Haushalt 2.0 7-8/2015

26. Juli 2015

Bestellungen Hier können Sie Einzelausgaben und Sonderpublikationen sowie ein Probeabo bestellen. Zum Formular   Strategien Lars Holtkamp Handlungsmöglichkeiten der Kommunen im Spannungsfeld von Konso­lidierungszwang und politischer Gestaltung Finanzpolitik Norbert Kersting Die Neuausrichtung der Haushaltsprozesse muss […]

Schachtsanierung live erleben

24. Juli 2015

Der Rohrleitungssanierungsverband informierte jüngst auf einem Praxistag über aktuelle Technik und Verfahren der Schachtsanierung. Die Experten betonen die große Bedeutung einer ganzheitlichen Vorgehensweise. Die Schachtbauwerke deutscher Kanalisationsnetze auf das bislang erreichte Instandhaltungsniveau der Abwasserkanäle zu […]

Strategisch verankert

20. Juli 2015

Bei den Stadtentwässerungsbetrieben Köln fallen betriebswirtschaftliche Unterlagen und technische Dokumente unterschiedlichster Art an. Sie in ein durchgängiges Dokumentenmanagement einzubinden, war die Herausforderung bei der Einführung der elektronischen Akte. Als kommunales Unternehmen kümmern sich die Stadtentwässerungsbetriebe […]

Glasfaser-Kommune gesucht

14. Juli 2015

Schnelles Internet ist heute ein selbstverständlicher Standortfaktor. Für viele Kommunen ist der Anschluss an die zukunftssichere Glasfaser die erste Wahl. Doch was tun, wenn der Partner für die Realisierung fehlt? BBV Deutschland bietet den Ausweg, […]

Außerhalb des Wohnortes

13. Juli 2015

Den Antrag auf Unterbringung eines Kindes in einer Kita außerhalb des Wohnorts kann der zuständige Jugendhilfeträger nur ablehnen, wenn der konkrete Platz schon vergeben ist. (OVG Bautzen vom 21. Juni 2013 – AZ 1 B […]

Eltern leben getrennt

13. Juli 2015

Bei der Bemessung von Elternbeiträgen ist das Einkommen des vom Kind getrennt lebenden, nicht ehelichen und nichtpersonenberechtigten Elternteils nicht zu berücksichtigen. (OVG Berlin-Brandenburg vom 15. April 2014 – AZ 6 S 18.14) Eine Frau wandte […]

Platz in privater Kita

13. Juli 2015

Der Anspruch auf Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung eines Kindergartenplatzes wegen Systemversagen folgt aus Paragraf 36a Abs. 3 SGB VIII in analoger Anwendung. Das Sozialgesetzbuch VIII weist für diesen Sachverhalt eine planwidrige Gesetzeslücke auf (VG Stuttgart vom […]

Vor dem Gesetz gleich

13. Juli 2015

Kann der Anspruch auf Betreuung in einer Tageseinrichtung nicht erfüllt werden, kommt auch die Aufnahme in einer Kindertagespflege infrage. (VGH Kassel vom 4. Februar 2014 – AZ 10 B 1973/13) Die Eltern eines Kindes unter […]

Kindgerechte Räumlichkeiten

13. Juli 2015

Die Anforderungen an kindgerechte Räumlichkeiten stehen der Errichtung einer Kindertageseinrichtung in unmittelbarerer Nähe zu einem Umspannwerk nicht entgegen. (OVG Berlin-Brandenburg vom 3. Juli 2014 – AZ OVG 6 S 26.14) Allein die Nähe einer Kindertageseinrichtung […]

Blick voraus

13. Juli 2015

Der Jugendhilfeträger handelt rechtmäßig, wenn er in seiner Auswahlentscheidung hinsichtlich der Belegung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen auch jene Kinder berücksichtigt, deren Förderansprüche erst im Verlauf eines Kindergartenjahrs entstehenden. (OVG Lüneburg vom 28. November 2014 – […]

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