Eine neue Publikation dokumentiert gute Beispiele für die energetische Sanierung großer Wohnsiedlungen. In den Großwohnsiedlungen der 1950er- bis 1980er-Jahre leben bundesweit rund fünf Millionen Menschen. Ein Forscherteam hat im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- […]
Um die Entwicklung ihrer Stadt oder Gemeinde zukunftsweisend gestalten zu können, ist von kommunalen Führungskräften und Mitarbeitern ständige Weiterbildung gefordert. Kommunale Bildungseinrichtungen vermitteln aktuelles und praxisbezogenes Wissen auf allen Feldern der Kommunalpolitik, Verwaltung sowie der […]
Rund 157.000 Besucher verzeichnete die „Interschutz“, die Leitmesse für Brand- und Katastrophenschutz, Rettung und Sicherheit in diesem Jahr in Hannover. Das Gros der Besucher machen aktive Feuerwehrleute aus, sie wollen sehen, was geht, was gut […]
Der bayerische Landkreis Garmisch-Partenkirchen ist die Pilotregion einer Online-Plattform für die digitale Gesundheitsförderung in Betrieben. Mit dabei sind das Landratsamt und einige Kommunen. Zum offiziellen Auftakt des in Deutschland bislang einzigartigen Projektes trafen am 15. […]
Sparmaßnahmen etwa in öffentlichen Einrichtungen der Kommune tragen selten dazu bei, das Ansehen der Politik zu verbessern. Wenn bereits bei der Definition von Produktgruppen des kommunalen Angebots die betroffenen Anspruchsgruppen berücksichtigt werden, könnten diese in […]
Die Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz bietet mehr als 900 Seminare im Jahr. Veranstaltungen für Bürgermeister und Amtsleiter stehen ebenso auf dem Programm wie für Feuerwehrleute und ehrenamtliche Mandatsträger. Das Serviceportal Treffpunkt Kommune stellt die Einrichtung vor. Um […]
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und die kommunalen Spitzenverbände sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben sich auf ein Positionspapier zu den Verhandlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) verständigt. Einigkeit bestehe darin, dass die hohe […]
Geoinformationssysteme (GIS) wandeln sich vom Dokumentations- zum Analysewerkzeug. Welche Chancen und Möglichkeiten dreidimensionale Geodaten für energiewirtschaftliche Anwendungen bieten, zeigt der neue Leitfaden des Runden Tisches GIS. Geografische Informationen sind für die Energiebranche im Prinzip nichts […]
Mehr Grün in der Stadt ist nicht nur schön für das Auge, sondern sorgt für gesündere Luft und ein besseres Klima. Viele Kommunen in Deutschland verzichten bei der Pflege öffentlicher Grünflächen auf den Einsatz von […]
Unter dem Leitthema „Staat und Gesellschaft in der digitalen Revolution“ findet der dritte „Zukunftskongress Staat & Verwaltung“ am 23. und 24. Juni 2015 in Berlin statt. Die Veranstaltung für e-Government und Verwaltungsmodernisierung will Impulse setzen […]
Der Ersatz entgangenen Gewinns kann nur verlangt werden, wenn eine Aufhebung nicht gerechtfertigt war, der Bieter bei ordnungsgemäßer Vergabe den Zuschlag hätte erhalten müssen und der ausgeschriebene Auftrag vergeben wurde. (OLG Köln vom 23. Juli […]
Bietergemeinschaften müssen nicht mit jedem Angebot darlegen, dass kein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorliegt. (OLG Düsseldorf vom 17. Dezember 2014 – AZ VII-Verg 22/14) Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) enthält in Paragraf 1 keine pauschale […]
Erkennt der Auftraggeber einen Fehler im Vergabeverfahren, muss er das Verfahren nicht aufheben, sondern darf es zurückversetzen und den Fehler korrigieren. (OLG Düsseldorf vom 12. Januar 2015 – AZ VII-Verg 29/14). Ein öffentlicher Auftraggeber ist […]
Es ist allein Sache des Auftraggebers zu prüfen, ob ein Bieter für die Auftragserfüllung geeignet ist. Vergabekammern oder Vergabesenate dürfen die Eignungsprüfung des Auftraggebers daher nicht durch die eigene ersetzen. (OLG Koblenz vom 25. Februar […]
Ein Auftraggeber darf ein Angebot wegen fehlender Eignungsnachweise nur dann ausschließen, wenn er diese bereits in der Bekanntmachung konkret benannt hatte. (OLG Frankfurt vom 16. Februar 2015 – AZ 11 Verg 11/14) In der EU-Bekanntmachung […]
