer Nähe zu einem Umspannwerk nicht entgegen. (OVG Berlin-Brandenburg vom 3. Juli 2014 – AZ OVG 6 S 26.14) Allein die Nähe einer Kindertageseinrichtung […]

Recht

Blick voraus

Der Jugendhilfeträger handelt rechtmäßig, wenn er in seiner Auswahlentscheidung hinsichtlich der Belegung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen auch jene Kinder berücksichtigt, deren Förderansprüche erst im Verlauf eines Kindergartenjahrs entstehenden. (OVG Lüneburg vom 28. November 2014 – […]

Recht

Platz bei Tagesmutter

Steht für ein Kind unter drei Jahren nur ein Betreuungsplatz bei einer Tagesmutter und nicht in einer Kindertagesstätte zur Verfügung, ist der Rechtsanspruch mit dem Angebot dieses freien Platzes erfüllt. (OVG Münster vom 14. August […]

Recht

Gut betreut

Die Entscheidung einem behinderten Kind keinen Platz im Regelkindergarten, sondern einer Integrationsgruppe anzubieten, ist rechtmäßig. (OVG Lüneburg vom 15. Oktober 2013 – AZ 4 ME 238/13) Im verhandelten Fall ging es um ein behindertes Kind, […]

Recht

Zu viel verlangt

Die Notlage der Eltern darf nicht ausgenutzt werden. Deutlich überhöhte Beiträge der Kindertagespflege haben die Unwirksamkeit der Beitragssatzung zur Folge. (VG Köln vom 5. Dezember 2014 – AZ 19 K 5890/13) Kommunen haben die Satzungshoheit […]

Bildung & Wissen

Suchet der Stadt Bestes!

Das Bildungswerk für Kommunalpolitik Baden-Württemberg ist bereits seit 1959 aktiv in der Vermittlung von Fachwissen und praxisrelevantem Know-how an Mandatsträger und Bürgermeister. Nach dem jüngsten Relaunch seiner Website präsentiert sich die Einrichtung auf der Höhe […]

Wirtschaft & Finanzen

Steuern mit der Doppik

Das kaufmännische Rechnungswesen ist kein Selbstzweck, um Rechtskonformität sicherzustellen. Vielmehr ist die Doppik eine wichtige Datengrundlage, um betriebswirtschaftliche Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung zu unterstützen. An die Einführung der Doppik knüpften sich vielfach hohe Erwartungen insbesondere […]

Wirtschaft & Finanzen

Abbild der Verwaltung

Mit geeigneten Software-Werkzeugen lassen sich die Arbeitsabläufe in der Verwaltung sowie deren Verknüpfungen grafisch darstellen. Auf dieser Grundlage können die Prozesse analysiert, bewertet und gegebenenfalls neu strukturiert werden. Das Ziel ist, die geforderten Leistungen möglichst […]

Wirtschaft & Finanzen

Aufgabenteilung im Konzern Stadt

Die Übertragung von Aufgaben an die Stadtwerke kann zu einer Win-Win-Situation für die Kernverwaltung und die Unternehmen führen. Damit wird die Versorgung der Bürger mit kommunalen Leistungen der Daseinsvorsorge gesichert und der Kernhaushalt entlastet. In […]

Wirtschaft & Finanzen

Auf Wirkung bedacht

Die Bedeutung des wirkungsorientierten Verwaltungshandelns wächst. Es häufen sich Berichte von Verwaltungen, die ihre Steuerungssysteme in diese Richtung weiterentwickeln. Ausgangspunkt ist dabei die Frage, was für Bürger und Gemeinwesen erreicht werden soll. Haushaltskonsolidierung kann in […]

Wirtschaft & Finanzen

Nachhaltig per Satzung

Das ethische Leitbild der Generationengerechtigkeit ist eine regelmäßig herangezogene Maxime für politisches Handeln. Die Grundidee ist, dass die heutige Generation nachfolgenden Generationen keine zusätzlichen Lasten aufbürden soll. Mit der Einführung des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens […]

Umwelt

Sicher baden gehen

Für die Bewirtschaftung öffentlicher und gewerblich genutzter Gebäude sieht der Gesetzgeber die Einhaltung der Trinkwasserhygiene vor. Im Stadtbad Ditzingen wurde ein intelligentes Sanitärkonzept umgesetzt, das hygienerechtliche Forderungen mit betriebswirtschaftlichen Zielen in Einklang bringt. Für den […]

Umwelt

Gerechte Umlage

Die zentrale Leistung eines Wasserversorgers besteht in der Bereitstellung und Instandhaltung des Versorgungssystems. Die Preisbildung sollte dies berücksichtigen. Die Annäherung der Erlös- an die Kostenstruktur im Rahmen einer Tarifumstellung setzt die Wahl der richtigen Bemessungsgrundlage […]

Umwelt

Von den Wasserlinien her gedacht

Eine innovationsorientierte Planungskultur, die Wasserwirtschaft und Stadtentwicklung – über kommunale Grenzen hinweg – eng miteinander verzahnt, schafft Mehrwert für alle Akteure. Wie IT-basierte Planungswerkzeuge dabei die Kooperation zwischen den Fachgebieten und den Kommunen vertiefen kann, […]

Ausgaben

der gemeinderat 7-8/2015

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Titel Erneuerbare Energien: Ausbau und Nutzung regenerativer Energiequellen kommt in den Bundesländern unterschiedlich voran Stromnetze: Konzept der Energiezellen inte­griert lokale Versorger […]