Spielraum der Länder birgt Risiko

11. April 2018

Das novellierte Hochwasserschutzgesetz soll das Verwaltungsverfahren für den Bau von Hochwasserschutzanlagen vereinfachen und Klageverfahren gegen diese Anlagen beschleunigen. Teil 2 unseres Beitrags über die Neuregelungen erörtert Möglichkeiten und Risiken des Hochwassserschutzgesetzes II und nimmt eine […]

Gesetz bietet mehr Möglichkeiten im Hochwasserschutz

4. April 2018

Das novellierte Hochwasserschutzgesetz soll das Verwaltungsverfahren für den Bau von Hochwasserschutzanlagen vereinfachen und Klageverfahren gegen diese Anlagen beschleunigen. Was die Neuregelungen im Einzelnen bedeuten und wie sie zu bewerten sind, erläutert dieser Beitrag in zwei […]

Bürgermeister brauchen auf jede Frage die richtige Antwort

28. Februar 2018

Die Spitzen in den Kommunalverwaltungen und ihre Teams müssen den Spagat bewältigen zwischen dem Agieren in bewährten Verwaltungsstrukturen und den Erwartungen von Facebook und Co. Das Deutsche Institut für Public Relations und das Fachmedium der […]

Mehr Sicherheit für alle in der Kindertagesstätte

3. Januar 2018

Kindertageseinrichtungen, kurz Kitas, bedienen ein äußerst breit gefächertes, heterogenes Klientel: von den unter dreijährigen Krippenkindern bis zu denjenigen, die mit sechs Jahren den Kindergarten verlassen. Für diese Altersgruppen und Entwicklungsstufen sollen sie gleichermaßen anregende wie […]

Richtige Beschaffung ist eine Kunst für sich

9. November 2017

Um im Zuge der Ausschreibung von Kommunalfahrzeugen das wirtschaftlichste Angebot ermitteln zu können, müssen verschiedene wichtige Punkte beachtet werden. Dazu gehört auch, den Vergabeunterlagen den ausgearbeiteten Vertragsentwurf beizufügen. Unter anderem darüber informiert der dritte und […]

Gut vorbereitet schreibt besser aus

9. November 2017

Die sorgfältige Planung, Vorbereitung und Durchführung ist für einen wirtschaftlichen Vergabewettbewerb zur Beschaffung von Kommunalfahrzeugen unerlässlich. Dem „Kernstück“ der Vergabeunterlagen, der Leistungsbeschreibung, sollte dabei besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Die Ausführungen im ersten Teil dieses Beitrags […]

Zeichen von Qualität bei der öffentlichen Vergabe

6. Oktober 2017

Ein Bieter kann bei der öffentlichen Auftragsvergabe seine Leistungsfähigkeit mit Gütezeichen belegen. Dies gilt sowohl oberhalb wie auch unterhalb der Schwellenwerte. Leider ist die Forderung von Gütezeichen durch die Vergabestelle nur oberhalb der Schwellenwerte ausdrücklich […]

Die Zähmung der Komplexität

5. Oktober 2017

Infrastrukturprojekte stellen für die Kommune eine Herausforderung dar, auch in rechtlicher Hinsicht. Die notwendige Verzahnung unter anderem von privatem Bau- und Architektenrecht, öffentlichem Baurecht, Vergaberecht und Haushalts- und Zuwendungsrecht erfordert einen Blick für das gesamte […]

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