Überträgt ein öffentlicher Auftraggeber im Pachtvertrag keine öffentlichen Aufgaben, kann der Pächter ohne Ausschreibung ausgewählt werden. (Kammergericht vom 22. Januar 2015 – AZ 2 U 14/14 Kart) Eine Kommune möchte mit dem bisherigen Pächter einen […]
Ist ein Konzessionsvertrag fehlerhalft im Blick auf das Nebenleistungsverbot, folgt daraus nicht schon die Gesamtnichtigkeit der Vertrags. (BGH vom 7. Oktober 2014 – AZ EnZR 86/13) Selbst wenn der Konzessionsvertrag Verstöße gegen das Nebenleistungsverbot enthält, […]
Ein rechtswidrig vergebener öffentlicher Auftrag kann dennoch gültig sein, wenn der Auftraggeber seine Entscheidungsgründe im Vorhinein transparent darlegt hat. (EuGH vom 11. September 2014 – AZ C-19/13) Ein objektiv vergaberechtswidrig vergebener öffentlicher Auftrag ist nicht […]
Kommunaler Erfahrungsaustausch bietet Mitarbeitern der Verwaltung die Möglichkeit, Mehrfacharbeit zu reduzieren und Fehler zu vermeiden. Das Verwaltungs- und Beschaffernetzwerk bringt interessierte Kommunen online miteinander ins Gespräch. Der Erfahrungsaustausch zwischen Kommunen und innerhalb von Organisationen bringt […]
Ein rechtskräftig festgestellter Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht kann zum Ausschluss vom Vergabeverfahren führen. Entsprechende nationale Regelungen sind zulässig. (EuGH vom 18. Dezember 2014 – AZ Rs. C-470/13) Jedes fehlerhafte Verhalten, das die berufliche Glaubwürdigkeit eines […]
In Frankfurt am Main entsteht auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs das Europaviertel West. Bestandteil der Erschließungsarbeiten ist ein rund 400 Meter langes Tunnelbauwerk. Es wird künftig Fahrzeugverkehr und die Stadtbahn aufnehmen. Für das Projektmanagement […]
Der Ausbau von Breitbandinfrastrukturen steht auf vielen lokalen Agenden obenan. Kommunale Unternehmen, die hierbei unterstützend tätig werden, vermieten oft nur passive Infrastrukturen, statt selbst als Anbieter aufzutreten. An rechtlichen Hindernissen sollte dies jedenfalls nicht scheitern. […]
In der jüngsten Zeit zeigen sich verstärkt Umsetzungsmodelle für den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen in ländlichen Gebieten, die auf den Rückfluss der eingesetzten Investitionsmittel an den Finanzgeber setzen. Eine neue Studie benennt zwölf zentrale Erfolgsfaktoren solcher […]
Auf dem fünften Kongress Energieautonome Kommunen in Freiburg vom 24. bis 26. Juni dreht sich alles um die Chancen und Herausforderungen der regionalen Energiewende. Die Veranstaltung richtet sich an Vertreter von Kommunen, Stadtwerken, Energieversorgern, Verbänden, […]
Mini-Seehofer, Fürst der Finsternis – Oliver Junk, OB in Goslar, wurde schon mit etlichen Beinamen belegt. Die meisten davon wohlmeinend, einen kommunalen Spitzenmann beschreibend, der zu den besten Oberbürgermeistern des Landes zählen dürfte. Ein Macher […]
An der Frage, ob Graffiti an Hauswänden und in Tunneln Kunst ist, scheiden sich die Geister. Für die Kommunen ist eines klar: Illegale Sprühwerke sind Sachbeschädigung, deren Beseitigung hohe Kosten verursacht. Dieser Beitrag zeigt, wie […]
Die Straßenbeleuchtung verändert sich gegenwärtig stark, ineffiziente Leuchten werden von der LED-Technologie abgelöst. Das nächste Trend-Thema ist das innovative Lichtmanagement auf Basis offener Plattformen. Sie machen Beleuchtungsanlagen zum Netzwerk, das die „intelligente“ Stadt steuert. Es […]
Wer auf dem Land eine schnelle Datenleitung haben will, muss viel Geduld zeigen. Schneller zum Ziel kommt man, wenn die Verantwortlichen im Rathaus, Unternehmer und Bürger den Breitbandausbau selbst in die Hand nehmen. Das durchaus […]
Annähernd zwei Milliarden Reisende sind jährlich im Regionalverkehr unterwegs. Auch dort wollen sie mit Smartphone und Tablet online gehen – und verzweifeln wegen instabiler Netzzugänge. Technisch lässt sich das Problem elegant lösen, die Bahnbetreiber müssten […]
Um die Elektromobilität steht es alles in allem viel besser, als es häufig in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Die Marktentwicklung befindet sich noch am Anfang, aber die äußeren Parameter sprechen für die Elektromobilität. Nun liegt […]
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